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Während Macron die Pandemie für beendet erklärt, gilt in Deutschland plötzlich der ominöse, aber rechtlich angeblich ganz klare Geschwafelbefehl bei der Luftwaffe nicht mehr. Journalisten im Regierungsflieger müssen auf der Ultrakurzstrecke von Berlin nach Prag wieder Maske tragen… und einen PCR-Test haben und einen Schnelltest und natürlich eine Impfung. Sicher ist sicher.
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Bald ist 1. September und es wird dunkel und kälter in Deutschland. Jedenfalls nach dem Willen der Bundesregierung. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) erlässt die – der Name ist kein Scherz, sondern amtlicher Schmerz – Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung, kurz EnSikuMaV. Zur besseren Lesbarkeit heißt das, worum es geht so: „Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen“. Aha, nur wirksam ist daran gar nichts.
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Es sieht weiter nicht sonderlich gut aus für die Ampel. In den Umfragen büßt sie an Vertrauen ein. Zudem sind über 60 Prozent der Bevölkerung mit der Arbeit des Bundeskanzlers unzufrieden. Das hat natürlich Gründe. Vor allem die Kommunikation ist ein Desaster.
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Der Kanzler und sein Vize reisen in schweren Zeiten nach Kanada. Es ist wieder ein Ausflug zu „echten Freunden“ wie eine Woche zuvor bei der skandinavischen Länderschau. Energiepolitisch wird es aber ebenso wenig Belastbares vorzuzeigen geben, weshalb das Land nun auch lieber über die missachtete Maskenpflicht im Regierungsflugzeug debattiert. Ein doppelter Reinfall.
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Derzeit gibt es eine Diskussion darüber, ob man Nord Stream 2 vielleicht doch in Betrieb nehmen sollte. Immerhin, das ist positiv und eine Rückkehr zu realpolitischer Abwägung. Denn es macht ja keinen Sinn, eine Pipeline zu sperren und zugleich betteln, dass durch die andere mehr fließen möge, schreibt Nikolaus Blome im Spiegel. Die Gegner eines solchen Vorschlags argumentieren hingegen, dass sich dadurch ja nichts ändere. Es wäre nur ein weiterer Strang, durch den Putin kein Gas liefere. Das kann so sein, aber darum geht es ja gar nicht.
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Das Coronavirus hat Humor. Es tut unserem Gesundheitsminister einfach nicht den Gefallen und verwandelt sich noch vor dem Herbst in eine „Killervariante“. Es bleibt auch aus Karl Lauterbachs Sicht bei Omikron, mit der laufenden Nummer BA.5, also jener Version, die zwar im Sommer für viele Fälle und damit erzwungene Isolation, aber kaum für Krankheit sorgte. Das macht es insgesamt schwieriger, neue Regeln und Maßnahmen zu begründen. Die beiden Bundesminister Lauterbach und Buschmann tun es aber doch. Sie werden damit krachend scheitern und das zurecht.
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Putin verstünde nur die Sprache der Härte, heißt es von Politikern, die es ablehnen, einen Konflikt „einzufrieren“. Man müsse weitermachen wie bisher und die Menschen hierzulande vielmehr auf massive Wohlstandsverluste einstellen. Aber was ist da jetzt die Botschaft? Wir schwächen uns selbst, um hart zu sein? Das ist doch irgendwie irre.
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Geheime Corona-Konferenz, Laufzeitverlängerung und Kuh-Handel. Die Schwurbeleien des Tages.
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Die geschätzte Wahlbeteiligung von rund 56 Prozent wäre die niedrigste in der Landesgeschichte von NRW. Nicht viel los bei der kleinen Bundestagswahl, könnte man sagen. Fast die Hälfte der Wahlberechtigten interessierte sich nicht für die Stimmabgabe. An die Urnen zog es vor allem die Älteren. Das spielte wiederum der CDU in die Hände. Die SPD machte beim prognostizierten Kopf-an-Kopf-Rennen nicht mit. Ihr Abschneiden ist das Ergebnis einer anhaltenden Medienkampagne gegen sie und für die Grünen. Die Berliner Journalistenblase wünscht sich künftig Schwarz-Grün.
