Doppelpass

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Bundeskanzler Olaf Scholz kehrt nicht ganz mit leeren Händen aus dem Mittleren Osten zurück. Für 137.000 Kubikmeter Flüssiggas, was kaum mehr als einer Tagesration aus Nord Stream 1 entspricht, stellt der deutsche Regierungschef einen Stadionbesuch bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar in Aussicht. Bei den Arbeitsbedingungen gebe es schließlich Fortschritte, da ist er sich mit Uli Hoeneß einig. „Die Frage, wie wir dahin fahren, ist selbstverständlich zeitnah zu entscheiden. Aber das wird schon so sein, dass da jemand dabei ist“, so Scholz. Ein „Geschäftsträger der deutschen Botschaft“ wird es diesmal vermutlich nicht sein.

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Die Regierung kurz zusammengefasst

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Der Wirtschaftsminister weiß nicht, wie der Gasmarkt funktioniert. Es steht zu befürchten, dass er auch nicht versteht, was an der Strombörse so passiert, aber dass die Sanktionen einen Sinn haben und bleiben müssen, das weiß er genau. Sonst hätte der andere ja gewonnen. Die Außenministerin hält hingegen nichts von Diplomatie und sagt auf Englisch Sätze wie: „No matter what my German voters think, but I want to deliver to the people in Ukraine.“ Logisch, als Außenministerin hat sie die Interessen des Auslands zu vertreten, außer Russland. Das wollte sie erst ruinieren. Da nun aber die Gewinne dort so sehr sprudeln wie noch nie, will sie es jetzt lieber strategisch scheitern sehen. Es ist nur nicht ganz klar, ob dieses Ziel vor oder nach dem Niedergang Deutschlands erreicht werden kann. Der Gesundheitsminister macht derweil pausenlos Reklame für Medikamente, während der Justizminister trotz Zustimmung zu Winterreifen, Schneeketten und Masken, die im Regierungsflieger niemanden mehr interessieren, wie ein seriöser Schlaukopf auszusehen versucht. Der Finanzminister beschäftigt sich aktuell mit der Frage, wie man Geld an die Bürger überweist, hält ferner eisern an der Schuldenbremse fest und glaubt, dass Preisaufschläge bei Gas, Sprit und Fahrscheinen auf jeden Fall gegen die Inflation wirken. Wie gut ist es da, dass der Kanzler gelegentlich an Amnesie leidet.

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Der Sack Reis am Montag

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Während Macron die Pandemie für beendet erklärt, gilt in Deutschland plötzlich der ominöse, aber rechtlich angeblich ganz klare Geschwafelbefehl bei der Luftwaffe nicht mehr. Journalisten im Regierungsflieger müssen auf der Ultrakurzstrecke von Berlin nach Prag wieder Maske tragen… und einen PCR-Test haben und einen Schnelltest und natürlich eine Impfung. Sicher ist sicher.

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Zu viele Farben in der Regierung

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Es sieht weiter nicht sonderlich gut aus für die Ampel. In den Umfragen büßt sie an Vertrauen ein. Zudem sind über 60 Prozent der Bevölkerung mit der Arbeit des Bundeskanzlers unzufrieden. Das hat natürlich Gründe. Vor allem die Kommunikation ist ein Desaster.

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Doppelter Reinfall

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Der Kanzler und sein Vize reisen in schweren Zeiten nach Kanada. Es ist wieder ein Ausflug zu „echten Freunden“ wie eine Woche zuvor bei der skandinavischen Länderschau. Energiepolitisch wird es aber ebenso wenig Belastbares vorzuzeigen geben, weshalb das Land nun auch lieber über die missachtete Maskenpflicht im Regierungsflugzeug debattiert. Ein doppelter Reinfall.

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Zum Schreien

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Die Gasumlage wird noch teurer, denn auch die Mehrwertsteuer muss erhoben werden, wie die EU-Kommission inzwischen klarstellte. Die Ampelregierung wolle nun andere Wege finden, die Bürger zu entlasten. Welche? Unklar. Man könnte ja auf die Umlage komplett verzichten und stattdessen die sogenannten Übergewinne abschöpfen. Laut Spiegel wären da bis zu hundert Milliarden Euro drin. Derweil kehrt der Bundeskanzler bei seiner Gas-Betteltour auch aus Skandinavien mit leeren Händen zurück. Die Reise war aber nicht umsonst. Er hat sich in Norwegen ein berühmtes Bild angeschaut.

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Zum Jahrestag

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Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan vor einem Jahr hat eines gezeigt. Dass sich auch am Ende eines langen Krieges immer Realpolitik durchsetzt. Die Amerikaner ließen ihr Marionettenregime und damit die demokratische Fassade in Kabul fallen. Übrigens zum Leidwesen der Verbündeten, darunter Deutschland, die wie die NATO als Ganzes den Kehrtwenden Washingtons stets folgten. Eine Aufarbeitung der chaotischen Flucht aus Afghanistan fehlt bis heute und in der Ukraine werden nun dieselben und ganz neue Fehler gemacht.

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Vollkommen daneben

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Die Sommerausgabe der Bundespressekonferenz war wie immer, komplett überflüssig. Immerhin zeigte die Veranstaltung einmal mehr die Harmlosigkeit des deutschen Hauptstadtjournalismus, deren Vertreter[Pause]innen vor allem Wert auf das korrekte Gendern bei der Aussprache ihrer belanglosen Fragen legten. Überhaupt ist das Format, frag mal was, egal was, aber nur zweimal, vollkommen daneben.

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Der 7. Sinn

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Das Coronavirus hat Humor. Es tut unserem Gesundheitsminister einfach nicht den Gefallen und verwandelt sich noch vor dem Herbst in eine „Killervariante“. Es bleibt auch aus Karl Lauterbachs Sicht bei Omikron, mit der laufenden Nummer BA.5, also jener Version, die zwar im Sommer für viele Fälle und damit erzwungene Isolation, aber kaum für Krankheit sorgte. Das macht es insgesamt schwieriger, neue Regeln und Maßnahmen zu begründen. Die beiden Bundesminister Lauterbach und Buschmann tun es aber doch. Sie werden damit krachend scheitern und das zurecht.

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