Vorführung mit Symbolen

Geschrieben von:

Der Bundeskanzler hat bereits mehrere Fehler gemacht. Er hat zugelassen, dass Twitter Karl Lauterbach zum Gesundheitsminister macht, und er ist gegenüber derselben hysterischen Öffentlichkeit bei der Frage nach schweren Waffen an die Ukraine eingeknickt. Deren Außenminister Kuleba hat gestern der SPD ihre frühere Russland-Politik verziehen. Der Kanzler führt nicht, er wird vorgeführt.

weiterlesen

0

Schwere Niederlage für Merz

Geschrieben von:

Friedrich Merz hat gestern eine schwere Niederlage erlitten. So würden wohl Zyniker über das Ergebnis der CDU von 43,4 Prozent bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein spotten. Denn dieser Erfolg von Daniel Günther dürfte dem CDU-Parteichef noch Probleme bereiten, schließlich gilt der wiedergewählte Ministerpräsident als eine Art Gegenentwurf zum wirtschaftsliberalen Sauerländer. Der muss nun hoffen, dass die Wahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag für die Union nicht verloren geht. Denn in diesem Fall wäre Daniel Günthers Rolle, den der Kollege Wolfgang Michal im Freitag mal als „Kieler Kennedy“ beschrieb, noch bedeutsamer.

weiterlesen

0

Ein totes Pferd sollte man nicht reiten

Geschrieben von:

Deutschland tut sich schwer mit dem Ende der Pandemie. Das ist aber unweigerlich gekommen, da die natürliche Durchseuchung läuft, egal ob es weitere Maßnahmen gibt oder nicht. Die Infektionen werden jene Immunitätslücke schließen, für die es bis heute keine verlässliche Datengrundlage gibt. Weder Bundesgesundheitsministerium noch RKI arbeiten daran, den Immunitätsstatus der Bevölkerung zu ermitteln, stattdessen wird unterstellt, dass immer noch zu wenige Menschen geimpft seien. Über die Genesenen ist weiterhin nichts bekannt, man speist sie aber ab mit der unlauteren Behauptung über einen angeblich zu geringen Schutz. Doch eines ist klar: Alle Mittel sind nun ausgereizt. Die Impfstoffe wirken so, wie sie wirken und die Behandlung ist so, wie sie ist. Infektionen weiter vermeiden oder verschieben zu wollen, ist daher keine logische Strategie mehr, eine Impfpflicht zu verfolgen, die diese Woche noch einmal im Bundestag beraten wird, auch nicht. Sie ist tot.

weiterlesen

0

Asymmetrische Haushaltsführung

Geschrieben von:

Dieser Angriffskrieg ist ein Verbrechen und er muss sofort beendet werden. Die russische Führung denkt aber nicht ans Aufhören, sondern setzt ihre Offensive unter Inkaufnahme zahlreicher Opfer weiter fort. Zeichen der Deeskalation sind bislang nicht zu erkennen. Eher das Gegenteil ist der Fall, was den Konflikt und das Leid der Menschen verlängert. Die rollenden Panzer haben nun auch in der deutschen Innenpolitik eine bemerkenswerte Dynamik ausgelöst.

weiterlesen

0

Scholz und die SPD unter Druck

Geschrieben von:

Gestern hat die Ampel-Koalition hektisch ein paar Entlastungen beschlossen, unter anderem der Verzicht auf die EEG-Umlage, um den Anstieg der Energiekosten zu dämpfen. Das geschah offenbar auch mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der kurz darauf in Osteuropa ausbrechen sollte. Innenpolitisch ist die Lage für die Sozialdemokraten und ihren Kanzler Scholz nun besonders heikel. Oppositionsführer Friedrich Merz läuft sich bereits warm. Ein Analyseversuch.

weiterlesen

0

Machtproben: Spieglein, Spieglein an der Wand

Geschrieben von:

Egal ob Washington oder München, die neue Ampel-Koalition wird außen- wie innenpolitisch mächtig unter Druck gesetzt. Es sind Machtproben, um zu testen, wie stark die neue Regierungsmannschaft tatsächlich ist. Hinzu kommen die Spitzen aus den eigenen Reihen. Denn auch unter den drei Partnern gibt es ein ständiges Kompetenzgerangel. Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der Mächtigste in unserem Land?

weiterlesen

0

Nichts könnte absurder sein

Geschrieben von:

Rund um den Tag der Bundespräsidentenwahl, am 13. Februar, wird mutmaßlich der Peak der laufenden Corona Infektionswelle erwartet, mit einem neuen Rekordstand. Es mutet daher wie ein Treppenwitz der Geschichte an, dass ausgerechnet in der größten Gesundheitskrise dieses Landes, auch die größte Bundesversammlung aller Zeiten mit 1472 Wahlleuten zusammentreten wird, um einen Bundespräsidenten wiederzuwählen, auf den sich eine breite Mehrheit von etwa 1222 im Vorfeld bereits verständigt hat. Nichts könnte absurder sein.

weiterlesen

0

Bemerkenswerte Routine

Geschrieben von:

Weihnachtsruhe, Winterruhe und bald Frühlingsruhe? Parallel dazu steigen die Infektionszahlen ungebremst. Die geltenden Maßnahmen wirken also nicht. Sie werden dennoch immer weiter verlängert, weil diese Art der Pandemiepolitik samt Grundrechtseinschränkungen zu einer bemerkenswerten wie bequemen Routineangelegenheit geworden ist. Das alles verstellt aber den Blick auf das Wesentliche. „Der Frust im Innern braucht jetzt dringend etwas Ablenkung nach außen.“

weiterlesen

1

Papa Schlumpf muss es nun richten

Geschrieben von:

Die Sache ist gelaufen. Corona ist durch. Die Maßnahmen können weg. Omikron macht es möglich. Viele Länder, die tatsächlich Daten in dieser Pandemie erheben, haben das inzwischen begriffen und rüsten ab, nur Deutschland geht einen anderen Weg, auch weil es eine Kassandra zum Gesundheitsminister machte. Karl Lauterbach hat in der Krise seine Karriere renoviert. Im Amt zeigt er dagegen, dass er nur ein völlig überschätzter Wirrkopf ist. Er wäre daher besser ein Twitter-Troll geblieben.

weiterlesen

1

Lustige Wendeversuche in der Sackgasse

Geschrieben von:

Das Land befindet sich in einer Endlosschleife aus Grundrechtseinschränkungen und Verboten. Nun soll es neben der bereits indirekt geltenden auch noch eine offiziell gesetzlich geregelte Impfpflicht geben. Nur weiß keiner, einschließlich der Parlamentspoetin, wie die aussehen könnte. Olaf Scholz ist als Abgeordneter zwar klar für eine allgemeine Impfpflicht, wie er gestern in der Fragestunde des Bundestages mehrfach betonte, als Regierungschef will er das Vorhaben aber nicht einbringen. Karl Lauterbach ist als Abgeordneter ebenfalls für die Impfpflicht, will aber einen Gesetzentwurf ausdrücklich nicht als Bundesgesundheitsminister vorlegen. Da müsse er neutral bleiben, wie er dem Nachrichtenportal ThePioneer sagte. Die Wendeversuche in der Sackgasse geraten damit immer mehr zur Lachnummer.

weiterlesen

1
Seite 1 von 45 12345...»