Ampelkoalition – TauBlog

Abwrackprämie fürs politische Klima

Nun sollen mit dem neuen Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) alle Unstimmigkeiten innerhalb der Koalition beseitigt und der Weg für eine klimafreundliche Zukunft geebnet sein. Dabei fallen die Interpretationen der Ampelparteien über den gefundenen Kompromiss wieder unterschiedlich aus. Ist also doch noch nicht alles geklärt? Überraschen würde es nicht. Was aber auffällt und sich wie ein roter Faden durch die Politik dieser Bundesregierung zieht. Probleme werden einfach mit Geld gelöst. So auch hier. Und das ist nicht besonders klimafreundlich.

27
JUN

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Innenpolitik

Abwrackprämie, Ampelkoalition, Energiepolitik, Energiewende, Haushalt, Heizung, Wärmepumpe

Vordenker in Not

Geschrieben von: André Tautenhahn

Deutschland debattiert über komisches Zeugs. Zum Beispiel über Uniformierte auf CDU-Parteitagen, obwohl es wichtiger wäre, der Referentin, die gut Schlittschuhlaufen kann, einen Kurs im Vorlesen zu spendieren. Außerdem wird sich über Farben auf Wetterkarten mokiert. Da fühlen sich Faktenchecker gleich berufen, weil sie sich dann wieder an irgendwelchen rechten Twitter-Dödeln abarbeiten können oder müssen. Die seien wiederum sehr stark von Moskau beeinflusst, merkt das Bundesamt für Verfassungsschutz an. Das sollten Wähler im Hinterkopf haben. Doch es scheint, als seien vor allem die Vordenker in Not.

20
JUN

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Medienkritik

Ampelkoalition, Annalena Baerbock, Asylpolitik, CDU Parteitag, die Grünen, Jung & Naiv, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Olaf Scholz, Sicherheitspolitik, Sommer, Wetter

Warum ist die AfD so stark?

Geschrieben von: André Tautenhahn

Weil die Demokratie funktioniert, könnte man sagen. Wenn eine Regierung versagt, wird die Opposition stärker. Ganz einfach. Das Problem ist nur, dass viele bürgerliche Wähler von falschen Annahmen ausgehen. Sie wähnen das Land von der Union bis zur Ampel in einem linken Klammergriff. Doch das ist falsch.

5
JUN

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Innenpolitik

AfD, Ampelkoalition, Aufrüstung, Einkommen, Krieg, Kürzungspolitik, Nato, Schuldenbremse, Schwarze Null, Soziales, Tarifpolitik, Ukraine

Militärische Austerität

Geschrieben von: André Tautenhahn

Puh, das ist ja noch einmal gut gegangen. In den USA haben sich Demokraten und Republikaner auf eine vorläufige Aussetzung der Schuldenobergrenze geeinigt. Da atmen vor allem deutsche Medien erleichtert auf, die sich wochenlang mit der albernen Frage beschäftigten, ob so etwas wie ein Zahlungsausfall, also Staatsbankrott drohe. Übrigens soll in Deutschland nun doch noch das Heizungsgesetz verabschiedet werden und damit ein Beschluss noch vor der Bekanntgabe irgendwelcher Eckwerte zum Haushalt erfolgen. Nur eins ist in allen Fällen klar. Es sollen Ausgaben des Staates konsequent gestrichen werden, außer fürs Militär. Die Zeitenwende besteht also künftig in militärischer Austerität.

2
JUN

1

Innenpolitik

Ampelkoalition, Bundeswehr, Christian Lindner, Einkommen, EU Kommission, Europa, Fiskalpakt, Haushalt, Krieg, Kürzungspolitik, Schuldenbremse, Waffen

Brüche tun weh

Geschrieben von: André Tautenhahn

Wer sich schon einmal den Arm gebrochen hat, weiß, wie schmerzhaft das ist. Die Verletzung zwingt zum Arztbesuch und der Patient muss sich dann für eine Weile schonen. Ein Weiter so ist also nicht möglich. Anders sieht es bei logischen Brüchen aus. Da wird trotz aller Widersprüchlichkeit einfach immer weitergemacht.

23
MAI

1

Panorama

Ampelkoalition, Annalena Baerbock, Anton Hofreiter, Außenpolitik, Christian Lindner, Coronavirus, Energiepolitik, Energiewende, Europa, Griechenland, Haushalt, Karlspreis, Krieg, Kürzungspolitik, Nord Stream 2, Protest, Robert Habeck, Schuldenbremse, Syrien, Troika, von der Leyen, Waffen

Viel Show am Wochenende

Geschrieben von: André Tautenhahn

Was für ein Wochenende. Vollgepackt mit allerhand Terminen und Veranstaltungen. Der Star-Gast Wolodymyr Selenskyj hatte es da allerdings schwer zwischen dem tränenreichen Abschied von Peter Urban beim ESC und der Wahl in zwei Städten, die zusammen ein Bundesland in Niedersachsen sind. Doch der Reihe nach.

15
MAI

0

Innenpolitik

Ampelkoalition, Aufrüstung, Bremen, Christian Lindner, Energiepolitik, ESC 2023, Europa, GroKo, Karlspreis, Krieg, Lars Klingbeil, Robert Habeck, Türkei, Ukraine, Wahlen

Panik bei den Grünen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Derzeit geht es für die Grünen im Fahrstuhl nach unten. Den personellen „Unfall“ im Außenministerium braucht es dafür aber gar nicht. Die radikale Energiepolitik und nun eine Trauzeugenaffäre im Wirtschaftsministerium reichen aus, um die hochtrabenden Führungsansprüche endgültig platzen zu lassen. Die Umfragewerte sinken, zwar nicht bei den Grünen selbst, die stehen relativ stabil, dafür aber bei den Koalitionspartnern SPD und FDP. Das können die nicht hinnehmen und dürften zunehmend zu politischen Gegnern werden.

5
MAI

0

Innenpolitik

Ampelkoalition, die Grünen, Energiepolitik, Energiewende, Robert Habeck

Klingt komisch, ist aber so

Geschrieben von: André Tautenhahn

Außenministerin Annalena Baerbock habe bei ihrem Treffen mit dem chinesischen Amtskollegen Konfliktthemen offen angesprochen, lobt die deutsche Presse. Dabei hat sie China eigentlich aufgefordert, seinen Einfluss auf Moskau zu nutzen, damit ein von Deutschland und anderen mit allerhand Waffen unterstützter Krieg beendet werden kann. Oder treffender formuliert: Top German wolf warrior wants China to end war the West sponsors. Klingt komisch, ist aber so.

17
APR

0

Panorama

Ampelkoalition, Annalena Baerbock, Außenpolitik, China, Christian Lindner, G7, Haushalt, Krieg, Kürzungspolitik, Macron, Ukraine

Wochenteiler: Ein kräftiges Windfeld zieht auf

Geschrieben von: André Tautenhahn

„Selten hat der Mittwoch die Wetterwoche so deutlich geteilt wie der heutige. Ab morgen nimmt der Tiefdruckeinfluss deutlich zu und wir wechseln zu unbeständigem Wetter mit Regen, Schauern, Gewittern und wieder teils stürmischem Wind.“ Besser hätte der Deutsche Wetterdienst die aktuelle politische Lage nicht beschreiben können.

29
MRZ

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Innenpolitik

Ampelkoalition, Aufrüstung, Christian Lindner, Deutsche Bahn, Haushalt, Lkw-Maut, Schuldenbremse, Steuerpolitik, Wetter

Koalitionsverhandlungen unterbrochen

Geschrieben von: André Tautenhahn

SPD, Grüne und FDP haben ihre nächtlichen Koalitionsverhandlungen unterbrochen, um wieder den Regierungsgeschäften nachgehen zu können. Mit anderen Worten und zwar mit denen der taz: Bundesregierung geht schlafen.

27
MRZ

2

Innenpolitik

Ampelkoalition, Christian Lindner, Haushalt, Klimapolitik, Olaf Scholz, Schulden, Schuldenbremse, Steuerpolitik

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