Die Woche: Neue Runde im Zeitspiel

Geschrieben von:

wir_sind_klein / Pixabay

Der Koalitionsausschuss hat in dieser Woche zum ersten Mal getagt, natürlich ohne ein Ergebnis im sogenannten Asylstreit. Das war auch so zu erwarten, betonte Volker Kauder als einer der Beteiligten am Morgen danach. Er verwies auf die Parteigremien von CDU und CSU, die jetzt am Sonntag die Ergebnisse des EU-Gipfels beraten werden, der von Donnerstag auf Freitag in Brüssel stattgefunden hat. Eine Einigung im Asylstreit war zum Zeitpunkt des Koalitionsausschusses nach Kauders Dafürhalten sowieso nicht vorgesehen, da schließlich nur die SPD einmal gucken wollte, wie die Lage denn so ist.

Nun liegen die inhumanen Beschlüsse des EU-Gipfels vor. Die SPD müsste diese eigentlich kritisieren, stellt sich aber wie eh und je an die Seite der Kanzlerin.

weiterlesen

3

Rohrkrepierer

Geschrieben von:

Offenbar ist immer noch Silvester. Es gilt das Motto, wessen Batterie knallt am Längsten und wer sorgt damit für den dicksten, stinkenden Nebel in der Nachbarschaft. Was diese Woche schon wieder an trüber Suppe durch die Lande und über Twitter wabert, konnte noch nicht einmal das Orkantief Burglind am Mittwoch hinweg pusten. Die politischen Abgaswerte sind einfach nicht kleinzukriegen. Vermutlich auch deshalb nicht, weil die Sozialen Netzwerke und die anderen Medien ihre durch Schnellfeuer heißgeschossenen Rohre nicht abkühlen lassen.

weiterlesen

2

Merkel regiert einfach mal weiter

Geschrieben von:

War da was am Sonntag? Eine Bundestagswahl vielleicht? Ja richtig. Mächtige Verluste auf Seiten der Großen Koalition und vermutlich eine neue Regierung in Aussicht. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel scheint das kaum zu interessieren. Sie macht weiter wie bisher, nimmt an Gipfelrunden teil und rechnet wohl damit, noch ganz lange geschäftsführend im Amt zu bleiben. Ihr Kanzleramtsminister ließ vorsorglich schon mal verkünden: Eine neue Regierung gibt’s vielleicht erst im nächsten Jahr. Geht’s noch?

weiterlesen

2

In die Verlängerung

Geschrieben von:

Merkel VerlängerungDer Begriff “Verlängerung” hätte es verdient, zum Wort des Jahres gekürt zu werden. Denn nichts geschah häufiger, als die Festsetzung von Nachspielzeiten ohne politisch nachvollziehbare Begründung. Die Russland-Sanktionen: gerade wieder verlängert. Der Ausnahmezustand in Frankreich: auch gerade wieder verlängert. Die Austeritätspolitik in Europa, insbesondere in Griechenland: sie soll nach dem Willen Schäubles auf jeden Fall verlängert werden. Und Kanzlerin Merkel hat unendlich viel nachgedacht, um dann doch zu dem Schluss zu kommen, noch einmal in die Verlängerung zu gehen. Eine Endlosschleife.

weiterlesen

0

Kopierwochen

Geschrieben von:

Bildschirmfoto 2016-04-29 um 06.48.35Derzeit scheint ein regelrechter Wettlauf im Gange zu sein. Die “Alt-Parteien” überboten sich vor dem AfD-Parteitag an diesem Wochenende förmlich darin, Positionen der Neuen Rechten zu übernehmen, in der Hoffnung, Stimmenanteile bei kommenden Wahlen hinzu gewinnen zu können. Die Rechnung wird nicht aufgehen. 

In dieser Woche machte zunächst Andrea Nahles den Auftakt mit ihrem Vorschlag, den Migranten aus der EU fünf Jahre lang Sozialleistungen ­zu verwehren. Das hat sich die Arbeits- und Sozialministerin aus den Reihen der SPD natürlich nicht selbst ausgedacht, sondern mindestens bei David Cameron abgeguckt oder aus dem AfD-Programm übernommen, über das zurzeit in Stuttgart verhandelt wird.

weiterlesen

0

Die Woche: Schäubles Beliebtheit

Geschrieben von:

ARD Deutschlandtrend 7.4.16

ARD Deutschlandtrend am 7. April 2016

In dieser Woche haben ARD und ZDF mal wieder die Beliebtheit von Politikern gemessen und festgestellt, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hohe Zustimmungswerte genießt. Und das, obwohl seine Sprecher keine Lust haben, auf Fragen in der Bundespressekonferenz zu antworten und sein Ministerium selbst, wie heute gemeldet wird, keinen Wert darauf legt, mit Informanten über das Thema Steueroasen ins Gespräch zu kommen. Damit ist für Whistleblower seit dieser Woche klar, brisante Daten sollten weder Medienkonzernen noch Finanzministern angeboten werden, sondern ausschließlich Enthüllungsplattformen wie Wikileaks.

weiterlesen

0

Die Woche: Im falschen Film

Geschrieben von:

George Clooney bei Angela Merkel im Kanzleramt: Was für ein Bild, das Regierungssprecher Seibert heute getwittert hat. Ein Oscar-Preisträger besucht die Chefin eines Ensembles, das sich diese Woche wieder mehr oder weniger ungelenk in Politikdarstellung versuchte.

weiterlesen

0

Die Woche: Falsch verstanden

Geschrieben von:

Vor etwas mehr als einer Woche hat sich die Große Koalition auf das Asylpaket II verständigt. Jetzt hat Regierungsmitlied Sigmar Gabriel plötzlich festgestellt, dass der Inhalt das Paketes doch nicht seine Zustimmung findet. Es geht um den Familiennachzug, der monatelang Streitthema war und der mit der Einigung der GroKo-Spitzen Ende Januar eigentlich beigelegt schien. Doch es ist anders, was bedeutet: Sie reden und regieren zwar seit über zwei Jahren miteinander, schreiben sich auch Briefe, verstehen sich aber immer noch nicht richtig.

weiterlesen

3

Die Woche: Was war los?

Geschrieben von:

Was war los?

Die Reichen werden immer reicher, dafür landet eine Granate im Flüchtlingsheim.

Gabriel hat einen Leseraum zum Vergessen eingeweiht, aber die Genossen sitzen dort immerhin Seit’ an Seit’.

Neu ist auch das alte Asylverhinderungspaket, damit ist die Familienzusammenführung in Passau gerettet.

Habe ich noch was vergessen? Vielleicht den Wetterbericht. Am Wochenende wird es stürmisch.

In diesem Sinne: Viel Spaß beim Handball.

0

Die Woche: Enthemmter Rassismus

Geschrieben von:

Am Ende einer Woche voller Enthemmung bildet der aktuelle Focus-Titel den vorerst krönenden Abschluss. Ist eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema Köln überhaupt noch möglich? Wer die Übertreibungen benennt und die rassistischen Äußerungen in den sozialen Netzwerken kritisiert, gilt inzwischen als einer, der die Vorfälle in Köln und anderswo an Silvester nur verharmlosen oder herunterspielen möchte. Er gilt als ein linker Gutmensch, der sich schützend vor kriminelle Ausländer stellt und nicht erkennt, wie groß die Gefahr doch ist. Mit Verlaub: Ihr habt eine Meise.

weiterlesen

12
Seite 1 von 2 12