Gipfel – TauBlog

Mal eine Replik

Der Versuch eines Kommentars von Isabel Reifenrath auf Tagesschau.de ist aus meiner Sicht gründlich daneben gegangen. Nach dem virtuellen Corona-Treffen von Bund und Ländern am Donnerstag, nimmt die Autorin Angela Merkel in Schutz, die sich leider nicht hat durchsetzen können, weil verantwortungslose Länderchefs sie auflaufen ließen. Dabei wird den Lesern allerhand Unfug aufgetischt. Deshalb an dieser Stelle mal eine Replik in Abschnitten. Die Zitate und Anmerkungen folgen im Wechsel.

28
AUG

1

Medienkritik

Angela Merkel, Coronavirus, Gipfel, Jugend, RKI, Tagesschau

Europas Haltung bleibt dämlich

Geschrieben von: André Tautenhahn

johnhain / Pixabay

Für Trump war die NATO bekanntlich schon einmal „obsolet“. Der amerikanische Präsident ist aber nicht doof und weiß um die Bedeutung des Bündnisses für alle anderen, die es ja unbedingt als transatlantischen Club erhalten wollen.

Dass Trump seine NATO-Kollegen nun permanent mit den Ausgaben für Verteidigung nervt, hat nichts mit dem Bündnis oder einer Bedrohungslage an sich zu tun. Ihm geht es nur um den wirtschaftlichen Vorteil.

11
JUL

3

Europa

Aufrüstung, Gipfel, Haushalt, Nato, Russland, Trump, Welthandel

Die Woche: Neue Runde im Zeitspiel

Geschrieben von: André Tautenhahn

wir_sind_klein / Pixabay

Der Koalitionsausschuss hat in dieser Woche zum ersten Mal getagt, natürlich ohne ein Ergebnis im sogenannten Asylstreit. Das war auch so zu erwarten, betonte Volker Kauder als einer der Beteiligten am Morgen danach. Er verwies auf die Parteigremien von CDU und CSU, die jetzt am Sonntag die Ergebnisse des EU-Gipfels beraten werden, der von Donnerstag auf Freitag in Brüssel stattgefunden hat. Eine Einigung im Asylstreit war zum Zeitpunkt des Koalitionsausschusses nach Kauders Dafürhalten sowieso nicht vorgesehen, da schließlich nur die SPD einmal gucken wollte, wie die Lage denn so ist.

Nun liegen die inhumanen Beschlüsse des EU-Gipfels vor. Die SPD müsste diese eigentlich kritisieren, stellt sich aber wie eh und je an die Seite der Kanzlerin.

30
JUN

3

Die Woche

Angela Merkel, Asylpolitik, CDU, CSU, EU-Gipfel, Flüchtlinge, Gipfel, GroKo, SPD

Das G7-Desaster mit Ansage

Geschrieben von: André Tautenhahn

Screenshot Twitter, 10.06.2018

Trump hat es wieder getan. Er hat alle mit zwei Twitter-Nachrichten überrascht. Wobei man strenggenommen ja damit rechnen musste, es also nur dann eine Überraschung hätte sein können, wenn der amerikanische Präsident es nicht getan hätte und still geblieben wäre. Doch Trumps Bestnote 10 ist kaum mehr wert als Merkels vollstes Vertrauen einem x-beliebigen Bundesminister gegenüber.

10
JUN

4

Europa

Angela Merkel, G7, Gipfel, Italien, Trump, Welthandel

Kurz notiert: Sollbruchstelle

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Sollbruchstelle beim Iran-Abkommen scheint immer mehr das ballistische Raketenprogramm zu sein. Was das angeht, liegt Deutschland auf Linie der USA, betont Merkel nicht nur in ihrer Haushaltsrede, sondern auch beim Westbalkangipfel. Also braucht man nur erklären, dass der Iran hier nicht das erfüllt, was verlangt wird und schon kann sich Deutschland guten Gewissens aus dem Abkommen verabschieden, ohne das Gesicht zu verlieren. Darüber hinaus dürfe man laut Merkel keine Illusionen schüren, was den Schutz von deutschen Unternehmen anbelangt, die mit Iran Geschäfte machen.

17
MAI

1

Kurz notiert

Angela Merkel, Gipfel, Iran, USA

Kurz notiert: Der Gipfel der Verlierer

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: 1588877 / Pixabay

Wenn sich im Schloss Bellevue Angela Merkel, Horst Seehofer, Martin Schulz und Frank-Walter Steinmeier treffen, dann ist das ein Gipfel der Verlierer. Alle vier wären schon längst Geschichte, wenn sie die Verantwortung für ihre Niederlagen übernommen und den Rücktritt erklärt hätten.

Doch Merkel wüsste nicht, was sie anders machen sollte. Für Seehofer soll jetzt ein Beraterkreis die Zukunftslösung bringen und Martin Schulz strebt inzwischen genervt schon gar nichts mehr an, das aber weiterhin als Vorsitzender der SPD. Die erlitt schon 2009 eine herbe Niederlage, jagte einen der Verantwortlichen aber nicht zum Teufel, sondern machte ihn erst zum Fraktionsvorsitzenden, später wieder zum Außenminister und schließlich zum Bundespräsidenten.

30
NOV

4

Innenpolitik, Kurz notiert

Angela Merkel, Gipfel, GroKo, Horst Seehofer, Martin Schulz, Steinmeier

Der Gipfel an Blödheit

Geschrieben von: André Tautenhahn

Sigmar Gabriel ist mal wieder der Kragen geplatzt. In einem Namensbeitrag unter dem Titel Der Gipfel der Verlogenheit jammert der Ex-SPD-Chef nun über das Verhalten der Union. Deren Anhänger schieben der SPD auf verschiedenen Wegen eine Mitschuld an den Krawallen in Hamburg zu.

Der ganze Vorgang erinnert an den Wahlkampf 2013, als Merkel in einem Interview der SPD totale Unzuverlässigkeit bei der Bewältigung der Eurokrise attestierte. Schon damals spielten sich die führenden SPD-Köpfe künstlich auf und sprachen von Brücken, die durch die Äußerung Merkels eingerissen würden.

Bekanntlich folgte aber die Große Koalition, in der die SPD noch über jeden wackeligen Steg torkelte, den die Union ihr über das längst ausgetrocknete Flussbett zimmerte.

12
JUL

2

Grundrechte, Innenpolitik

Bundestagswahl 2017, G20, Gipfel, Sigmar Gabriel, SPD, Wahlkampf

Merkels G20-Kindergarten

Geschrieben von: André Tautenhahn

War dieser G20-Gipfel in Hamburg überhaupt nötig? Viele sagen nein, zum einen wegen der erwartbar mageren politischen Ergebnisse, über die schon keiner mehr redet (dazu unten mehr), und zum anderen angesichts des Krawalls, der auf den Straßen herrschte. Kanzlerin Merkel wollte den Gipfel unbedingt in Hamburg haben, direkt neben dem Schanzenviertel in den Messehallen. Ein Wahnsinn, schon auf dem Papier, aber Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz erfüllte der Kanzlerin dennoch ihren Wunsch, sprach lieber von einem Fest der Demokratie und wollte wohl das Signal aussenden, besonders staatstragend und verlässlich zu sein. Doch den schwarzen Peter hat er trotzdem.

10
JUL

2

Medienkritik, Wirtschaft

Angela Merkel, G20, Gipfel, Hamburg, Leistungsbilanz, Olaf Scholz, SPD, Wolfgang Schäuble

Unzufriedenstellend

Geschrieben von: André Tautenhahn

Ich habe jetzt noch einmal im Duden nachgeschlagen. Das Wort “unzufriedenstellend” gibt es nicht. Trotzdem ist es seit dem G7-Gipfel in Taormina in aller Munde. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll damit ihre Enttäuschung oder sogar einen Kurswechsel gegenüber den USA zum Ausdruck gebracht haben. Aus dem bayerischen Bierzelt hörte man dann noch, dass Europa sein Schicksal nun wirklich in die eigene Hand nehmen müsse. Sieht so aus, als würde der nichtssagende Sprechblasenautomat mal wieder in den Himmel gelobt.

29
MAI

1

Europa, Medienkritik

Angela Merkel, Europa, Gipfel, Nato, Trump

Kurz notiert: Durchbruch beim Einbruch

Geschrieben von: André Tautenhahn

Sechs Stunden hat das Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt gedauert, in der Hoffnung, dass jemand in den frühen Morgenstunden einbricht, also nicht ins Kanzleramt, was durchaus wünschenswert gewesen wäre, um die versammelte GroKo-Truppe noch einmal wachzurütteln. Nein es geht um die Verfassung der Verhandlungspartner. Denn nächtliche Gespräche sind dazu da, den Gegenüber erst in die Müdigkeit zu treiben, um ihm dann Zugeständnisse abringen zu können. Und siehe da, Der Großen Koalition gelang ein Durchbruch beim Einbruch.

30
MRZ

1

Glosse, Kurz notiert

CDU, CSU, Gipfel, GroKo, ÖPP, SPD

Schon bei den Durchhalteparolen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Das ging aber schnell: Ein kleines Bundesland mit nur 800.000 Wahlberechtigten reicht aus, um die euphorisierte SPD in den Krisenmodus zurückzuschicken. Der Applaus wirkt schon wieder gequält, das Lächeln aufgesetzt und dem Heiligen Martin fällt kaum mehr ein, als von Dauerläufen und langen Atemzügen zu sprechen, die seine Jünger, weil sie doch Lust an der Qual haben, noch machen werden. Das klingt nicht nach Zuversicht, sondern bereits nach verzweifelten Durchhalteparolen.

27
MRZ

1

Innenpolitik, Nachrichten

Gipfel, GroKo, Saarland, SPD, Wahlen

Treffen ohne Ergebnisse

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: ARD Deutschlandtrend

Der Koalitionsausschuss am gestrigen Donnerstag ist harmonisch verlaufen. Schon wieder. Alle haben sich lieb und lassen jene Themen wortlos liegen, die sonst zwischen den Treffen im Kanzleramt die Schlagzeilen dominieren.

Da war doch was mit Obergrenze und einem Seehofer, der drohte, mit Merkel endgültig zu brechen, falls die sich in der Flüchtlingsfrage nicht bewege. Ein heißer Herbst wurde angekündigt. Doch zum Popcorn-Kino reichte es auch dieses Mal nicht. Große Aufgaben zu meistern, heißt inzwischen, sich auf eine strengere Bestrafung von Einbrechern zu verständigen. Wie langweilig. Dietmar Bartsch schreibt auf Facebook, die Große Koalition sei spürbar in ihrem Trennungsjahr angekommen. Was für ein Irrtum. Die machen doch gemeinsam weiter.

7
OKT

0

Soziales, Wirtschaft

Angela Merkel, Böhmermann, Einkommen, Gipfel, GroKo, Horst Seehofer, Konjunktur, Sigmar Gabriel, Soziales, Wolfgang Schäuble

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