Gipfel – TauBlog

Impfchaos sollen andere ausbaden

Mit der Aufhebung der Priorisierung am 7. Juni, sollen sich auch alle Kinder im Alter von 12 bis 15 Jahren um einen Impftermin bemühen dürfen. Das haben Bund und Länder auf ihrem Impfgipfel beschlossen. Das Problem: Es gibt auch mit einer erwarteten Zulassung durch die EMA nicht mehr Impfstoff. Das bedeutet, dass sich der Ansturm auf die Arztpraxen weiter verstärken wird, mit Menschen, die sich nur deshalb impfen lassen wollen, damit sie ihre Freiheiten zurückbekommen. Das ist ein Skandal.

28
MAI

0

Innenpolitik

Daniela Behrens, Gesundheitspolitik, Gipfel, Impfstoff, Impfstrategie, Inzidenzwert, Jens Spahn, Niedersachsen, Schnelltests, Stephan Weil, STIKO

Mal wieder nicht zu gebrauchen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Wie immer nach Feiertagen grüßt auch dieses Mal das Murmeltier. Die Inzidenzwerte und alle weiteren für die Pandemie so wichtigen Kennzahlen purzeln, aber das hat keine Aussagekraft, da der Meldeverzug über das lange Wochenende noch nicht abgeschätzt werden kann. Deutschland bekommt sein Datenchoas weiterhin nicht auf die Reihe, dafür fabuliert der Bundesgesundheitsminister in einer großen Sonntagszeitung, hier klappt die Übermittlung wie ein Uhrwerk, über neue Zielmarken für den Sommer. Das wird nun auch den eigenen Leuten zu bunt.

25
MAI

2

Die Woche

Gipfel, Impfstoff, Impfstrategie, Jens Spahn, STIKO

Geimpfte, Genesene, Grundrechte, Gesunde, Gefahr

Geschrieben von: André Tautenhahn

Manche haben sie vermisst. Gestern war es endlich wieder soweit. Eine neue Ausgabe der Ministerpräsidentenkonferenz. Beschlüsse waren nicht vorgesehen. Deshalb dauerte es auch nicht so lang wie üblich. Trotzdem gab es erschreckende Ergebnisse, denn die wesentliche Erkenntnis lautet: Wer nicht geimpft oder genesen ist, bleibt weiterhin gefährlich. 5G könnte man dieses Prinzip nennen: Geimpfte, Genesene, Grundrechte, Gesunde, Gefahr. Also hier ist nicht von einem neuen Mobilfunkstandard die Rede, sondern von einer neuen Gesellschaftsordnung. Denn mit dem Virus könne man ja nicht verhandeln, heißt, mit der Verfassung offenbar schon.

27
APR

0

Grundrechte

Angela Merkel, Gipfel, Impfstrategie, Inzidenzwert, Kinderrechte, Lockdown, Markus Söder, RKI

Was ist ein Ruhetag?

Geschrieben von: André Tautenhahn

Eine Regierung, die mittlerweile alles per Verordnung regelt und der Eigenverantwortung der Menschen kaum noch Raum lässt, muss jetzt natürlich auch erklären, was ein Ruhetag ist. Derzeit beraten die Chefs der Staatskanzleien, wie das denn in der Praxis aussehen könnte. Den Gründonnerstag einfach zum Feiertag zu erklären, gehe natürlich nicht, da man dafür die Ländergesetze ändern, also die Parlamente beteiligen müsste. Und so etwas ist in dieser Krise ja aus der Mode gekommen. Es droht daher eine weitere Lachnummer in Form eines oder mehrerer Verordnungsparagrafen.

23
MRZ

1

Glosse

Angela Merkel, Coronavirus, Dritte Welle, Feiertag, Gipfel, Niedersachsen, Ostern, Parlament, Schnelltests

Spontane Ideen und ihre Folgen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Wer keinen Plan hat und stattdessen in der Sackgasse weiter auf Sicht fährt, erfindet in der Not einfach irgendetwas. So war es wohl vergangene Nacht im Kanzleramt. Nach stundenlanger Verhandlungspause kam man auf die Idee, so eine Unterbrechung zum Beschluss zu erheben und das ganze dann „erweiterte Ruhezeit zu Ostern“ zu nennen. Dabei wurde Vieles wieder einmal nicht bedacht, obwohl es schon vor dem eigentlichen MPK-Treffen einige Runden zur Vorbereitung gegeben hatte. Was machen eigentlich die Grundsicherungsempfänger, die erst am 31. März Leistungen überwiesen bekommen, damit diese am 1. April für den gesamten Monat im Voraus zur Verfügung stehen? Sie dürften kaum über Rücklagen verfügen, um rechtzeitig vor dem neuen Aprilscherz-Feiertag alle Osterkäufe zu tätigen.

23
MRZ

0

Soziales

Coronavirus, Gipfel, Hartz IV, Lockdown, Ostern

Die Regierung treibt die Pandemie

Geschrieben von: André Tautenhahn

Beim Pandemiemissmanagement wollen Bundesregierung und Länder an ihrer bisher gescheiterten Strategie festhalten und vor allem den zähen Kampf gegen alles, was mit Freizeit zu tun hat, fortsetzen. Die Logik: Alle Kontakte in öffentlichen Räumen weiter einschränken, notfalls auch mit Ausgangsbeschränkungen, und darauf hoffen, dass sich die Menschen dann im Verborgenen, also den privaten Bereichen, an die vorgegebenen Regeln halten. Das funktioniert nur leider nicht.

22
MRZ

2

Innenpolitik

Coronavirus, Dritte Welle, Gipfel, Impfstoff, Impfstrategie, Lauterbach, Lockdown, Schnelltests

Auf Weckruf folgen Chaostage

Geschrieben von: André Tautenhahn

Das dürfte heute der Auftakt zu einer Woche voller Chaostage gewesen sein. Beim Impfgipfel am Mittwoch gibt es nach dem vorläufigen Platzverweis für AstraZeneca eigentlich nichts mehr zu diskutieren. Ohne Impfstoff braucht man auch keine Hausärzte mehr, die in den kommenden Wochen für mehr Tempo sorgen. Dafür gebe es nun aus Sicht der Bundesregierung wieder einen Grund, den Lockdown ein weiteres Mal drastisch zu verschärfen. Wenn etwas ganz sicher wächst, dann die Welle der Hysterie.

15
MRZ

8

Innenpolitik

Armin Laschet, AstraZeneca, Coronavirus, Gipfel, Impfstoff, Impfstrategie, Jens Spahn, Lauterbach, Lockdown, Markus Söder, Wahlen

Strategie des Aussitzens

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Menschen verlieren die Geduld und werden misstrauischer, weil die Politik beim Pandemiemanagement versagt und nur noch zu einer überteuerten Simulation von Handlungsfähigkeit im Stande ist. Sie spüren, dass die Regierenden gar keine Lösungen und Perspektiven aufzeigen, sondern mit der ständigen Verlängerung des Lockdowns unter Zuhilfenahme von fadenscheinigen Argumenten schlicht nur Zeit erkaufen wollen. Früher nannte man das, ein Problem einfach aussitzen. Das nervt.

3
MRZ

1

Innenpolitik

Angela Merkel, Bundestag, Coronavirus, Gipfel, Impfstoff, Impfstrategie, Lockdown

Blöde Sache

Geschrieben von: André Tautenhahn

Das mit der Demokratie ist eine blöde Sache. Denn in regelmäßigen Abständen, alle vier oder fünf Jahre, wird gewählt. Blöd sei das deshalb, weil ausgerechnet im zweiten Jahr der Pandemie so viele Urnengänge anstehen, in einigen Bundesländern schon recht bald und natürlich die große Bundestagswahl im Herbst. Gäbe es diese blöden Wahlen nicht, wären die Politiker viel ruhiger und würden nicht um die Krone des größten Lockerers wetteifern, so der Wissenschaftsjournalist Harald Lesch neulich in der Sendung Lauterbach. Er war dort unter anderem neben Maybrit Illner zu Gast.

2
MRZ

1

Glosse

Angela Merkel, Coronavirus, Demokratie, Gipfel, Harald Lesch, Lauterbach, Olaf Scholz, SPD, Wahlkampf

Passende Maske für jede Gelegenheit

Geschrieben von: André Tautenhahn

Man schließe Kitas und Schulen nur, um sie als erstes wieder zu öffnen. So in etwa lautete das Versprechen der Ministerpräsidenten nach dem Jahreswechsel und dem Beginn der absurdesten Maßnahmen, die das Land bislang gesehen hat. Heute öffnen die Friseure. Wegen der Würde. Und in Bayern, dem Land des härtesten Hardliners, dürfen sogar die Baumärkte wieder Kunden empfangen. Eine lebensnahe Entscheidung, wie es zur Begründung hieß. Das verwundert die einen, aber die anderen wissen, dass der Opportunist eben für jede Gelegenheit die passende Maske hat.

1
MRZ

1

Innenpolitik

Angela Merkel, Coronatest, Coronavirus, Friseurbetriebe, Gipfel, Jens Spahn, Lockdown, Niedersachsen, Schnelltests

M	D	M	D	F	S	S
						1
2	3	4	5	6	7	8
9	10	11	12	13	14	15
16	17	18	19	20	21	22
23	24	25	26	27	28	29
30	31

Posts Tagged 'Gipfel'