Über „große Fortschritte“ der „Angstmacher und Schwarzmaler“

Geschrieben von:

Über „große Fortschritte“ der „Angstmacher und Schwarzmaler“

Die Fortschrittskoalition ist bekanntlich Geschichte. Das Bündnis aus SPD, Grünen und der FDP zerbrach vor über einem Jahr. Neuwahlen waren die Folge. Die sollten nach dem späteren Kanzler möglichst schnell stattfinden, um eine vor allem in Deutschland als immer so dramatisch empfundene Unklarheit zu beseitigen und für stabile Verhältnisse zu sorgen. Seinen Willen bekam der zu groß geratene Zukurzgekommene nicht sofort, sondern erst später, was dann auch wieder nicht so schlecht war, da Friedrich der Gernegroß die alte Unklarheit noch einmal dringend brauchte, um Ausgaben (nur der Himmel ist das Limit) für den Krieg und seine Maschinerie von den Fesseln der Schuldenbremse zu befreien.

weiterlesen

31
DEZ.
0

Innenpolitik

, , , , , ,

Relative Erfolglosigkeit

Geschrieben von:

Relative Erfolglosigkeit

Obwohl es kaum Bewegung in der Sache gibt, bewerten die Europäer die laufenden Ukraine-Gespräche in Berlin deutlich optimistischer. Sie seien schwierig, aber produktiv. Auch das Wort vom Waffenstillstand macht schon wieder die Runde. Tatsächlich aber scheinen die Ukraine und die USA noch weit von einer Einigung entfernt. Dabei geht es vor allem um territoriale Fragen. Hier ist die Ukraine nicht bereit, den Forderungen nach einem Abzug aus Gebieten im Osten der Ukraine nachzukommen, wenngleich plötzlich Volksabstimmungen darüber möglich sein sollen. Für die US-Delegation scheint der Punkt der Gebietsabtretung sehr wichtig, wohingegen die Europäer mehr an der Frage der Sicherheitsgarantien Interesse zu haben scheinen.

weiterlesen

16
DEZ.
0

Europa

, , , , ,

In falschen Kleidern

Geschrieben von:

In falschen Kleidern

Die diplomatischen Spielräume sind erschöpft – nun wird die Entscheidung militärisch erzwungen. Das kann man in Gaza sehen, das kann man in der Ukraine sehen. Was bleibt, ist die Frage nach der Höhe der Rechnung, die Europa für seine Realitätsverweigerung zu begleichen hat. Immer mehr Beobachter kommen zu dem Schluss, dass die Folgen westlicher Kriegsabenteuer verheerend sind, selbst dann, wenn keine eigenen Soldaten in den Kampf geschickt werden.

weiterlesen

3
NOV.
0

Europa

, , , , , ,

Europa übt sich in moralischer Bequemlichkeit

Geschrieben von:

Europa übt sich in moralischer Bequemlichkeit

Was sind eigentlich Sicherheitsgarantien, die allenthalben gefordert werden? Bislang ist doch schon niemand bereit, für die Ukraine gegen Russland in den Krieg zu ziehen. Spätestens seit dem auffallend entspannten Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin in Alaska können die Europäer auch ihre Hoffnung begraben, dass die USA diese Rolle vielleicht übernehmen würden. Und die Europäer selbst werden lieber noch ein 119. Sanktionspaket beschließen, statt jemals militärisch irgendeinen Fuß in die Ukraine zu setzen. Für Deutschland hat Bundesaußenminister Wadephul schon einmal klargestellt, dass es keine deutschen Truppen in der Ukraine geben werde (später gab es eine Klarstellung). Das würde die Bundeswehr, die schon in Litauen für die NATO präsent ist, nur überfordern. Mit anderen Worten: Die Freiheit Europas müssen dann eben andere in der Ukraine verteidigen.

weiterlesen

18
AUG.
1

Europa

, , , , , ,

„You don’t have the cards“

Geschrieben von:

„You don’t have the cards“

Der Schock über das Ergebnis der Zollverhandlungen zwischen den USA und der EU während einer Pause im Golfclub sitzt tief. Der Eindruck, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen von Donald Trump über den Tisch gezogen wurde, hält an. Beklagt wird vor allem die Schwäche der EU. Europa müsse eigenständiger – vor allem auch militärisch – und wirtschaftlich unabhängiger werden. Hohle Worte von Leuten, die die EU seit dreieinhalb Jahren dazu drängen, es gleichzeitig mit Russland, China und den USA aufzunehmen. So gesehen müsste einem die groteske Person von der Leyen fast schon leidtun.

weiterlesen

29
JULI
0

Europa

, , , , , , , , ,

Die Anzeige ist raus

Geschrieben von:

Die Anzeige ist raus

Bundeskanzler Merz im O-Ton: „Frau Zimmermann, ich bin Ihnen dankbar für den Begriff Drecksarbeit. Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht – für uns alle.“ Das sagte er im ZDF und in der ARD: „Es wäre gut, wenn dieses Mullah-Regime an sein Ende käme.“ Er plädiert also offen für einen Regime Change. Offenbar weiß er gar nicht, wie die Mullahs an die Macht gekommen sind. Ihm ist dann vermutlich auch egal, was nach einem möglichen Sturz folgen könnte. Wird schon nicht so schlimm werden.

weiterlesen

21
JUNI
1

Europa

, , , , , ,

Haltlose Ultimaten III

Geschrieben von:

Haltlose Ultimaten III

Die Serie der haltlosen Ultimaten gegen Russland ist beendet. Offiziell spielen sie keine Rolle mehr, denn die Europäer verfolgen eine komplizierte Strategie, erklärt der Spiegel verständnisvoll. Und die besteht gar nicht darin, Putin unter Druck zu setzen, sondern darin, den amerikanischen Präsidenten Trump wieder auf die Seite der Europäer zu ziehen. Deshalb werde Putin seit Wochen als Friedensverhinderer gebrandmarkt. Wie nützlich wären dann eigentlich Fortschritte bei den Verhandlungen in der Türkei?

weiterlesen

16
MAI
1

Medienkritik

, , , , , , ,

Haltlose Ultimaten

Geschrieben von:

Haltlose Ultimaten

Die Koalition der Willigen hat an Russland ein Ultimatum gestellt. Sofortige Waffenruhe über 30 Tage oder eine Verschärfung der Sanktionen sowie weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Frist bis Montag, so genau wusste man das aber offenbar gar nicht. Denn der neue Regierungssprecher erklärte erst am Montag, dass die Frist um Mitternacht ablaufe. Sollte Russland bis dahin keine Waffenruhe beginnen, wolle Deutschland und die europäischen Verbündeten dann am Dienstag mit der Vorbereitung neuer Sanktionen beginnen. Im Köcher ist also noch gar nichts, obwohl man nach dem breitbeinigen Fototermin in Kiew am Wochenende zunächst etwas anderes vermuten durfte. Die Drohung besteht also in dem Beginn eines weiteren europäischen Abstimmungsprozesses. Das ist alles so lächerlich…

weiterlesen

12
MAI
1

Europa

, , , , , ,

Seite 1 von 3 123