Energiepolitik – TauBlog

Zum Schreien

Die Gasumlage wird noch teurer, denn auch die Mehrwertsteuer muss erhoben werden, wie die EU-Kommission inzwischen klarstellte. Die Ampelregierung wolle nun andere Wege finden, die Bürger zu entlasten. Welche? Unklar. Man könnte ja auf die Umlage komplett verzichten und stattdessen die sogenannten Übergewinne abschöpfen. Laut Spiegel wären da bis zu hundert Milliarden Euro drin. Derweil kehrt der Bundeskanzler bei seiner Gas-Betteltour auch aus Skandinavien mit leeren Händen zurück. Die Reise war aber nicht umsonst. Er hat sich in Norwegen ein berühmtes Bild angeschaut.

16
AUG

1

Panorama

Energiepolitik, Energiewende, Gasumlage, Klimapolitik, Olaf Scholz, Robert Habeck, Übergewinnsteuer

Zum Jahrestag

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan vor einem Jahr hat eines gezeigt. Dass sich auch am Ende eines langen Krieges immer Realpolitik durchsetzt. Die Amerikaner ließen ihr Marionettenregime und damit die demokratische Fassade in Kabul fallen. Übrigens zum Leidwesen der Verbündeten, darunter Deutschland, die wie die NATO als Ganzes den Kehrtwenden Washingtons stets folgten. Eine Aufarbeitung der chaotischen Flucht aus Afghanistan fehlt bis heute und in der Ukraine werden nun dieselben und ganz neue Fehler gemacht.

15
AUG

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Panorama

Afghanistan, Annalena Baerbock, Außenpolitik, Bundeswehr, Energiepolitik, Energiewende, Krieg, Mali, Nato, Olaf Scholz, Russland, USA

Sich schwächen, um hart zu sein

Geschrieben von: André Tautenhahn

Putin verstünde nur die Sprache der Härte, heißt es von Politikern, die es ablehnen, einen Konflikt „einzufrieren“. Man müsse weitermachen wie bisher und die Menschen hierzulande vielmehr auf massive Wohlstandsverluste einstellen. Aber was ist da jetzt die Botschaft? Wir schwächen uns selbst, um hart zu sein? Das ist doch irgendwie irre.

31
JUL

1

Panorama

Ampelkoalition, Annalena Baerbock, Christian Lindner, Einkommen, Energiepolitik, Energiewende, Krieg, Kriegskosten, Nord Stream 2, Olaf Scholz, Protest, Robert Habeck, Russland, Schuldenbremse, Soziales, Ukraine

Im Brackwasser der Beliebigkeit ertrunken

Geschrieben von: André Tautenhahn

Kleiner Tipp zu dem hier: Wenn Schwimmende ertrinken ist Schwimmende, was der deutschen Sprache aber wenig nutzt, wenn der Chef des zweitgrößten Immobilienkonzerns Deutschlands gerade den Begriff „Wärmeverzicht“ für umgangssprachlich frieren in die Debatte einführt.

25
JUL

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Medienkritik

Energiepolitik, EU-Gipfel, Europa, Kürzungspolitik, Notfallplan Gas, Russland

Chefsachen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Sanktionen wirken: Seit Donnerstagmorgen fließt kein Gold, sondern lediglich Gas durch die Pipeline Nord Stream 1. Aus dem über Tage herbei geschriebenen Gaslieferstopp wird vorerst nichts, was zahlreiche Medien enttäuscht. Sie hatten sich wohl mehr vom Bösewicht im Kreml erhofft. Nun heißt es, die Auslastung der Pipeline sei gering. Nur 40 Prozent, also das Niveau von vor der Wartung, als bereits eine nur „vorgeschobene“ Turbine fehlte. Die ist inzwischen aber auf den Weg nach Russland. Da nicht mit Amazon geliefert wird, dauert es wohl etwas länger. Derweil folgen die nächsten seltsamen Sparaufrufe eines Ministers im Isolationsstand und die Hauptstadtpresse fordert gar, Gassparen müsse nun Chefsache werden. Wieso eigentlich nicht die Gasbeschaffung?

22
JUL

2

Medienkritik

Annalena Baerbock, Energiepolitik, Krieg, Robert Habeck, Russland

Gerechte Verteilung

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die EU und Deutschland haben sich mit ihren Sanktionen über alle Maßen verhoben. Um die Energieversorgung aufrechtzuerhalten, ist inzwischen von einer gerechten Verteilung der noch ankommenden Lieferungen die Rede. Doch warum sollten Länder wie Ungarn, die bei den Sanktionen gegen Russland eine Ausnahme für Öl aushandelten, da mitmachen, nachdem man sie als Putins Agenten beschimpft hat?

18
JUL

1

Europa

Aserbaidschan, Bundesnetzagentur, Energiepolitik, Energiewende, Europa, Krieg, Olaf Scholz, Protest, Russland, Soziales

Beschreibende Politik

Geschrieben von: André Tautenhahn

Wieso haben wir eigentlich nur noch Politiker, die vor irgendwelchen Szenarien warnen und lediglich düstere Prophezeiungen verkünden? Die sind doch gewählt, um die Probleme zu lösen, statt sie nur zu beschreiben oder sogar zu verschärfen. So werde die Gasknappheit Deutschland vor eine Zerreißprobe stellen, warnte Wirtschaftsminister Robert Habeck, um ein paar Tage später die Priorisierungsfrage zu stellen und damit weitere Unruhe zu stiften. Das ursprüngliche Szenario sei nicht mehr das drohende Szenario, heißt es zur Begründung. Als Lösung nimmt der Minister nur die Verbraucher in die Pflicht. Das ist Arbeitsverweigerung.

14
JUL

2

Panorama

Annalena Baerbock, Bundesnetzagentur, Energiepolitik, Krieg, Kriegskosten, Nord Stream 2, Robert Habeck, Russland, Ukraine

Geld kann man drucken, Gas nicht

Geschrieben von: André Tautenhahn

Laut Wirtschaftsminister Robert Habeck führt Putin einen „ökonomischen Angriff auf uns“, dabei wollten Deutschland, die EU und die NATO umgekehrt in Reaktion auf den Krieg in der Ukraine mit finanzpolitischen Waffen einen ökonomischen Gegenschlag führen. Das funktioniert bis heute nicht. Russlands Reaktion hingegen, zeigt sehr schnell Wirkung. Das lässt sich auch leicht erklären. Geld kann man drucken, sowohl hierzulande wie auch in Russland, Gas hingegen nicht. Das muss gefördert und per Pipeline oder Schiff transportiert werden.

28
JUN

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Wirtschaft

BRICS, Christian Lindner, Energiepolitik, Europa, G7, Gipfel, Haushalt, Robert Habeck, Russland, Schuldenbremse

Rückkehr zur Realpolitik

Geschrieben von: André Tautenhahn

Russland darf den Krieg nicht gewinnen oder die Ukraine muss bestehen oder die Ukraine muss gewinnen sind Formulierungen, um die derzeit erbittert gestritten wird. Diese Debatte ist aber hohl und lediglich ein Echo jener westlichen Doppelmoral, die gerade grandiosen Schiffbruch erleidet. Es scheint, als haben das nun einige erkannt und kehren im Zug nach Kiew zur Realpolitik zurück.

16
JUN

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Europa

Energiepolitik, Krieg, Macron, Mario Draghi, Nato, Olaf Scholz, Russland, Ukraine

Vergackeiert

Geschrieben von: André Tautenhahn

Neue Wende im Vorfeld des EU-Gipfels: Die Sache mit dem Öl-Embargo entwickelt sich zur Farce. Nachdem Ungarn Widerstand angekündigt hatte, machte die EU-Kommission am Sonntag einen Kompromissvorschlag. Der sieht vor, dass Pipeline-Öl bis auf weiteres von dem Embargo ausgenommen werden soll. Pikant ist, dass in diesem Fall auch Deutschland weiter Öl über den Nordstrang der Druschba-Röhre beziehen wolle, und zwar über das Jahresende hinaus. Das steht allerdings im Widerspruch zu den Träumereien der Grünen, die kürzlich erst ankündigten, die Lieferungen drastisch reduzieren und sogar bis 31.12.22 einstellen zu wollen.

Wirtschaftsminister Habeck ist deshalb sogar zur Raffinerie PCK nach Schwedt gereist, dem Endpunkt der Druschba-Pipeline, um dort lässig auf dem Tisch stehend, den verärgerten Mitarbeitern zu sagen, dass er sie nicht vergackeiern wolle. Nun macht das Kanzleramt offenbar Rührei aus dem Gesülze des Star-Ministers.

30
MAI

1

Europa

Annalena Baerbock, Energiepolitik, EU-Gipfel, Krieg, Robert Habeck, Russland, Ukraine, von der Leyen, Wirtschaft

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