Hinweggespült

Geschrieben von: am 13. Feb 2023 um 10:12

Nach übereinstimmenden Medienberichten ist die Wahl in Berlin diesmal geglückt, was in der Sache aber irgendwie nicht weiterführt. Denn die tagesschau berichtet: „Die CDU gewinnt die Wahl in der Hauptstadt, hat aber vorerst keine Regierungspartner. Die SPD verliert haushoch, will aber nicht weichen. Die Berliner wiederum haben eigentlich auf gar keine Regierung Lust.“ Dit is Berlin, wa? Immerhin hat es die FDP aus dem Abgeordnetenhaus gespült. Ob es an der Welle lag, die Marie-Agnes Strack-Zimmermann mit ihrem Karnevalsauftritt in Aachen auslöste? Ein Flugzwerg aus dem Sauerland kennt vermutlich die Antwort, schweigt aber, denn die CDU hat ja keinen Regierungspartner. Wahrscheinlich bleibt dann eben alles so, wie es ist. Vielleicht auch gut so. Denn sollte Franziska Giffey den Posten als Regierende Bürgermeisterin aufgeben müssen, käme sie wohl wieder für ein Ministeramt in der Bundesregierung in Betracht. Und wer will das schon?

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Immer feste Manifeste

Geschrieben von: am 12. Feb 2023 um 8:00

Ein Manifest für den Frieden setzt sich für Verhandlungen ein. Das findet viele Unterstützer, aber auch erbitterte Gegner. Die erklären häufig, dass so ein Manifest für den Frieden ja ganz anders lauten müsste. Und zwar so, dass Russland sofort alle seine Truppen vom Staatsgebiet der Ukraine zurückzuziehen hat. Verständlich, aber auch diese Forderung müsste man dem Empfänger irgendwie übermitteln, was dann auch nichts anderes als der Beginn von Verhandlungen wäre.

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Hauptsache Kompass mit Rückgrat

Geschrieben von: am 27. Jan 2023 um 13:16

Dem Gesundheitsminister hat man während der Pandemie jeden Unsinn durchgehen lassen, der Außenministerin nun ihre Äußerungen über den Krieg. Annalena Baerbock ist wohl der Karl Lauterbach der Außenpolitik. Sie ist angeblich vom Völkerrecht, er angeblich Arzt und wir alle sind irgendwie verloren, da beide Russland schon den Krieg erklärten, der eine über Twitter, die andere in schlechtem Englisch. Stimmt nicht, sagt ein Autor der Berliner Zeitung. Er stellt in einem Kommentar fest, dass die Außenministerin vielmehr Rückgrat zeige und einen klaren moralischen Kompass besitze. Eine seltsame Wahrnehmung.

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Über die Klugheit im Nachhinein

Geschrieben von: am 27. Jan 2023 um 10:20

Die Zeit beschäftigt sich in dieser Woche mit dem Thema „Unsere Corona-Fehler“. Darin Bekenntnisse von Wissenschaftlern, Politikern und Journalisten. Ich habe mich geirrt ist eine Sammlung von Statements überschrieben. Häufig liest man da heraus, dass man im Nachhinein klüger geworden sei, eine beliebte Floskel, um dem Eingeständnis des Irrtums die Angriffsfläche zu nehmen, um das eigene schuldhafte Verhalten zu relativieren.

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Panzerlieferung steht: Wann liefern wir endlich Kampfjets?

Geschrieben von: am 24. Jan 2023 um 19:50

Deutschland liefert Kampfpanzer. Wann liefern wir endlich Kampfjets? Spätestens ab morgen dürfte das die nächste drängende Frage sein, bei der man der Bundesregierung Zögerlichkeit vorwerfen kann. Auch dann würde wohl immer noch nicht auffallen, dass der ganze Zirkus eigentlich nur dazu dient, von den zunehmenden militärischen Rückschlägen der Ukraine abzulenken. Weil man diesbezüglich aber recht ratlos ist, erfindet man für den Augenblick einfach die Geschichte vom deutschen Panzer als Wunderwaffe. Dabei sind die in dem Krieg, den wir gerade erleben vor allem eines, ein leichtes Ziel. Da bilden die Leos, Abrams und wie sie alle heißen, keine Ausnahme. Wir brauchen also endlich Kampfjets und danach ganz bestimmt noch Kriegsschiffe. Vielleicht kann Bundeskanzler Olaf Scholz gleich morgen beim ZDF dazu Stellung nehmen.

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Zur Ordnung rufen

Geschrieben von: am 23. Jan 2023 um 15:46

Eine spannende Frage in dieser Woche müsste eigentlich sein, ob die Ampel in Berlin am Freitag noch steht. Zumindest müsste geklärt werden, ob der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, oder die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), auf ihren Posten bleiben können, nachdem sie sich am Wochenende gegenseitig so demontiert und beschädigt haben.

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Ein guter Kaufmann

Geschrieben von: am 20. Jan 2023 um 16:34

Seit Donnerstag ist Boris Pistorius neuer Bundesverteidigungsminister. Er sei ein anderes Kaliber als die Vorgängerin und bringe einiges mit, vor allem ein breites Kreuz, was aber nicht sehr viel hilft, bei dem Größenunterschied zum amerikanischen Verteidigungsminister. Dennoch: neben der Ableistung des Wehrdienstes hoben die Medien in dieser Woche seine Eigenschaften als Volljurist hervor, der sogar, und jetzt kommt es, über eine kaufmännische Ausbildung verfügt.

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Die gut Unterrichteten

Geschrieben von: am 17. Jan 2023 um 14:29

Die Hauptstadtmedien sind seit Freitag in Hochform. Gut informiert verkündeten sie den Rücktritt der Bundesverteidigungsministerin bereits drei Tage vor deren offizieller Erklärung, was selbstredend für Empörung auf Seiten jener Journalisten sorgte, deren überschätzter „Handyalarm“ wohl nicht durch eigene Recherche, sondern durch gezielte Hinweise aus Regierungskreisen überhaupt erst auslöste. Es folgte ein Wochenende voller Spekulatius, der jäh in viele Krümel zerbrach.

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