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Seit Beginn des Krieges hört man von den Experten, Russland müsse man mit Stärke begegnen, denn nur so eine Sprache würde im Kreml auch verstanden. Nach dem Treffen des deutschen Außenministers mit seinem Amtskollegen Lawrow am Rande der UN-Vollversammlung ist das Gejammer nun aber groß. Der Russe habe den Deutschen lächerlich gemacht. (K)eine Pointe. Wadephul sei einerseits von zahlreichen Kollegen gebeten worden, offen zu sein für Gespräche, zitiert das ZDF den Minister. Diese Kollegen hätten ihm geraten, dass man zu irgendeinem Zeitpunkt auch wieder direkt miteinander reden müsse. Ginge es nach den Twitter-Experten sowie den Falken in den eigenen Reihen, auf die der Außenminister somit offensichtlich nicht hörte, hätte er entweder gar nicht oder allenfalls bewaffnet zu dem Treffen gehen müssen, um „Stärke“ zu demonstrieren. Er kam aber nur mit einem Sprechzettel, so stellt es jedenfalls der russische Außenminister dar.

Das Positive ist, wenn man so will, sie reden miteinander, damit ist die bisherige arrogante Haltung der deutschen Außenpolitik für den Moment einkassiert. Ein Fortschritt. Ob nun aber ernsthaft oder nur für das eigene Publikum Gespräche geführt worden sind (Wadephul: „Aber allen, die immer wieder sagen, Deutschland muss verhandeln, Deutschland muss mal mit Russland reden, denen erwidere ich jetzt: Das tun wir.“), weil man Content für ein neues TikTok-Video brauchte, da gehen die Meinungen auseinander. Sicher ist, dass das Vortragen von Sprechzetteln durchaus plausibel erscheint. Man kennt so etwas aus so urdeutschen Verständigungsorganen wie dem Koalitionsausschuss. Dort verbringen die Teilnehmer ihre Zeit selten mit konstruktiver Diskussion als vielmehr mit dem Abarbeiten von Wortmeldungen. Da kann man Stunden mit verbringen und am Ende gewinnt der einen faulen Kompromiss, der am längsten das Zufallen der eigenen Augen verhindern kann. Wortmeldungen bestehen dann in der Regel auch aus bekannten oder überraschenden Positionserklärungen. Letzteres scheint beim Treffen in New York nicht der Fall gewesen zu sein. Das bestätigte auch der deutsche Außenminister. Zitat:

„Ich habe Russland auch mal klar gesagt, wir stehen an der Seite der Ukraine, es gibt die vollständige Unterstützung für die Ukraine und es wird weiterhin wirtschaftlichen Druck auf Russland geben. Das habe ich Lawrow auch nochmal gesagt und ihn aufgefordert, endlich zu Gesprächen bereit zu sein.“

„Klar gesagt“, „nochmal gesagt“ und „aufgefordert“: Das ist in der Tat nichts Neues. Das erklärt die Bundesregierung ständig via Statement über die Medien an alle, auch über TikTok, nur an Russland direkt halt noch nicht. Die Gelegenheit war diesmal wohl günstig, es einmal Auge in Auge zu versuchen, um sich nicht ständig nachsagen zu lassen, man spreche mit allen anderen über Krieg und Frieden, nur halt nicht mit dem, den das direkt betrifft. „Wie auch immer der Krieg mit Russland ausgehen wird, Russland wird für uns immer ein Feind sein.“ Das stand nicht bei Wadephul auf dem Sprechzettel. Man wollte ja Verhandlungsbereitschaft signalisieren, ohne wirklich verhandeln zu wollen. Oder nein, falsch ausgedrückt. Man wollte Verhandlungsbereitschaft dokumentieren, um sagen zu können, dass es immer Moskau ist, das nicht ernsthaft verhandeln will. Das sind die oberflächlichen Botschaften fürs heimische Publikum, das den Schritt überwiegend begrüßt und sich gleichzeitig in der eigenen Auffassung über Russlands angebliche Verhandlungsbereitschaft bestätigt sieht.

Bemerkenswert ist aber etwas anderes. Die offensichtliche Kurskorrektur. Denn Lawrow hatte Recht mit seiner Äußerung. Den Vortrag hätte der deutsche Außenminister auch telefonisch übermitteln oder wie bislang üblich über die Medien verbreiten können. Die deutsche Seite wollte aber den direkten Kontakt, auch wenn sie offen lässt, wer nun genau um das Gespräch ersucht hat. Die Angaben dazu bleiben widersprüchlich, sind aber auch nicht entscheidend. Vielmehr ist es doch so, dass die harte Position, die man vorgibt zu besitzen (Wadephul: „Wir können uns verteidigen, wir können uns wehren, das werden wir auch tun.“), in Wirklichkeit der Suche nach einem Ausweg aus einer verfahrenen Lage gleicht. Die Strategie, auf so etwas wie einen Zusammenbruch oder ein Einsehen Russlands zu warten, geht nicht auf. Die plumpe Haltung, Russland könne den Krieg ja jederzeit beenden, weicht immer mehr der bitteren Erkenntnis, dass so eine gleichgültig bequeme Perspektive einen immer höheren Preis fordert, der tagtäglich mit dem Leben ukrainischer Soldaten bezahlt werden muss. Den Sofagenerälen ist das ja egal, sie geben einfach Russland die Schuld.

Doch die Heroisierung des Krieges als Verteidigungskampf und Kampf für Freiheit und Demokratie verfängt auch dann immer weniger, wenn der gleiche deutsche Außenminister und andere erklären, deutsche Meldedaten nutzen zu wollen, um wehrfähige Ukrainer zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen. „Ohne Zwang“, natürlich, wir sind ja die Guten, die sich gegen das „Gift des Autoritären“ jeden Tag zur Wehr setzen, und standhaft auch dann in unseren Ämtern bleiben, wenn Wahlen krachend verloren gehen. Ein plötzlicher Drang, Lawrow persönlich zu sagen, wie sehr man ihn und die russische Regierung verachtet, ergibt eben auch nur dann einen Sinn, wenn man die Wahlergebnisse der jüngeren Zeit in seine Überlegungen mit einbezieht. Für einen „unerschütterlichen Beistand“ scheint es eben keine Mehrheit in der Bevölkerung zu geben. Und wenn man das mit der Demokratie ernst nimmt, kann man diese Tatsache schlecht ignorieren. Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern auch für andere europäische Nationen. Nüchtern betrachtet, läuft daher die Anpassung der westlichen Strategie schon sehr viel länger, aber immer nur so, dass kein Scheitern offen eingestanden werden muss.

Europäische Regierungen scheinen sich Stück für Stück auf die Moskauer Vision vom Ausgang des Krieges zuzubewegen, indem sie eine unrealistische Bedingung nach der anderen aufgeben. Aus deutscher Perspektive hat es zudem schon immer wenig Sinn ergeben, „unerschütterlichen Beistand“ gegenüber der Ukraine zu demonstrieren und dies auch finanziell zu untermauern, es dann aber anderen zu überlassen, über ein Ende des Krieges zu verhandeln. Wadephul: „Und ich möchte auch nicht, dass wir Europäer den Amerikanern den kompletten Austausch mit Russland überlassen. Deswegen habe ich gesprochen.“ Dass die Wähler daheim, denen man beinahe ebenso unerschütterlich weitere Zumutungen und Belastungen im Alltag abverlangt, mindestens eigenständige diplomatische Bemühungen erwarten dürfen, liegt schon lange auf der Hand. Die sollten aber über bloße Alibiveranstaltungen hinausgehen.

Bildnachweis: KI generiertes Bild.

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