Ellbogengesellschaft

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Ausflügler sind trotz Warnungen an und zwischen den Feiertagen im Harz, Erzgebirge, Bayerischen Wald, Sauerland, Taunus, Schwarzwald und überall da unterwegs, wo sonst noch Schnee gefallen ist. Ein paar Zentimeter weiße Pracht reichen bereits aus, um die Menschen zuhauf und trotz Pandemie raus in die Natur zu locken. Damit konnte natürlich niemand rechnen, also mit Schnee im Winter und natürlich auch nicht mit mehr als einer Handvoll Leuten, die der häuslichen Langeweile und dem spätmerkelischen Biedermeier irgendwie entfliehen wollen. Sollte man das Jahr einfach so abhaken? Nein. Denn die Ellbogengesellschaft sieht man nicht nur an einer neuen Begrüßungsform.

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Bedarfsmoral

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Heute ist der 24. Dezember. Das ist übrigens ein ganz normaler Arbeitstag. Nur um mal eine Antwort auf eine der am häufigsten gestellten Fragen zu geben, die in dieser Jahreszeit üblicherweise gestellt werden. Einige werden auch an diesem Heiligabend arbeiten müssen. Die Mitarbeiter von Amazon zum Beispiel, sofern sie nicht gerade für bessere Arbeitsbedingungen streiken. Einem Amts- oder Mandatsträger würde diese Beschäftigungsgruppe aber jetzt nicht als erstes in den Sinn kommen. Er würde eher auf das überlastete Personal in Krankenhäusern verweisen und mit Blick auf Silvester natürlich auch Rettungsdienste und Feuerwehren erwähnen. Das ist nicht falsch, aber eben auch Teil einer zur Schau gestellten Moralität, die ganz gelegen kommt, um einerseits von den Ursachen des Mangels in wesentlichen Bereichen der Daseinsvorsorge abzulenken und andererseits eine Verordnungspolitik zu verteidigen, bei der kaum noch einer mitkommt und die immer unübersichtlicher und unplausibler wird.

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Das Kontaktparadoxon

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Das Ziel des Lockdowns ist, Kontakte zu reduzieren. Es gehe darum, alle nicht notwendigen Begegnungen mit anderen Menschen zu vermeiden, deshalb müsse man auch Schließungen vornehmen, so in etwa die Position der Regierung. Es habe ja keinen Sinn, wenn die Leute im Theater auf zwei Meter Abstand säßen, dann aber dicht gedrängt in Bus und Bahn unterwegs seien. Auf dem Papier klingt das plausibel, so leicht ist es in der Wirklichkeit aber nicht.

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Lock, Lock, Lockdown

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Lockdown jetzt! oder auch schneller harter Lockdown jetzt!, das sind die populären Forderungen, die derzeit für Aufsehen und reichlich Bewegung in den Staatskanzleien sorgen. Ein entsprechender Beschluss wird noch an diesem Wochenende vorbereitet. Die als spannend geltende Frage, ob die neuen Beschränkungen noch vor oder erst nach Weihnachten gelten sollen, ist dabei vollkommen unerheblich. Das Virus dürfte in dem einen wie auch dem anderen Fall davon unbeeindruckt bleiben. Mit Pandemiebekämpfung oder Wissenschaft haben „Lockdown light“, „Wellenbrecher-Lockdown“ oder „harter Lockdown“ jedenfalls nichts zu tun.

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Operation Regenbogen

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Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Was die Bundesregierung mit Blick auf die Pandemie tut, könnte das Parlament auch mit Blick auf diese hilflose Bundesregierung tun. Und zwar, indem die Abgeordneten der Bundeskanzlerin nach Artikel 67 des Grundgesetzes das Misstrauen aussprechen und einen Nachfolger wählen. Kandidieren müsste der Fraktionschef der SPD, Rolf Mützenich, der im Plenum hoch anerkannt und vor allem glaubwürdig ist. Es folgen Gründe für ein zugegebenermaßen derzeit vollkommen abwegiges Szenario. Es ist ein Gedankenexperiment.

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Politik als Wissenschaft getarnt

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Die Wissenschaft liefere Erkenntnisse, die real sind, erklärte Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag, so als ob sie sagen wollte, die Sache sei doch sonnenklar. Allerdings weiß ihre Regierung bis heute nicht, woher ein Großteil der Infektionen überhaupt kommt. Diese Unwissenheit, die man sich Ende Oktober in einer „Scheiß-Schalte“ mit dem RKI zurechtbastelte, war Teil der Begründung für den November-Lockdown, der befristet sein sollte, aber immer noch andauert und in immer kürzeren Abständen um ergänzende Beschlüsse erweitert wird.

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Kurz notiert: Gut unterrichtet!

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In der Regierungspressekonferenz vom 2. Dezember meldet sich gegen Ende die stellvertretende Regierungsprecherin Ulrike Demmer noch einmal zu Wort, weil ihr etwas durch den Kopf gegangen ist, das sie unbedingt noch loswerden muss. Demnach wollte sie nicht missverstanden werden und klarstellen, dass die Ministerpräsidentenkonferenz heute keine Beschlüsse zu Corona fasst. Es gebe eine Menge anderer Themen zu behandeln. Auch eine Verlängerung des Lockdowns stünde nicht zur Debatte. Am Abend sieht die Welt ganz anders aus. Nein! Doch! Oh!

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Inszenierte Konflikte

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Am Montag sollte eigentlich der letzte Tag eines „Lockdown light“ gewesen sein. Doch aus dem befristeten leichten ist wenig überraschend ein langes Vorhaben mit Endloscharakter geworden, das auch wegen der zunehmenden Kosten immer mehr Unverständnis hervorruft. Und weil der Rückhalt schwindet, auch unter denjenigen, die Lockdowns eigentlich ganz richtig finden, ist ein inszenierter Streit sehr hilfreich.

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