Es läuft mal wieder für Merkel

Geschrieben von:

Quelle: Screenshot, ZDF-Sommerinterview vom 1. Juli 2018

Seit einigen Stunden warten Journalisten nun darauf, dass Horst Seehofer in München seinen Rücktritt erklärt. Vielleicht tut er es, vielleicht auch nicht. Das spielt nur keine Rolle.

Noch immer merken die naiven Medien nicht, welches Schauspiel an diesem Sonntag schon wieder aufgeführt wird. Sie rennen wie die Blöden los, weil einer der Schauspieler eine persönliche Erklärung ankündigt. Dabei genügt es, Heiner Bremer auf n-tv zuzuhören. Der angebliche Politikexperte ist empört über Seehofer, weil der offenbar ignoriere, was Angela Merkel in Brüssel Tolles erreicht habe. Nicht weniger als eine maximale Bewegung, so Bremer fast schon huldigend.

weiterlesen

5

Wie sich Union und SPD auf die AfD zubewegen

Geschrieben von:

aitoff / Pixabay

Damit es nicht gleich einen Krach zum Start der Großen Koalition gibt, stellte die SPD-Bundestagsfraktion auf Betreiben von Andrea Nahles hin, letzte Woche einen Gesetzentwurf zurück, der die Streichung des Paragrafen 219a (Werbe- und Informationsverbot für Abtreibungen) vorsieht (siehe hier im Blog). Im Bundestag hätte es vermutlich eine Mehrheit für den Antrag der Sozialdemokraten gegeben, allerdings gegen die Stimmen der Union.

Als Grund für die kurzfristige Zurückstellung des Gesetzentwurfes behauptete Andrea Nahles, dass sich die Union auf die SPD zubewegt habe. In Wirklichkeit schreiten Union und SPD aber Seit an Seit: Und zwar stramm in Richtung AfD.

weiterlesen

5

Kurz notiert: Der Gipfel der Verlierer

Geschrieben von:

Quelle: 1588877 / Pixabay

Wenn sich im Schloss Bellevue Angela Merkel, Horst Seehofer, Martin Schulz und Frank-Walter Steinmeier treffen, dann ist das ein Gipfel der Verlierer. Alle vier wären schon längst Geschichte, wenn sie die Verantwortung für ihre Niederlagen übernommen und den Rücktritt erklärt hätten.

Doch Merkel wüsste nicht, was sie anders machen sollte. Für Seehofer soll jetzt ein Beraterkreis die Zukunftslösung bringen und Martin Schulz strebt inzwischen genervt schon gar nichts mehr an, das aber weiterhin als Vorsitzender der SPD. Die erlitt schon 2009 eine herbe Niederlage, jagte einen der Verantwortlichen aber nicht zum Teufel, sondern machte ihn erst zum Fraktionsvorsitzenden, später wieder zum Außenminister und schließlich zum Bundespräsidenten.

weiterlesen

4

Kurz notiert: Paradoxien heute

Geschrieben von:

  • Deutschland debattiert ernsthaft darüber, ob Fußfesseln die Sicherheit in diesem Land erhöhen, nicht aber darüber, wie Schuldenbremse und Schwarze Null den gesellschaftlichen Zusammenhalt zerstören.
  • Der Chef des Verfassungsschutzes fordert, eigene Angriffe gegen Hacker durchführen zu dürfen, weiß aber bis heute nicht, wer eigentlich sein Gegner ist.
  • Der innere Zirkel der SPD Führung trifft sich in Düsseldorf unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Bild-Zeitung gibt bereits vorab die Beschlüsse bekannt.
  • Konservativer EU-Politiker legt geheimen Ehevertrag mit Sozialdemokraten offen. Dagegen behandeln Angelina Jolie und Brad Pitt Details ihres laufenden Scheidungsverfahrens überraschend vertraulich.
  • Die FIFA erweitert das WM-Teilnehmerfeld auf 48 Teams. Wo ist der Seehofer mit seiner Obergrenzenforderung, wenn man ihn mal braucht?
1

Treffen ohne Ergebnisse

Geschrieben von:

Quelle: ARD Deutschlandtrend

Quelle: ARD Deutschlandtrend

Der Koalitionsausschuss am gestrigen Donnerstag ist harmonisch verlaufen. Schon wieder. Alle haben sich lieb und lassen jene Themen wortlos liegen, die sonst zwischen den Treffen im Kanzleramt die Schlagzeilen dominieren.

Da war doch was mit Obergrenze und einem Seehofer, der drohte, mit Merkel endgültig zu brechen, falls die sich in der Flüchtlingsfrage nicht bewege. Ein heißer Herbst wurde angekündigt. Doch zum Popcorn-Kino reichte es auch dieses Mal nicht. Große Aufgaben zu meistern, heißt inzwischen, sich auf eine strengere Bestrafung von Einbrechern zu verständigen. Wie langweilig. Dietmar Bartsch schreibt auf Facebook, die Große Koalition sei spürbar in ihrem Trennungsjahr angekommen. Was für ein Irrtum. Die machen doch gemeinsam weiter.

weiterlesen

0

Mehr Ehrerbietung bitte

Geschrieben von:

Der Bundespräsident macht sich Gedanken über den richtigen Umgang mit Staatsoberhäuptern. Da heißt es im Vorgriff auf ein Interview mit dem Deutschlandfunk am Wochenende im Neuen Deutschland etwas provozierend, dass Gauck so verehrt werden möchte, wie ein König.

Es geht mehr um den Respekt, den man einander in der Demokratie schuldig sei. Nur dann muss man sich noch einmal in Erinnerung rufen, wie Gauck einst ins Amt geschachert wurde.

weiterlesen

0

Eine Schutzmacht, die nur Schmutz macht

Geschrieben von:

Die SPD will wieder Schutzmacht der kleinen Leute sein. Und darauf kommt der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel nur mit Hilfe der CSU. Deren Chef, Horst Seehofer, hatte nämlich zur Verblüffung aller Ende letzter Woche festgestellt, dass die derzeitige Rentenregelung schnurstracks in die Altersarmut führt. Doch neu ist diese Erkenntnis überhaupt nicht. Zumindest für diejenigen nicht, die a) rechnen und b) lesen und zuhören können.

weiterlesen

0

Die Woche: Im falschen Film

Geschrieben von:

George Clooney bei Angela Merkel im Kanzleramt: Was für ein Bild, das Regierungssprecher Seibert heute getwittert hat. Ein Oscar-Preisträger besucht die Chefin eines Ensembles, das sich diese Woche wieder mehr oder weniger ungelenk in Politikdarstellung versuchte.

weiterlesen

0

Aschermittwoch durch die Hintertür

Geschrieben von:

Screenshot Tagesschau.de am 10. Februar 2016

Screenshot Tagesschau.de am 10. Februar 2016

Und sie machen es doch: Nach dem gestrigen Bahnunfall in Oberbayern hatten sich alle Parteien Zurückhaltung auferlegt. Sie sagten ihre Veranstaltungen zum politischen Aschermittwoch ab. Das heißt aber nicht, dass die vorbereiteten Reden einfach so im Papierkorb landen. Im Gegenteil. Horst Seehofer streute die Kernbotschaften seiner nicht gehaltenen Bierzeltrede via Passauer Neue Presse in die Lande und die SPD reagierte prompt via Süddeutsche Zeitung. Die Sozialdemokraten stellen sich nun schützend vor die Kanzlerin. Die ist übrigens von der CDU und schweigt wie gewohnt.

weiterlesen

1
Seite 1 von 4 1234