Auf Tauchstation

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Bundesinnenminister Horst Seehofer ist auf Tauchstation gegangen. Alle Termine für heute wurden, Achtung, aus Termingründen abgesagt. Welche das seien, war nicht zu erfahren, wie die taz nach ihrem Redaktionsschluss meldet. Dort wartet man augenscheinlich immer noch auf eine Anzeige, ob gewerblicher oder strafrechtlicher Natur ist mittlerweile wohl egal. Denn der Minister hat sich mit seinen Äußerungen mal wieder in eine missliche Lage manövriert, aus der wohl auch die hausinternen Juristen keinen Ausweg finden, die er gestern noch im Rahmen einer “ganz normalen Abschlussrunde” konsultieren wollte. Positiv ist, dass Seehofer seinen eigenen Rat befolgt und auf eine Enthemmung der Worte verzichtet. In die Offensive gehen dafür andere.

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“It’s time for Real Change”

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Die SPD Mitglieder haben entschieden. Das Ergebnis ist überraschend und lässt die Chance auf einen Kurswechsel wieder ein Stück größer werden. Das Ergebnis zeigt auch, dass die Unbeliebtheit von Olaf Scholz eben nicht bloß ein Mythos ist. Er war von allen Funktionären der alten Riege immer derjenige mit den schlechtesten Ergebnissen bei internen Wahlen. Entscheidender als der Wechsel an der Spitze der SPD ist aber, ob das geschlagene Partei-Establishment einer möglichen neuen Linie nun auch folgt. Daran bestehen nach wie vor berechtigte Zweifel, wie das Affentheater in der Bundestagsfraktion zu Beginn der letzten Woche gezeigt hat.

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