SPD – TauBlog

Je t’aime – Wer mit Wem?

Noch zwei Wochen bis zur Bundestagswahl und die kleineren Parteien bereiten sich schon jetzt auf Koalitionsverhandlungen vor. In den Talkshows wird fleißig sondiert und festgestellt, dass man ja eigentlich gut miteinander kann. Selbst die SPD hat inzwischen begriffen, dass kein Weg mehr an Angela Merkel vorbeiführt und das Gerede von der Eroberung des Kanzleramts immer noch lächerlich ist. Doch die Fortsetzung der Großen Koalition, wie ursprünglich angedacht, ist keinesfalls mehr ausgemacht.

11
SEP

1

Innenpolitik, Medienkritik

Anne Will, Bundestagswahl 2017, CDU, die Grünen, FDP, GroKo, Koalition, SPD, Wahlen, Wahlkampf

Aufrüstungswahn stoppen? Nicht mit der SPD!

Geschrieben von: André Tautenhahn

Eine schöne Rede hat Sigmar Gabriel am Dienstag im Bundestag gehalten. Er hat über eine ziemlich gefährliche Welt gesprochen, in der es inzwischen nur noch um Aufrüstung gehe. Deshalb müsse Abrüstung und Entspannung im Sinne Brandts erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden, forderte Gabriel zum Schluss seiner Rede ein. Aber nicht heute, hätte der Ex-SPD-Chef, der sicherlich auch im Sinne seines Nachfolgers sprach, hinzufügen müssen. Denn ein Antrag der Linken mit dem Titel „Aufrüstung ablehnen und Atomwaffen aus Deutschland abziehen“, der auch von den Grünen unterstützt wurde, schaffte es nicht mehr auf die Tagesordnung, weil die Große Koalition und damit auch die SPD das verhinderte.

6
SEP

2

Innenpolitik

Aufrüstung, Bundestag, Bundestagswahl 2017, Krieg, Sigmar Gabriel, SPD

Der ach so seriöse Olaf Scholz

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Unterstellungen, mit denen Olaf Scholz in der Sendung Anne Will am gestrigen Sonntag arbeitete, um die Spitzenkandidatin der Linken, Sahra Wagenknecht, zu attackieren, sind wenig überraschend. Als Arbeitsminister war Olaf Scholz im Kabinett Merkel I von 2007 bis 2009 zuständig für das Frisieren der Arbeitslosenzahlen. Scholz ist weder ein Kämpfer für mehr soziale Gerechtigkeit noch ein Sozialdemokrat.

28
AUG

2

Innenpolitik, Medienkritik

Agenda 2010, Arbeitsmarkt, Bundestagswahl 2017, GroKo, Olaf Scholz, Sahra Wagenknecht, SPD, Wahlkampf

Wechsel und Kontinuität

Geschrieben von: André Tautenhahn

Wofür steht die SPD? Für Wechsel und Kontinuität, wie ein Autor meint, dessen Text im vorwärts zu lesen ist. Das ist kein Fehler, sondern ernst gemeint. Sie müssen sich das so vorstellen (geklaut bei Volker Pispers). Union und SPD stehen gemeinsam im Führerhaus. Das bedeutet Große Koalition. Der Zug rollt auf den Abgrund zu und beide stellen den Passagieren am 24. September die Frage, wer als Lokführer künftig die Hupe bedienen und den Dampfkessel weiter befüllen soll. Das bedeutet Wechsel. Zug anhalten und die Richtung ändern, ist nicht vorgesehen. Das bedeutet Kontinuität. Der Griff zur Notbremse wäre aber angebracht.

22
AUG

6

Innenpolitik, Soziales

Angela Merkel, Bundestagswahl 2017, Gerechtigkeit, GroKo, Martin Schulz, SPD, Volker Pispers

Kurz notiert: Garantiert gut bezahlt

Geschrieben von: André Tautenhahn

Was Gaucks Spezialwünsche die Steuerzahler kosten, war am vergangenen Wochenende im Spiegel zu lesen. Eigentlich nicht verwunderlich und ein weiterer Beleg für die geschwollene Verlogenheit, mit der Joachim Gauck im Juni 2016 seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit erklärte:

22
AUG

7

Kurz notiert

Einkommen, Gerechtigkeit, ifo-Institut, Joachim Gauck, SPD, Ungleichheit, Vermögenssteuer, Wahlkampf

Simulierter Lagerwahlkampf

Geschrieben von: André Tautenhahn

Zum Schluss meines letzten Artikels über die Vorgänge in Niedersachsen schrieb ich:

Schon komisch, dass alle den Landtag so schnell wie möglich auflösen wollen. Der ganze Vorgang scheint wohl sehr gelegen zu kommen.

Je mehr nun über Intrigen und Verrat auf der einen Seite sowie Versagen auf der anderen Seite gesprochen wird, desto klarer ist, dass der Vorgang von SPD und Union als Geschenk betrachtet wird. Der reguläre Landtagswahltermin am 14. Januar liegt ungünstig. Der Urnengang würde stattfinden, nachdem sich im Bund eine neue oder alte Koalition gefunden hat. Vorgezogene Neuwahlen in Niedersachsen passen daher vor allem den Strategen im Bund. Sie können nun einen Wahlkampf und unterschiedliche Lager simulieren, die es eigentlich schon längst nicht mehr gibt.

6
AUG

7

Innenpolitik, Niedersachsen

Bundestagswahl 2017, Die Woche, Niedersachsen, Parlament, SPD, Stephan Weil, VW, Wahlen, Wahlkampf

Der Gipfel an Blödheit

Geschrieben von: André Tautenhahn

Sigmar Gabriel ist mal wieder der Kragen geplatzt. In einem Namensbeitrag unter dem Titel Der Gipfel der Verlogenheit jammert der Ex-SPD-Chef nun über das Verhalten der Union. Deren Anhänger schieben der SPD auf verschiedenen Wegen eine Mitschuld an den Krawallen in Hamburg zu.

Der ganze Vorgang erinnert an den Wahlkampf 2013, als Merkel in einem Interview der SPD totale Unzuverlässigkeit bei der Bewältigung der Eurokrise attestierte. Schon damals spielten sich die führenden SPD-Köpfe künstlich auf und sprachen von Brücken, die durch die Äußerung Merkels eingerissen würden.

Bekanntlich folgte aber die Große Koalition, in der die SPD noch über jeden wackeligen Steg torkelte, den die Union ihr über das längst ausgetrocknete Flussbett zimmerte.

12
JUL

2

Grundrechte, Innenpolitik

Bundestagswahl 2017, G20, Gipfel, Sigmar Gabriel, SPD, Wahlkampf

Richter urteilen über Tarifeinheitsgesetz

Geschrieben von: André Tautenhahn

Ein typischer GroKo-Deal hat zu dem Tarifeinheitsgesetz geführt, über das heute das Bundesverfassungsgericht zu entscheiden hat. Damit die SPD von der Union die Zustimmung zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns bekam, erklärten sich die Sozialdemokraten im Rahmen der Koalitionsverhandlungen 2013 bereit, den Arbeitnehmern mit einem Tarifeinheitsgesetz in den Rücken zu fallen. Glauben Sie nicht, steht aber so im Tagesspiegel.

11
JUL

0

Grundrechte, Soziales

Arbeitskampf, BVerfG, Die Anstalt, GroKo, Kabarett, Nahles, SPD, Streik, Tarifeinheitsgesetz, Uthoff

Merkels G20-Kindergarten

Geschrieben von: André Tautenhahn

War dieser G20-Gipfel in Hamburg überhaupt nötig? Viele sagen nein, zum einen wegen der erwartbar mageren politischen Ergebnisse, über die schon keiner mehr redet (dazu unten mehr), und zum anderen angesichts des Krawalls, der auf den Straßen herrschte. Kanzlerin Merkel wollte den Gipfel unbedingt in Hamburg haben, direkt neben dem Schanzenviertel in den Messehallen. Ein Wahnsinn, schon auf dem Papier, aber Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz erfüllte der Kanzlerin dennoch ihren Wunsch, sprach lieber von einem Fest der Demokratie und wollte wohl das Signal aussenden, besonders staatstragend und verlässlich zu sein. Doch den schwarzen Peter hat er trotzdem.

10
JUL

2

Medienkritik, Wirtschaft

Angela Merkel, G20, Gipfel, Hamburg, Leistungsbilanz, Olaf Scholz, SPD, Wolfgang Schäuble

Themen im Abseits

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die „Ehe für alle“ überstrahlt im Augenblick alles. Wie bestellt, um dahinter die noch wichtigeren Themen zu verstecken, die natürlich nicht dem Gewissen, sondern ausschließlich der Koalitionsdisziplin unterworfen sind.

„Bessere Renten für alle, höhere Löhne für alle, bessere Arbeitslosenversicherung für alle, bessere Gesundheitsversorgung für alle, existenzsichernde Arbeitsplätze (keine Leiharbeit, Werkverträge, Befristungen usw) für alle.“ Das wäre doch was, ja wenn die SPD nicht so an Muttis Rockzipfel hängen und erst auf ihre Erlaubnis warten würde.

Die letzte Sitzungswoche des Bundestages vor den Sommerferien hat aber noch andere Themen auf der Tagesordnung, die bislang nicht Gegenstand von Eilmeldungen sind:

28
JUN

1

Medienkritik, Soziales

Aufrüstung, Bundestag, Griechenland, GroKo, Rüstungsexporte, SPD, Waffen, Wolfgang Schäuble

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