Hessen
28. Oktober
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Hessen (#ltwhe) • Forschungsgruppe Wahlen / ZDF: CDU 26 % | GRÜNE 22 % | SPD 20 % | AfD 12 % | DIE LINKE 8 % | FDP 8 % | Sonstige 4 %
➤ https://t.co/zyjrRyqDbB pic.twitter.com/UIqPP2gqEm— Wahlrecht.de (@Wahlrecht_de) 18. Oktober 2018
Am 28. Oktober wird in #Hessen gewählt. Die Umfragen sehen nicht gut aus für #CDU und #SPD. https://t.co/TNEbTJVIjw
— HAZ (@HAZ) 18. Oktober 2018
Umfrageverlauf: #Wahlumfragen Hessen, Civey (bis zum 12.10.18) – zugehöriges Flächendiagramm (Summendarstellung) ist auf unserer Website ➤ https://t.co/Kf68DJ2oak | #Sonntagsfrage #ltwhe pic.twitter.com/A4iL6f8uj3
— DAWUM – Neueste Wahlumfragen (@dawum_de) 13. Oktober 2018
Hessische Landtagswahl – Gestern am Wahlstand der SPD https://t.co/wmskYHC9YG — André Tautenhahn (@adtstar) 17. Oktober 2018
Drei Wochen vor der #ltwhessen erzielen die Grünen in der neuen Umfrage von@faznet und @FFHde ihr bestes Ergebnis. CDU, SPD und FDP verlieren. https://t.co/hNxB2zQ0bM — FAZ Politik (@FAZ_Politik) 3. Oktober 2018
Wahl-O-Mat 2018: Wen Sie in Hessen wählen wollen… https://t.co/a1bHKnaRs5 — SPIEGEL ONLINE Politik (@SPIEGEL_Politik) 26. September 2018
Regenerieren in der Regierung: Wie wahrscheinlich wird ein rot-grün-rotes Bündnis in Hessen? https://t.co/kvaZ0GtWLj
— FAZ_NET komplett (@FAZ_NET) 3. Oktober 2018
Während es in den Großstädten an Wohnungen mangelt, veröden Dörfer im ländlichen Raum. Vertreter des ländlichen Raums schließen sich in Hessen jetzt zusammen: https://t.co/wDd6Y7ryXl — FAZ.NET (@faznet) 29. September 2018
#Bouffier hat mit seiner Idee, den Landtag künftig mittwochs an einem zu schaffenden Feiertag zu wählen, für einen abstrusen Vorstoß gesorgt. Etwas Gutes könnte die sich darum rankende Debatte aber haben: https://t.co/SiWzlBLVq1 — FAZ.NET (@faznet) 10. September 2018
Die @cdu_hessen stellt sich auf einen harten Wahlkampf ein, aber gibt sich auf ihrem #Parteitag in #Offenbach siegessicher. https://t.co/b8Wlpp89NB — hessenschau (@hessenschau) 8. September 2018
Der Krieg rettet den Haushalt
Die Ampel wird nicht darum herumkommen, auch in 2024 eine Notlage zu erklären, um die Schuldenbremse aussetzen zu können. Wahrscheinlich wird man sich auf den Krieg in der Ukraine als Grund einigen. Darauf deuten einige Äußerungen an diesem Wochenende hin.
Der Krieg in der Ukraine muss weitergehen, damit Deutschland seine Haushaltskrise in den…
Der Staat muss immer erst Geld ausgeben, bevor er es einnehmen kann
Das Jahr neigt sich dem Ende und die Haushaltsfrage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist immer noch nicht gelöst. Dabei hatte die Ampelregierung zunächst signalisiert, einen Plan zu haben. Doch den gibt es nicht, weil weder in Politik noch in der Öffentlichkeit verstanden wird oder werden will, wie die Staatsfinanzen funktionieren….
Verlockende Schuldenbremse
Die Schuldenbremse ist nicht mehr zeitgemäß. So hört man es nun vielfach, unter anderem vom ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, der 2009 die Verfassungsänderung der Großen Koalition vorantrieb. Das ist insofern bemerkenswert, da es sich ja nicht um ein einfaches Gesetz handelt, dass man parlamentarisch wieder ändern könnte, wei…
Das war es wohl für die Ampel
SPD, Grüne und FDP bilden seit der Bundestagswahl 2021 eine Regierung. Das Bündnis beschreibt sich selbst als „Fortschrittskoalition“, weil vor allem in gesellschaftspolitischen Fragen große Einigkeit herrscht. Sogar in Sachen Migration läuft die Koalition aus purer Not inzwischen stramm nach rechts. Auf dem wichtigsten Gebiet – der Staat…