Krieg – TauBlog

Zur allabendlichen Traumtänzerei

Eine wesentliche Erkenntnis des russischen Überfalls auf die Ukraine scheint hierzulande zu sein, dass sich der Grundsatz Wandel durch Handel nicht bewährt habe und man so schnell wie möglich so eine Art Isolation des größten Landes der Erde organisieren müsse, flankiert durch eine massive Aufrüstung, bei der nicht ganz klar ist, was mit ihr eigentlich bezweckt werden soll. Hier kommt eine atemberaubende Traumtänzerei zum Vorschein, die da in Talkshows und Sondersendungen Abend für Abend verbreitet wird. Bei der Frage der Substitution wird es dann auch scheinheilig und lächerlich.

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MäRZ

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Wirtschaft

Ampelkoalition, Demokratie, Europa, Haushalt, Krieg, Menschenrechte, Olaf Scholz, Russland, Ukraine, USA

It’s the economy, stupid!

Geschrieben von: André Tautenhahn

Da es in der Geopolitik immer um Interessen geht, ist die propagierte Einheit des Westens, über die seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine geredet und berichtet wird, reines Wunschdenken. In Wirklichkeit läuft es darauf hinaus, dass Europa und insbesondere Deutschland den Preis für den Konflikt zahlen wird. Ein Teil des Establishments scheint das sogar zu begrüßen. Frieren für die Freiheit, nennt sich das dann.

16
MäRZ

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Wirtschaft

Europa, Joachim Gauck, Krieg, Kriegskosten, Russland, Ukraine, USA, Waffen

Asymmetrische Haushaltsführung

Geschrieben von: André Tautenhahn

Dieser Angriffskrieg ist ein Verbrechen und er muss sofort beendet werden. Die russische Führung denkt aber nicht ans Aufhören, sondern setzt ihre Offensive unter Inkaufnahme zahlreicher Opfer weiter fort. Zeichen der Deeskalation sind bislang nicht zu erkennen. Eher das Gegenteil ist der Fall, was den Konflikt und das Leid der Menschen verlängert. Die rollenden Panzer haben nun auch in der deutschen Innenpolitik eine bemerkenswerte Dynamik ausgelöst.

3
MäRZ

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Innenpolitik

Aufrüstung, Bundestag, Bundeswehr, CDU, Christian Lindner, die Grünen, Friedrich Merz, Haushalt, Krieg, Kriegskosten, Olaf Scholz, Russland, Schuldenbremse, Schwarze Null, SPD, Ukraine

Manche Dinge ändern sich nie

Geschrieben von: André Tautenhahn

Bei Berlin Direkt stellt Finanzminister Christian Lindner dar, wie das mit den 100 Mrd. Euro Sondervermögen für die Bundeswehr funktionieren soll. Und es ist, wie zu erwarten. Die Schuldenbremse soll weiterhin wie geplant ab 2023 wieder gelten, auch Steuererhöhungen erteilt der Minister eine Absage. Heißt: Man müsse „Schwerpunkte setzen“ und sich „harte Verteilungsfragen“ stellen. Also alles wie gehabt. Die Wohlhabenderen bezahlen die zusätzlichen Rüstungsausgaben schon einmal nicht. Keine Zeitenwende der Welt kann etwas an der bornierten deutschen Haltung zu den Staatsfinanzen ändern. Bleibt trotzdem die Frage, was überhaupt noch übrig bleibt, wenn sich die Eskalationsspirale immer weiter dreht.

27
FEB.

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Kurz notiert

Aufrüstung, Bundeswehr, Christian Lindner, Krieg, Kürzungspolitik, Schuldenbremse, Steuerpolitik

Scholz und die SPD unter Druck

Geschrieben von: André Tautenhahn

Gestern hat die Ampel-Koalition hektisch ein paar Entlastungen beschlossen, unter anderem der Verzicht auf die EEG-Umlage, um den Anstieg der Energiekosten zu dämpfen. Das geschah offenbar auch mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der kurz darauf in Osteuropa ausbrechen sollte. Innenpolitisch ist die Lage für die Sozialdemokraten und ihren Kanzler Scholz nun besonders heikel. Oppositionsführer Friedrich Merz läuft sich bereits warm. Ein Analyseversuch.

24
FEB.

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Innenpolitik

Ampelkoalition, Europa, Friedrich Merz, Krieg, Norbert Röttgen, Nord Stream 2, Olaf Scholz, Robert Habeck, Russland, SPD

Feindbilder pflegen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Ein neuer Krieg droht im Osten, der Zerfallsprozess der Europäischen Union beschleunigt sich und im Innern wird, weil am Donnerstag mal wieder eine Ministerpräsidentenkonferenz stattfindet, das Sperrfeuer auf Ungeimpfte verstärkt. Damit deutet alles auf eine friedliche und besinnliche Vorweihnachtszeit hin.

15
NOV.

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Innenpolitik

Ampelkoalition, Bundestagswahl 2021, Europa, Gipfel, GroKo, Impfpflicht, Impfstrategie, Krieg, Lockdown, Olaf Scholz

Trinken Sie viel

Geschrieben von: André Tautenhahn

Da das Jahr mit einem albernen Skandal um ein Kinderlied zu Ende geht, erübrigt sich jedweder Rückblick auf die vergangenen 12 Monate. Die Schwelle für anlasslose Empörung liegt mittlerweile sehr niedrig, vermutlich weil auf den „grapschenden Ausländer“ an Silvester kein Verlass mehr ist. Das gilt nicht für die Redaktionen, die chronisch unterbesetzt, jeden Pups aus den sozialen Netzwerken zum medialen Großereignis aufblasen. Dabei gibt es wichtigere Themen.

31
DEZ.

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Grundrechte

Demokratie, Jahreswechsel, Krieg, Medien, Menschenrechte, Rückblick, Syrien

Hohe Bereitschaft zum Krieg

Geschrieben von: André Tautenhahn

Als vor ein paar Tagen der Sicherheitsberater der US-Regierung, John Bolton, das Weiße Haus verließ, atmete die Welt auf. Ein Hardliner, der nur den Krieg, vor allem gegen den Iran, im Sinn hatte, war weg. Was aber, wenn Bolton nur deshalb ging, um den Eindruck der anhaltenden US-Kriegstreiberei zu zerstreuen, ohne das Ziel eines Militärschlags gegen den Iran tatsächlich aufzugeben? Die Vorfälle in Saudi-Arabien zeigen jedenfalls, dass die Konflikte in der Region keinesfalls kleiner geworden sind und die Bereitschaft zu neuen Kriegen weiterhin hoch ist.

17
SEP.

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Panorama

Irak, Iran, Jemen, Krieg, Maas, Saudi-Arabien, Syrien, USA

Nichts gelernt: SPD knickt wieder ein

Geschrieben von: André Tautenhahn

Vor etwa einem Jahr konnte man die Schlagzeile lesen, „Bundesregierung beendet Tornado-Aufklärungseinsatz“. Das war nur Blendwerk, wie in diesem Blog damals schon angemerkt wurde. Heute ist es offiziell, dass es sehr wohl eine Verlängerung der Mission über den 31. Oktober hinaus geben wird. Die SPD habe ihren Widerstand aufgegeben, berichtet Spiegel Online. Man könnte auch sagen. Die USA haben eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gefordert und ihn jetzt auch bekommen.

5
SEP.

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Panorama

Bundeswehr, GroKo, Kramp-Karrenbauer, Krieg, SPD