Die Gewinner Show

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Als der EU-Gipfel am Montagmorgen vor dem Scheitern stand – nicht wirklich, wie sich herausstellte – schrieb ich in einer ersten Einschätzung, dass das Gefeilsche in Brüssel ja nur für Journalisten der jeweiligen Länder aufgeführt werde. Und so ist es auch diesmal wieder. Die Ergebnisse sind weniger interessant als die Frage, wer denn nun Gewinner oder Verlierer sei. Letztere gibt es naturgemäß keine, mit Ausnahme der EU-Bürger, über die aber vorsichtshalber gar nicht erst geschrieben wird. Was zählt ist der Deal, sonst nichts. Unverschämt viel abgeräumt hat dabei auch Deutschland. Doch die Verhandlungsführerin wird als umsichtige, dem Vernünftigen und Guten zugeneigte Vermittlerin präsentiert, die sich eher zurückgehalten habe. Doch ein Schlafschlumpf war sie nicht.

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Für den Papierkorb

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  • Schutzmasken verringern die Belastbarkeit. Das hat eine Untersuchung des Universitätsklinikums Leipzig ergeben, über die der österreichische ORF berichtet. So sei der Mund-Nasen-Schutz eine wirksame Barriere für Viren, aber das Tragen einer solchen Maske habe auch Nachteile. Logisch, wäre es anders, hätten Spiegel-Kolumnistinnen vielleicht schon viel früher Menschen mit ohne Maske im Gesicht eine Tötungsabsicht unterstellt.
    #Nachgeforscht

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Armes Europa

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Viele wundern sich, warum die „sparsamen Vier“ oder mittlerweile Fünf, die in Brüssel eine Einigung blockieren, aus so gegensätzlichen Parteifamilien stammen. Da arbeitet der konservative Sebastian Kurz (Österreich) mit dem Liberalen Mark Rutte (Niederlande) und den Sozialdemokratinnen Mette Frederiksen (Dänemark) und Sanna Marin (Finnland) sowie dem Sozialdemokraten Stefan Löfven (Schweden) zusammen. Die Antwort ist einfach. Es sind nationale Interessen, die hier die wichtigste Rolle spielen. Sie gehen vor und schaffen neue Allianzen. Das gilt übrigens auch für Deutschland, das sich nur deshalb an den Tisch der Südländer setzte, weil es die EU-Ratspräsidentschaft inne hat und sein Image als Zuchtmeister vorübergehend ablegen möchte. Doch hätte Merkel Corona-Bonds nicht verhindert, wäre die Diskussion um Zuschüsse und Kredite, die mal wieder an ökonomisch unsinnige Auflagen geknüpft werden sollen, überflüssig.

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Willkommen im Sommerloch

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  • Eine Regierungsbeteiligung der Grünen gibt es nur, wenn auch ein Tempolimit auf Autobahnen beschlossen wird. Das hat der Parteichef der Grünen, Robert Habeck gesagt. Eine entsprechende Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Etwas überfahren, aber dennoch hellwach, unterstützt die SPD natürlich die Idee, was aber keine Bedeutung mehr hat, da die Grünen mit ihr keine Fahrgemeinschaft bilden wollen. Die Union lehnt den Vorschlag hingegen ab, was nachvollziehbar ist, da bei lokalen Ausreiseverboten zusätzliche Geschwindigkeitsbegrenzungen ohnehin überflüssig sind.
    #Fahrerflucht

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Maskentausch auf Herrenchiemsee

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Es hat schon etwas Seltsames an sich, wenn sich die hohe deutsche Politik am französischen Nationalfeiertag, der auch ein Europäischer ist, in einer arg verkleinerten Versailles-Kopie auf einer bayerischen Insel trifft, um ein großes Gespräch über die Zukunft Europas zu simulieren. Nicht nur als Franzose fühlt man sich da beleidigt.

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Kürzung ohne Rotstift

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Niedersachsens rot-schwarze Regierung fährt den Krisenmodus allmählich zurück und denkt an morgen. Bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes für das kommende Jahr dominiert neben allerhand beschönigender Rhetorik („Von diesem Kraftakt werden viele Niedersachsen auch noch im Jahr 2021 und 2022 profitieren.“) der altbekannte Ansatz. Sparsamkeit. Das mag auf den ersten Blick vielleicht nicht so aussehen, da auch Niedersachsen um höhere Ausgaben und neue Schulden nicht herum kommt. Einige reden allerdings schon wieder von einer schweren Hypothek für künftige Generationen, was natürlich vollkommener Blödsinn ist. Der Landesregierung dürfte es aber gefallen. Sie täuscht eine antizyklische Haushaltspolitik, die tatsächlich notwendig wäre, leider nur vor.

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Lästige Pflichten

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  • Maskenpflicht
    Über irgend etwas muss man ja am Montag quatschen, um Markus Söder den Wahlkampf zu erleichtern. Denn der meint, “Nur wer Krisen meistert, wer die Pflicht kann, der kann auch bei der Kür glänzen”. Dagegen klagt der Einzelhandel. Masken hindern am Konsum. Dabei liegt der niedrigere Umsatz sehr wahrscheinlich am fehlenden Geld, was allerdings weder Befürworter noch Gegner des Schnutenpullis zu interessieren scheint.
    #KlammeKassen

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Auf Tauchstation

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Bundesinnenminister Horst Seehofer ist auf Tauchstation gegangen. Alle Termine für heute wurden, Achtung, aus Termingründen abgesagt. Welche das seien, war nicht zu erfahren, wie die taz nach ihrem Redaktionsschluss meldet. Dort wartet man augenscheinlich immer noch auf eine Anzeige, ob gewerblicher oder strafrechtlicher Natur ist mittlerweile wohl egal. Denn der Minister hat sich mit seinen Äußerungen mal wieder in eine missliche Lage manövriert, aus der wohl auch die hausinternen Juristen keinen Ausweg finden, die er gestern noch im Rahmen einer “ganz normalen Abschlussrunde” konsultieren wollte. Positiv ist, dass Seehofer seinen eigenen Rat befolgt und auf eine Enthemmung der Worte verzichtet. In die Offensive gehen dafür andere.

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