André Tautenhahn

Zum Schreien

Die Gasumlage wird noch teurer, denn auch die Mehrwertsteuer muss erhoben werden, wie die EU-Kommission inzwischen klarstellte. Die Ampelregierung wolle nun andere Wege finden, die Bürger zu entlasten. Welche? Unklar. Man könnte ja auf die Umlage komplett verzichten und stattdessen die sogenannten Übergewinne abschöpfen. Laut Spiegel wären da bis zu hundert Milliarden Euro drin. Derweil kehrt der Bundeskanzler bei seiner Gas-Betteltour auch aus Skandinavien mit leeren Händen zurück. Die Reise war aber nicht umsonst. Er hat sich in Norwegen ein berühmtes Bild angeschaut.

16
AUG

1

Panorama

Energiepolitik, Energiewende, Gasumlage, Klimapolitik, Olaf Scholz, Robert Habeck, Übergewinnsteuer

Riskantes Manöver

Geschrieben von: André Tautenhahn

Derzeit gibt es eine Diskussion darüber, ob man Nord Stream 2 vielleicht doch in Betrieb nehmen sollte. Immerhin, das ist positiv und eine Rückkehr zu realpolitischer Abwägung. Denn es macht ja keinen Sinn, eine Pipeline zu sperren und zugleich betteln, dass durch die andere mehr fließen möge, schreibt Nikolaus Blome im Spiegel. Die Gegner eines solchen Vorschlags argumentieren hingegen, dass sich dadurch ja nichts ändere. Es wäre nur ein weiterer Strang, durch den Putin kein Gas liefere. Das kann so sein, aber darum geht es ja gar nicht.

16
AUG

3

Innenpolitik

Ampelkoalition, Christian Lindner, EU Kommission, Gasumlage, Inflation, Mehrwertsteuer, Nord Stream 2, Robert Habeck, Schuldenbremse, Steuerpolitik

Zum Jahrestag

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan vor einem Jahr hat eines gezeigt. Dass sich auch am Ende eines langen Krieges immer Realpolitik durchsetzt. Die Amerikaner ließen ihr Marionettenregime und damit die demokratische Fassade in Kabul fallen. Übrigens zum Leidwesen der Verbündeten, darunter Deutschland, die wie die NATO als Ganzes den Kehrtwenden Washingtons stets folgten. Eine Aufarbeitung der chaotischen Flucht aus Afghanistan fehlt bis heute und in der Ukraine werden nun dieselben und ganz neue Fehler gemacht.

15
AUG

0

Panorama

Afghanistan, Annalena Baerbock, Außenpolitik, Bundeswehr, Energiepolitik, Energiewende, Krieg, Mali, Nato, Olaf Scholz, Russland, USA

Phantom Sommerwelle

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Infektionszahlen sind eigentlich kein Parameter mehr, werden aktuell aber immer noch als Maßstab verwandt. Nur hatten wir gar keine Sommerwelle bei den Krankenhauseinweisungen und bei den Intensivstationen, sagt der Medizinstatistiker Gerd Antes im Deutschlandfunk. Insofern kann man auch nicht von dem Ende einer Welle sprechen. In Deutschland gebe es keine bedrohliche Situation, sagt die dänische Epidemiologin Lone Simonson. Aber was weiß die schon? Aus dem Ausland werden nur Studien, aber keine Einschätzungen akzeptiert. Wir müssen alarmiert bleiben. So etwas wie eingeschränkten Optimismus gibt es nur dann, wenn das Abklingen einer Welle verkündet werden kann, die ohne die Testerei gar nicht auffallen würde.

12
AUG

2

Panorama

Coronatest, Coronavirus, Impfstoff, Impfstrategie, Karl Lauterbach, Quarantäne

Vollkommen daneben

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Sommerausgabe der Bundespressekonferenz war wie immer, komplett überflüssig. Immerhin zeigte die Veranstaltung einmal mehr die Harmlosigkeit des deutschen Hauptstadtjournalismus, deren Vertreter[Pause]innen vor allem Wert auf das korrekte Gendern bei der Aussprache ihrer belanglosen Fragen legten. Überhaupt ist das Format, frag mal was, egal was, aber nur zweimal, vollkommen daneben.

12
AUG

0

Medienkritik

BPK, Cum-Ex, Johannes Kahrs, Jung & Naiv, Olaf Scholz

Der 7. Sinn

Geschrieben von: André Tautenhahn

Das Coronavirus hat Humor. Es tut unserem Gesundheitsminister einfach nicht den Gefallen und verwandelt sich noch vor dem Herbst in eine „Killervariante“. Es bleibt auch aus Karl Lauterbachs Sicht bei Omikron, mit der laufenden Nummer BA.5, also jener Version, die zwar im Sommer für viele Fälle und damit erzwungene Isolation, aber kaum für Krankheit sorgte. Das macht es insgesamt schwieriger, neue Regeln und Maßnahmen zu begründen. Die beiden Bundesminister Lauterbach und Buschmann tun es aber doch. Sie werden damit krachend scheitern und das zurecht.

3
AUG

3

Glosse

Ampelkoalition, Annalena Baerbock, Coronavirus, IfSG, Karl Lauterbach, Krieg, Marco Buschmann, Maske, Olaf Scholz

Sich schwächen, um hart zu sein

Geschrieben von: André Tautenhahn

Putin verstünde nur die Sprache der Härte, heißt es von Politikern, die es ablehnen, einen Konflikt „einzufrieren“. Man müsse weitermachen wie bisher und die Menschen hierzulande vielmehr auf massive Wohlstandsverluste einstellen. Aber was ist da jetzt die Botschaft? Wir schwächen uns selbst, um hart zu sein? Das ist doch irgendwie irre.

31
JUL

1

Panorama

Ampelkoalition, Annalena Baerbock, Christian Lindner, Einkommen, Energiepolitik, Energiewende, Krieg, Kriegskosten, Nord Stream 2, Olaf Scholz, Protest, Robert Habeck, Russland, Schuldenbremse, Soziales, Ukraine

Im Brackwasser der Beliebigkeit ertrunken

Geschrieben von: André Tautenhahn

Kleiner Tipp zu dem hier: Wenn Schwimmende ertrinken ist Schwimmende, was der deutschen Sprache aber wenig nutzt, wenn der Chef des zweitgrößten Immobilienkonzerns Deutschlands gerade den Begriff „Wärmeverzicht“ für umgangssprachlich frieren in die Debatte einführt.

25
JUL

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Medienkritik

Energiepolitik, EU-Gipfel, Europa, Kürzungspolitik, Notfallplan Gas, Russland

Chefsachen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Sanktionen wirken: Seit Donnerstagmorgen fließt kein Gold, sondern lediglich Gas durch die Pipeline Nord Stream 1. Aus dem über Tage herbei geschriebenen Gaslieferstopp wird vorerst nichts, was zahlreiche Medien enttäuscht. Sie hatten sich wohl mehr vom Bösewicht im Kreml erhofft. Nun heißt es, die Auslastung der Pipeline sei gering. Nur 40 Prozent, also das Niveau von vor der Wartung, als bereits eine nur „vorgeschobene“ Turbine fehlte. Die ist inzwischen aber auf den Weg nach Russland. Da nicht mit Amazon geliefert wird, dauert es wohl etwas länger. Derweil folgen die nächsten seltsamen Sparaufrufe eines Ministers im Isolationsstand und die Hauptstadtpresse fordert gar, Gassparen müsse nun Chefsache werden. Wieso eigentlich nicht die Gasbeschaffung?

22
JUL

2

Medienkritik

Annalena Baerbock, Energiepolitik, Krieg, Robert Habeck, Russland

Und fertig war die Laube

Geschrieben von: André Tautenhahn

Wir wissen nicht, ob die Maßnahmen was bringen, verhängen sie aber trotzdem, weil wir es dürfen und sowieso etwas machen müssen, damit es so aussieht, als täten wir was. Diese Grundlage der bisherigen Pandemiebekämpfung darf sich nicht wiederholen. Insofern sind Forderungen, möglichst weitreichende Grundrechtseinschränkungen jetzt wieder ins Gesetz zu schreiben, abzulehnen. Die Politik hatte mehr als zwei Jahre Zeit, begleitende Untersuchungen zu dem vorzunehmen, was sie als wirksam in der jeweiligen Lage beschrieben, aber nur sehr allgemein begründet hat.

20
JUL

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Kurz notiert

Coronavirus, Grundrechte, IfSG, Lockdown

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