Wenn es einen Weg raus aus dieser Katastrophe gibt, hilft es manchmal, den hinein anzugucken.
Friedrich Küppersbusch
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OKT
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Den Frieden gewinnen
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Im Blutrausch
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Nach dem Angriff der Hamas auf Israel haben es einordnende Stimmen mal wieder schwer. Die öffentliche und veröffentlichte Meinung ist außer sich und treibt die Politik. Es herrscht Blutrausch.
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OKT
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Man hört, was man hören will
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Die Bundesaußenministerin hat sich offenbar dem deutschen „Lumpen-Pazifismus“ angeschlossen. Statt Waffen zu liefern, um Frieden zu schaffen, fordert Baerbock Verhandlungen. Darf und muss sich Armenien/Bergkarabach denn nicht gegen einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg verteidigen? Kämen Verhandlungen unter diesen Bedingungen nicht etwa einem Diktatfrieden gleich? Egal, man hört vielleicht nur, was man hören will. Am Ende ist alles nur Show.
25
SEP
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Allein auf großer Bühne
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Ein Kanzler allein auf großer Bühne. Wie kann das sein? Vielleicht hört einem Vasall, der nichts gegen diesen Eindruck unternimmt, keiner mehr gern zu. Vielleicht lag es auch an der Augenklappe, deren Fehlen irgendwie den Reiz des Zusehens schmälerte, wo bereits der des Zuhörens durch einen Scholzomaten kaum geweckt werden kann. Es war aber auch sehr spät bei der UNO in New York. Olaf Scholz trat wohl als letzter Redner in einer langen Reihe von Vorsprechern an diesem Tag auf. Der Vortrag war dann eben nur für die deutsche Öffentlichkeit, die allerdings auch nicht umhinkam, die spärlich besetzten Reihen zu erwähnen.
22
SEP
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In Erklärungsnöten
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Derzeit geraten viele in Erklärungsnöte. Einige lehnen diese Tatsache aber rundheraus ab. Die Experten-Experten erklären zum Beispiel, dass Verhandlungen schon immer Teil ihrer Agitation für Waffenlieferungen gewesen waren. Eine gute Verhandlungsposition müsse halt auf dem Schlachtfeld erst erfochten werden. Dass der eine verlieren und der andere gewinnen müsse, hat so also gar nicht stattgefunden. Es war nur ein Traum.
17
AUG
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Weichgeklopft
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Einmal mehr wird über Waffenlieferungen debattiert. Nach Helmen, Munition und einem Zoo voller Militärtechnik wie Ge- und Leoparden, die einen Unterschied auf dem Schlachtfeld hätten ausmachen sollen, sind es nun deutsche Marschflugkörper, die benötigt werden, um ein Ziel zu erreichen, das zunehmend unerreichbarer wird. Und was soll man sagen. Sie werden sie schon noch weichklopfen.
7
AUG
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Das Recht des Stärkeren
Geschrieben von:
In einer Welt ohne Diplomatie zählt nur noch das Recht des Stärkeren. Das Recht des Stärkeren besagt, dass der Stärkere im Recht ist, auch wenn er im Unrecht ist, bis es vielleicht mal jemanden gibt, der noch stärker ist. Wenn deutsche Twitter-Experten nun fordern, dass die NATO die Seewege samt Schiffe im Schwarzen Meer sichern soll, weil das irgendwie mit einem Recht zu tun hat, das galt, als die diplomatische Welt noch in Ordnung war, dann reklamieren sie ebenso bloß das Recht des Stärkeren für sich. Die NATO hat nun aber auf ihrem Gipfel neulich sehr deutlich erklärt, das Recht des Stärkeren gar nicht in Anspruch nehmen zu wollen, Diplomatie wohl auch weiterhin nicht. Insofern nutzt dann auch das ganze Gejammer der Twitter-Experten nichts.
20
JUL
JUL
Doppelte Standards
Geschrieben von:
Russland hat das Getreideabkommen nicht verlängert. Als Grund wird genannt, dass Teile der Vereinbarung, die Russland betreffen, bislang nicht erfüllt worden seien. Die Reaktion im Westen: Putin setzt den Hunger wieder als Waffe ein. Die Ukraine greift die Krim-Brücke an und beschädigt diese. Es kommt dabei zu zivilen Opfern. Die Reaktion des Westens: Die Brücke sei ein „illegaler Bau“ in einem besetzten Gebiet und stelle somit ein legitimes militärisches Ziel dar. Der Angriff erfolgte zudem menschenfreundlich nachts. Die elenden Experten rudern mal wieder orientierungslos durchs Sommerloch.
18
JUL
JUL
NATO-Gipfel: Ober sticht Unter
Geschrieben von:
Manchmal hat man den Eindruck, deutsche Politiker reisen nur zu Gipfelgesprächen, um den Tagesthemen per Live-Schaltung ein Interview zu geben, bei dem sie der Öffentlichkeit die Politik der Amerikaner erklären. Die NATO ist und bleibt der militärische Arm der US-Außenpolitik, das hat der Gipfel in Vilnius wieder gezeigt. Dort gab es eine Biden-Show ergänzt um ein wenig Lärm von Erdogan.
12
JUL
JUL
Völkerrecht lebt von Anerkennung und Ausreden
Geschrieben von:
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg muss wohl jetzt um den völkerrechtswidrigen Verteidigungskrieg ergänzt werden, wobei letzteres hierzulande nicht so eng gesehen wird. Deutschland könne „in der gegenwärtigen Situation den USA nicht in den Arm fallen“, sagt der Bundespräsident im Sommerinterview, der, als er noch Außenminister war, im Jahr 2008 das Osloer Übereinkommen zur Ächtung von Streumunition unterschrieben hat. Das ist nicht die einzige Glanzleistung von Sozialdemokraten.
10
JUL
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