Brückenköpfe im Kabinett

Geschrieben von:

fialex / Pixabay

Mittwochs tagt in der Regel das Kabinett. Die Mitglieder der Bundesregierung kommen zusammen und fassen Beschlüsse, über die der Bundestag dann noch abstimmen muss. An diesem Mittwoch war die Tagesordnung aber kurz, weil sich die SPD mit ihrem Wunschthema mal wieder nicht durchsetzen konnte.

So hat die Union immer noch Beratungsbedarf bei der sogenannten Brückenteilzeit. Das ist natürlich eine Beschönigung, da seit exakt einem Jahr in dieser Frage rein gar nichts geschieht. Dabei sind feste Vereinbarungen in den Koalitionsverträgen von gleich zwei Regierungen getroffen worden. Darauf wies auch die SPD-Fraktionsvorsitzende kürzlich wieder hin, als sie mit resoluter Stimme sagte: „Es gibt nichts mehr zu reden, es gibt nur noch die Umsetzung.” Auch Arbeitsminister Hubertus Heil erwartete keine weiteren Verzögerungen. Doch Anspruch und Wirklichkeit klaffen wie immer bei der SPD weit auseinander. Die Union will nicht, dann gibt es halt auch nichts, außer das Gejammer der SPD.

weiterlesen

2

Minister sucht sein Heil im Kombilohn

Geschrieben von:

Quelle: Screenshot Anne Will, 8. April 2018

Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat eine ganz tolle Idee, um Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen. Er schlägt einen “Sozialen Arbeitsmarkt” vor, was von der Begrifflichkeit her sicher kein schlechter Gedanke ist, ja wenn sich nicht die altbekannte neoliberale Denkweise dahinter verstecken würde.

weiterlesen

4