Kuhhandel mit Geistern

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Halloween GeisterAm Sonntag treffen sich die Spitzen der #GroKo mal wieder im Kanzleramt. Wichtigstes Thema: Die anstehende Wahl zum Bundespräsidenten. Eine Kandidatin oder ein Kandidat muss her. Die Medien laufen sich schon einmal warm und schreiben die bevorstehende Entscheidung zu einem Showdown hoch, weil sich SPD-Chef Gabriel auf seinen Kollegen Steinmeier bereits festgelegt zu haben scheint.

Was wird Merkel machen? Steht sie gar unter Druck, weil sie keinen eigenen Vorschlag vorweisen kann? Und wenn sie einen hätte, müsste der oder die noch besser sein, als die beliebte Eule aus den Reihen der SPD. Eine Mission Impossible, meinen viele. Merkel kann da nur verlieren und die SPD einen Punktsieg verbuchen, sollte Steinmeier das Rennen machen. So ein Quatsch, denn ohne Kuhhandel läuft so eine Nummer ja nicht ab.

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Treffen ohne Ergebnisse

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Quelle: ARD Deutschlandtrend

Quelle: ARD Deutschlandtrend

Der Koalitionsausschuss am gestrigen Donnerstag ist harmonisch verlaufen. Schon wieder. Alle haben sich lieb und lassen jene Themen wortlos liegen, die sonst zwischen den Treffen im Kanzleramt die Schlagzeilen dominieren.

Da war doch was mit Obergrenze und einem Seehofer, der drohte, mit Merkel endgültig zu brechen, falls die sich in der Flüchtlingsfrage nicht bewege. Ein heißer Herbst wurde angekündigt. Doch zum Popcorn-Kino reichte es auch dieses Mal nicht. Große Aufgaben zu meistern, heißt inzwischen, sich auf eine strengere Bestrafung von Einbrechern zu verständigen. Wie langweilig. Dietmar Bartsch schreibt auf Facebook, die Große Koalition sei spürbar in ihrem Trennungsjahr angekommen. Was für ein Irrtum. Die machen doch gemeinsam weiter.

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Die Wahl

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Heute wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt und alles starrt auf das Ergebnis der AfD, so als ob sich etwas verändern würde, wenn die Partei stärker oder schwächer abschneidet. In Wirklichkeit ist das aber egal. Die AfD regiert doch längst mit, wenn man sich die Diskussionen über Asyl-Chaos, Terrorgefahr und Burkaverbot anschaut. Über die Probleme des Landes wird dagegen kaum gesprochen. Der politische Diskurs ist also längst da, wo die AfD und die anderen neoliberalen Parteien ihn haben wollen.

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Nachfrage zwecklos: Merkel zieht die Zügel an

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Nach der gestrigen Bundespressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel herrschte zunächst Ratlosigkeit bei den Hauptstadtjournalisten vor, welche Schlagzeile man denn nun produzieren solle. An der Regierungschefin prallten wie üblich alle Fragen ab, sofern sie denn klar formuliert worden waren und nicht wie üblich als gebündelte, meist schwer zu verstehende, Paketsendung zugestellt wurden. Sie wich aus und lullte die Runde mit ihren nichtssagenden Sprechblasen ein. Als Schlagzeile hätte man da eigentlich nur schreiben können, Merkel bricht ihren Urlaub ab und ansonsten fühle sie sich nicht “unterausgelastet” (Das Programm sagt Rechtschreibfehler). Doch in Wirklichkeit zieht sie die Zügel weiter an.

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Ballgeschiebe für Merkel

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Quelle: Tagesthemen

Quelle: Tagesthemen

In der Brexit Diskussion zeichnet sich das bekannte zähe EU-Ballgeschiebe ab. Keiner der Beteiligten will das Spielgerät haben, sondern verortet das Leder jeweils beim Gegner. Der müsse sich wiederum bewegen und einen Pass anbringen. Doch genau diese Bewegung wird immer nur angetäuscht. Doch manchmal löst sich urplötzlich ein Fehlschuss aus der Raute im Mittelfeld. Zum Glück sind helfende Wasserträger und inkompetente Medien rasch zur Stelle.

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Mehr Ehrerbietung bitte

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Der Bundespräsident macht sich Gedanken über den richtigen Umgang mit Staatsoberhäuptern. Da heißt es im Vorgriff auf ein Interview mit dem Deutschlandfunk am Wochenende im Neuen Deutschland etwas provozierend, dass Gauck so verehrt werden möchte, wie ein König.

Es geht mehr um den Respekt, den man einander in der Demokratie schuldig sei. Nur dann muss man sich noch einmal in Erinnerung rufen, wie Gauck einst ins Amt geschachert wurde.

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Kurz notiert: Informationen am Freitag

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20150915_kurz-notiert_1Es ist Freitag und da schicken die Behörden noch schnell ihre Mitteilungen raus. Die Stadtverwaltung erinnert per Service-Brief daran, dass der Personalausweis bald abgelaufen ist. Tolle Sache. Nicht so schön ist hingegen die E-Mail Attacke des Landtages, dessen Mitarbeiter immer zum Ende irgendeiner Woche sämtliche Antworten auf parlamentarische Anfragen über den Server jagen. So auch heute. Für die meiste Aufmerksamkeit hat allerdings die kurze Mitteilung der Bundeskanzlerin gesorgt, dem Strafverlangen der türkischen Regierung zu entsprechen. Das hätte sie auch schon gestern auf der Regierungspressekonferenz mitteilen können, als sie danach gefragt worden ist.

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Die Woche: Im falschen Film

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George Clooney bei Angela Merkel im Kanzleramt: Was für ein Bild, das Regierungssprecher Seibert heute getwittert hat. Ein Oscar-Preisträger besucht die Chefin eines Ensembles, das sich diese Woche wieder mehr oder weniger ungelenk in Politikdarstellung versuchte.

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