Kurz notiert: Druckmittel Umfragekeller

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Quelle: Wahlrecht.de

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA für die Bild-Zeitung von Anfang der Woche sieht die SPD im Augenblick nur noch bei 18,5 Prozent. Dieses Ergebnis könnte sicherlich zutreffen, doch scheint es wohl eher so zu sein, dass man die SPD kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn absichtlich sehr tief abschneiden lässt, damit die Angst der Delegierten vor Neuwahlen noch ein wenig gesteigert werden kann.

Und die Seeheimer geben dieser Einschätzung heute Recht, wenn sie prognostizieren, dass die SPD bei 15 Prozent landen würde, ginge sie nicht in die GroKo³.

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17
JAN.
5

Kurz notiert

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Kurz notiert: Der Gipfel der Verlierer

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Quelle: 1588877 / Pixabay

Wenn sich im Schloss Bellevue Angela Merkel, Horst Seehofer, Martin Schulz und Frank-Walter Steinmeier treffen, dann ist das ein Gipfel der Verlierer. Alle vier wären schon längst Geschichte, wenn sie die Verantwortung für ihre Niederlagen übernommen und den Rücktritt erklärt hätten.

Doch Merkel wüsste nicht, was sie anders machen sollte. Für Seehofer soll jetzt ein Beraterkreis die Zukunftslösung bringen und Martin Schulz strebt inzwischen genervt schon gar nichts mehr an, das aber weiterhin als Vorsitzender der SPD. Die erlitt schon 2009 eine herbe Niederlage, jagte einen der Verantwortlichen aber nicht zum Teufel, sondern machte ihn erst zum Fraktionsvorsitzenden, später wieder zum Außenminister und schließlich zum Bundespräsidenten.

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30
NOV.
4

Innenpolitik, Kurz notiert

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Kurz notiert: Alleingänge gibt es nicht, nur Ablenkung

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Kurz notiert: Alleingänge gibt es nicht, nur Ablenkung

Gibt es Alleingänge in der Politik? Natürlich nicht. Der angebliche „Alleingang“ vom geschäftsführenden Landwirtschaftsminister Christian Schmidt beim Thema Glyphosat kann genauso gut abgesprochen sein. Schmidt wird der künftigen Regierung schließlich nicht mehr angehören. Er eignet sich daher trefflich als Buhmann für eine an sich Lobby hörige Regierung.

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28
NOV.
9

Europa, Kurz notiert

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Kurz notiert: Sitzunfähig

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Kurz notiert: Sitzunfähig
  • Halten Sie sich fest: Am kommenden Sonntag und damit bereits zwei Wochen nach der Bundestagswahl soll es schon erste Sondierungsgespräche geben. Und zwar zwischen CDU und CSU.
  • Die nach Regierungsämtern lechzenden Grünen und die noch nicht ganz sitzbereiten Liberalen werden sich daher noch etwas länger mit sich selbst und den Ressortzuschnitten beschäftigen müssen.
  • Der neue Bundestag tritt übrigens am 24. Oktober zusammen und damit exakt 30 Tage nach der Wahl (mehr ging laut Grundgesetz nicht) und neun Tage nach der anderen Wahl. Hat beides aber nichts miteinander zu tun.
  • Fehlt nur noch die angedrohte Rückkehr von Günther Oettinger aus dem Endlager für Politiker in Brüssel. Ein Mann, der für seine „saloppe Sprachkompetenz“ berühmt ist und ein umfangreiches Wissen über Chinesen, Frauen und die Homo-Ehe besitzt, ist sicherlich ein Spitzenkandidat für die Regierungsbank. Wer will denn da noch sitzen bleiben?
5
OKT.
4

Glosse, Kurz notiert

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Kurz notiert: Holpriger Saisonstart

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Kurz notiert: Holpriger Saisonstart
  • Holpriger Saisonstart: Die Sozis kommen mit derselben Mannschaft ins Stadion. Einzige Neuerung: Andrea Langstrumpf soll künftig die Binde tragen. Die FDP, als schillernde Neuverpflichtung angekündigt, will erst einmal gar nicht mitspielen, sondern weiterhin nur schön aussehen. Die Grünen schnüren zwar ihre Fußballschuhe und stehen zur Einwechslung bereit, diskutieren aber an der rechten Seitenlinie lieber mit den, der Rangfolge nach, dritten Offiziellen von der AfD. Dort herrscht aber bereits Uneinigkeit über die richtige Auslegung der Regeln. Frauke Petry will die Jagdpfeife nicht in den Mund nehmen, hätte sie vermutlich auch gar nicht bekommen und läuft daher erst einmal allein und orientierungslos zur Eckfahne.

    Auf dem Spielfeld ist bereits die CSU. Sie übt rechte Flanken ohne die Schwestern von der CDU. Die sitzen noch in der Kabine und hadern mit dem Videobeweis. Co-Kapitän Seehofer deutete daher bereits an, die Spielgemeinschaft mit der CDU zur Diskussion stellen zu wollen. Die Linke steht weiterhin im Abseits und wird von den Medien kaum beachtet. Kurzum: Die Lage vor dem Saisonstart mit 709 gemeldeten Spielern ist mehr als unübersichtlich. Mit Beginn der Spielrunde wird nicht vor Weihnachten gerechnet.
25
SEP.
0

Glosse, Kurz notiert

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