Kurz notiert: Unsichere Bank

Geschrieben von: am 28. Sep 2016 um 23:48

  • Der FC Bayern, sonst eine sichere Bank für Siege – bislang acht am Stück -, hat heute in der Champions League verloren. Recht glanzlos dazu. Gerettet werden muss der Verein natürlich nicht.
  • Ganz anders die Deutsche Bank: Noch dementiert die Bundesregierung einen Rettungsplan für Deutschlands einstiges Vorzeigeinstitut, das mit der Vorstellung von 25 Prozent Eigenkapitalrendite ganz andere Spitzenplätze erreichen wollte. Doch schon jetzt ist absehbar, dass Staatshilfen für den Abstiegskandidaten fließen werden.
  • Für den Schaden verantwortlich, ist natürlich eine andere Bank. „Whatever it takes“, hatte EZB-Chef Mario Draghi einst gesagt, um den Euro zu retten. Doch die Politik des lockeren Geldes habe das europäischen Bankensystem unsicherer gemacht, sagen ausgerechnet die Banker, die sich an den Finanzmärkten verzockten, inzwischen dafür teuer verklagt werden und heute mehr statt weniger Risiken in ihren Bilanzen stehen haben.
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Aufgeblasen

Geschrieben von: am 28. Sep 2016 um 8:19

Quelle: pixabay

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Heute ist der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, im Europa-, Haushalts- und Finanzausschusses des Bundestages zu Gast. Wie der Deutschlandfunk meldet, will dessen Vorsitzender, der CDU-Politiker Kriechbaum kritische Fragen an den Chef der EZB stellen. Dabei würde umgekehrt ein Schuh daraus. 

Denn mit prognostizierten 310 Milliarden US-Dollar soll Deutschland in diesem Jahr den weltweit höchsten Überschuss in der Leistungsbilanz ausweisen und damit China als Exportweltmeister überholen. Das entspräche fast neun Prozent der Wirtschaftsleistung. Erlaubt sind laut EU-Regeln (Six-Pack) aber nur maximal sechs Prozent Überschuss in der Leistungsbilanz. Der Herr Kriechbaum und seine Kollegen sollten also die Frage beantworten, wie sie gedenken, das unerträgliche Importdefizit abzubauen, das Deutschland seit Jahren billigend in Kauf nimmt und damit die wirtschaftliche Stabilität der Eurozone und Europas gefährdet.

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Kurz notiert: Was vom Tage übrig blieb

Geschrieben von: am 27. Sep 2016 um 21:49

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Not gegen Elend

Geschrieben von: am 27. Sep 2016 um 7:51

Ich werde meinen Steuerbescheid gegen den Willen meiner Anwälte veröffentlichen, wenn sie ihre 33 000 gelöschten E-Mails heranschafft.

Das reicht als Eindruck. Die erste TV-Debatte Trump vs. Clinton war offenbar das, was auch zu erwarten war. Not gegen Elend. Wer da gewonnen hat, ist eigentlich egal, wenn man sich klarmacht, dass es sich um die beiden unbeliebtesten Präsidentschaftskandidaten aller Zeiten handelt. Jill Stein von der Green Party, die sich ebenfalls um das höchste Staatsamt bewirbt, hat treffend gesagt:

So schlimm die Worte Trumps sind, so beunruhigend sind Clintons Taten.

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Das Geschacher hat wieder begonnen

Geschrieben von: am 25. Sep 2016 um 0:28

Wie der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, haben sich die Spitzen der Großen Koalition (GroKo) darauf verständigt, einen gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck zu nominieren. Die Entscheidung ist beim letzten Gipfeltreffen im Kanzleramt gefallen, auf dem eigentlich die Fetzen wegen der Flüchtlingspolitik hätten fliegen sollen. Das geschah bekanntlich nicht. Denn das wichtigste Thema der kommenden Wochen wird eben nicht die Flüchtlingspolitik sein, sondern welcher Kandidat oder welche Kandidatin das geringere Übel für das Ansehen der drei GroKo-Größen darstellt.

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Klarstellung auf die ein und die andere Weise

Geschrieben von: am 20. Sep 2016 um 11:18

Daumen runterIn Österreich hat sich nun eine Mehrheit gegen die vorläufige Anwendung des Freihandelsabkommens CETA ausgesprochen. Das ergab eine Umfrage unter Mitgliedern und Nichtmitgliedern der SPÖ, an der sich rund 24.000 Menschen beteiligt hatten. Das ist schon etwas mehr als ein SPD-Parteikonvent Delegierte hat.

Ohne Änderungen am Vertragstext will demnach auch die SPÖ unter ihrem Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Christian Kern die Zustimmung zum Abkommen im EU-Ministerrat verweigern. Sie sagen, erst Änderungen am Vertragswerk, dann Zustimmung. Klar und verständlich, wobei eine Hintertür auch hier offen bleibt.

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Mehrheit leicht gemacht

Geschrieben von: am 19. Sep 2016 um 20:28

Quelle: pixabay

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Der SPD Konvent hat heute erwartungsgemäß dem Parteivorsitzenden und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel freie Hand erteilt, um im Handelsministerrat der EU für das Freihandelsabkommen CETA und seine vorläufige Anwendung stimmen zu können. Im Gegenzug versprach Gabriel seiner Partei einen „ausführlichen Anhörungsprozess“ und die Durchsetzung rechtsverbindlicher Zusatzerklärungen zum CETA-Vertrag, dessen Text selbst aber nicht mehr angetastet werden soll. Ob diese von innerparteilichen Kritikern geforderten Klarstellungen jemals Wirklichkeit werden, ist allerdings höchst fraglich, da sich Mehrheiten auf europäischer Bühne eben nicht so leicht organisieren lassen wie in einem Parteikonvent der SPD.

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Regierungsauftrag

Geschrieben von: am 19. Sep 2016 um 9:16

160919-ergebnis-wahl-berlinDas mit dem Regierungsauftrag ist so eine Sache. Gestern haben viele, ich eingeschlossen, über die Aussage der SPD gelächelt, sie habe einen klaren Regierungsauftrag vom Wähler erhalten. Bei einem Ergebnis von 21,6 Prozent (minus 6,7 Prozentpunkte) ist das schon eine gewagte These. Dennoch bleibt ja die Frage, wer denn sonst eine Regierung bilden solle, wenn nicht die SPD. Ohne sie ist eine Regierung zwar theoretisch möglich, aber nicht wahrscheinlich. Regieren kann nun einmal nur der, dem es gelingt, eine Mehrheit im Parlament zu organisieren. Fünf Euro ins Phrasenschwein. Die SPD hat nun verschiedene Optionen, die neoliberale Politik fortzusetzen.

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Nur Gewinner

Geschrieben von: am 18. Sep 2016 um 19:46

GewinnerDie Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin hat wieder nur Gewinner gesehen. Die SPD sieht mit minus 6,7 Prozentpunkte einen klaren Regierungsauftrag. Die CDU feiert natürlich auch, weil sie für ihr Minus von knapp 6 Prozentpunkten gar nicht verantwortlich ist, sondern die SPD mit dem regierenden Bürgermeister Müller. Der habe die erfolgreiche GroKo einfach nur schlecht geredet.

Die Grünen haben natürlich auch gewonnen, weil sie nur knapp und nicht deutlich an Zustimmung verloren haben. Die Linken haben gewonnen, weil sie zugelegt haben, genau wie die FDP, die mit dem Tegel-Thema vermutlich jetzt auch den Bundestagswahlkampf bestreiten wird. Und dann gibt es da ja noch die AfD, die auch gewonnen hat, obwohl sie zwar nicht die Erwartungen erreichte oder gar übertraf, wie sonst, dafür aber ein „Riesenergebnis“ erzielte, wie eine zufriedene Störchin im besten „Altparteien-Sprech“ nach der Hochrechnung feststellte.

Klarer Verlierer ist also die Gruppe der Nichtwähler, die diesmal nur knapp um die 33 Prozent aller möglichen Stimmen auf sich vereinigen konnte.

Mehr zur Wahl gibt es hier…

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