Überall Bombenalarm

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Was wären wir nur ohne die Terrorgefahr? Ob in der Unterhose oder in der Druckerpatrone, selbstgebaute Bomben haben wieder Konjunktur. Dabei scheinen Paketbomben besonders im Trend zu liegen. Nun soll auch ein Päckchen aus dem griechischen Wirtschaftsministerium, das an das Bundeskanzleramt geschickt wurde und da auch ankam, Sprengstoff enthalten haben. Endlich wieder ein Thema für die Medien, die sich zurzeit noch um ein Erdloch in Thüringen versammelt haben. Könnte es nicht vielleicht sein, dass dieses Erdloch auch durch ein Päckchen von UPS verursacht wurde? Das sollten die Boulevard-Reporter von n-tv und N24 aber dringend untersuchen.

Lustig ist übrigens auch der Gedanke, dass sich Vertreter der griechischen Regierung für die tolle Unterstützung der Kanzlerin bedanken wollten. Denn seit bekannt ist, dass die Bundesregierung ihre Forderung nach einem dauerhaften Krisenmechanismus in der Eurozone durchsetzen konnte, stiegen die Zinsen für griechische Staatsanleihen wieder fast senkrecht nach oben. D.h. Griechenland wird auch weiterhin nicht in der Lage sein, sich selbst am Kapitalmarkt zu refinanzieren und bleibt auf Hilfen angewiesen. Dass man damit auch weitere hirnrissige Sparvorschläge von deutscher Seite aushalten muss, dürfte jedem Griechen klar sein.

Merkels dauerhafter Krisenmechanismus ist im Prinzip nichts anderes als eine Einladung für Spekulanten. Denn Deutschland steht für die Verluste dauerhaft ein. Und wer hat es vorausgesehen? Richtig der Ackermann, der seinerzeit der Kanzlerin in den Rücken fiel und meinte, dass die Griechen die Kredite nicht mehr zurückzahlen könnten. Das brauchen sie ja jetzt auch nicht mehr, bei so einem potenten Bürgen, wie dem deutschen Steuerzahler. Die „Ackermänner“ können gleich doppelt verdienen. Einmal durch den dauerhaften Krisenmechanismus, der sie vor Verlusten bewahrt und zweitens beim Ausverkauf der Schuldnerländer. Ein tolles Geschäft. Wieso redet eigentlich niemand mehr über diese bereits detonierte Finanzmarkt-Bombe, die in kein Paket gepasst hätte?

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Georg Schramm im Interview mit der Süddeutschen

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Der Süddeutschen Zeitung gab Georg Schramm ein Interview, in dem er noch einmal seine Beweggründe zum Rückzug aus dem Fernsehen erklärt. Der Text ist vielleicht für diejenigen ganz interessant, die immer noch glauben, da wären andere Kräfte im Spiel gewesen. Und das der Patientensprecher den Priol im Stich gelassen hätte, darf freilich nur der Anstaltsleiter selbst behaupten.

Beim Fernsehen ist es extrem schlimm, jedenfalls in der Situation, in der Urban und ich immer waren. Weil die Texte für uns neu waren und wir nicht wussten, wie die Zuschauer reagieren. Die waren nicht erprobt und abgeschliffen in 20 Vorstellungen. Dann sitzt dir beim Lernen die Zeit im Nacken, und es ist live, und du hast keinen Teleprompter – die Nervenanspannung ist schon arg. Das war ja auch einer der Gründe, warum ich aufgehört habe.

Deutlich ruhiger. Allein die Vorstellung, ich hätte nach meiner Premiere drei Tage Zeit und mich dann mit Urban für die nächste Sendung getroffen – wenn das alles so weitergegangen wäre, das hätte ich nicht geschafft. Dann hätte entweder meine Familie mich gar nicht mehr kennengelernt, oder ich hätte mich selber nicht mehr gekannt. Das habe ich gemerkt. Es gab deutliche Anzeichen, dass ich mich entscheiden muss. Die Leute schimpfen zwar, wenn ich unterwegs bin, dass das nicht geht, dass ich da weg bleibe, aber dann sag‘ ich: Dann hättest du mich heute hier nicht sehen können.

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blogintern: Statistik 10/10 und ein Ausblick

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Im vergangenen Monat haben sich die Besucherzahlen dieses Blogs wieder erfreulich nach oben entwickelt und die 4000er Marke überschritten. Es wurden aber auch mehr Beiträge als noch im September veröffentlicht. Der Eintrag über die erste Folge „Neues aus der Anstalt“ nach der Sommerpause hat neben der Hauptseite die meiste Aufmerksamkeit erregt.

Bei den Seitenzugriffen zeigt das System einen Wert von 11771 an. Dabei dürfte es sich um einen Fehler handeln. Es ist wohl eher von Aufrufen in der Größenordnung von 5 – 6000 auszugehen.

Stats_1010

Ausblick

Nun ist November. Gestern zog bereits der für diesen Monat typische Nebel auf. Und morgen stehen in den USA Wahlen an. Man könnte schon fast von einem Schicksalstag sprechen, weil die aufs Zerstören von Obama gebürsteten Republikaner die bestehenden Mehrheitsverhältnisse in diesem Land mit ziemlicher Sicherheit umkehren werden. Das wird Folgen haben. Besonders mit Blick auf die Wirtschaftspolitik und die anhaltende weltweite Währungskrise. Das wäre dann in etwa so fatal für Amerika und den Rest der Welt wie die Detonation von Unterhosen- und Druckerpatronenbomben zusammen. weiterlesen

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Meinungsmache bei ZDF heute

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Die Hauptnachrichtensendung im ZDF wurde vorhin von Petra Gerster präsentiert. Dabei hieß es bei der Verlesung der Schlagzeilen, dass der Aufschwung nun dazu geführt habe, dass einige Unternehmen Lohnerhöhungen vorziehen würden. Im Bericht stellte sich dann aber heraus, dass sich die eigentliche Meldung einmal mehr um die Forderung der Gewerkschaften nach höheren Löhnen drehte und die Scheinunterstützung der Politik. An der Weigerung der Arbeitgeber hat sich indes nichts geändert. Zwar präsentierte der Bericht mit Bosch ein Unternehmen, dass die verabredete Lohnerhöhung ein paar Monate vorziehen will, aber genau wie bei Audi und Porsche ist diese Neuigkeit schon mindestens einen Tag alt bzw. basiert auf der bereits beschlossenen Tarifvereinbarung mit der IG-Metall vom Februar diesen Jahres. Die Möglichkeit eines Vorziehens der geplanten Tariferhöhung wurde im Tarifvertrag verabredet.

Die Grundaussage war aber einmal mehr, dass die Mehrheit der Betriebe noch nicht durch die Krise gekommen sei und es somit sehr wahrscheinlich wäre, dass es zu keinen Lohnerhöhungen kommen werde. Die verkündete Neuigkeit ist also in Wirklichkeit keine. Ein Vertreter der Arbeitgeber durfte sogar die Zahlung des Weihnachtsgeldes infrage stellen, weil es den Unternehmen so schlecht gehe.

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Quelle: ZDF-heute

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Zum Euro-Stabilitätspakt

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Entweder wird berichtet, dass Kanzlerin Merkel gescheitert sei, weil sie ihre Forderungen nach einem Stimmrechtszug für Defizitsünder nicht hat durchsetzen können oder es wird gesagt, dass es ein Erfolg gewesen sei, einen dauerhaften Krisenmechanismus einzuführen. Beides dient meiner Meinung nach der Ablenkung.

Ein dauerhafter Krisenmechanismus ist doch nur eine nette Umschreibung für die Absicht, auch in Zukunft das Geld der Steuerzahler für europäische Finanzhilfen weiter verbraten zu können. Dabei ist auch klar, dass die Bundesregierung und die europäische Union mit weiteren Defiziten und in der Folge auch mit weiterem Kapitalbedarf rechnet, weil sie genau wissen, dass die extreme deutsche Exportorientierung auch weiterhin andere Länder der Eurozone in Schwierigkeiten bringen wird.

Ursprünglich war der 750-Milliarden-Euro-Rettungsschirm bis 2013 befristet. Nun ist also klar, dass die Rettung weitergeht, als Dauerzustand sozusagen. Dabei wird betont, dass nun auch private Gläubiger an künftigen Verlusten beteiligt werden können. Wenn sie das hören, können sie getrost davon ausgehen, dass das nie der Fall sein wird. Der Hinweis auf die Haftung privater Gläubiger ist der Köder, der den Menschen vorgehalten wird, damit die nicht merken, wie sie erneut verarscht werden.

Also ich kann mich noch gut daran erinnern, wie Dr. Wolfgang Schäuble bei der Vorstellung des Rettungspakets meinte, dass es sich nur um Garantien handeln würde, die den Steuerzahler nix kosten. Und Kanzlerin Merkel sprach davon, dass die Milliardenkredite im Rahmen einer Zweckgesellschaft nach einstimmigen Entscheidungen und befristet ausgezahlt werden würden. Das musste sie auch so sagen, weil ihr Eilgesetz im Mai 2010 mit heißer Nadel gestrickt wurde, bei dem der Bundestag keinerlei Einblick in die Einzelheiten bekam und somit die Hilfen im Vertrauen auf die Bundesregierung einfach nur abnicken sollte.

Und das ist es dann auch. Abnicken und Schnauze halten. So wünscht sich die Regierungschefin ein Parlament, durch das sie gewählt wurde. Allenfalls ein wenig Show für den Urnenpöbel, damit der noch glaubt, er befände sich im Irrenhaus einer repräsentativen Demokratie, die er mit seiner Stimme beeinflussen könne, und nicht in den Fängen einer internationalen Finanzmarktdiktatur, die ihre Macht nie aus der Hand gegeben hat.

Der Stern von Merkel kann ruhig sinken, ihre Popularität ist den Mächtigen inzwischen egal. Sie war lange genug die „Moderatorin“ der Herzen. Sie hat noch Zeit, einige Grausamkeiten umzusetzen, bevor der neue Messias zu Guttenberg oder wahlweise Steinbrück sie ablösen wird. Es ist schon erschreckend wie reibungslos die Manipulationsmaschinerie in diesem Land funktioniert, um den nächsten Erfüllungsgehilfen der mächtigen Finanzjongleure in Stellung zu bringen.

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Zur Zeitumstellung

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Den ganzen Tag wird in den Nachrichten auf die Zeitumstellung in der kommenden Nacht hingewiesen. Dabei habe ich mich gefragt, ob es wirklich so ist, dass das menschliche Herumdrehen an der Uhr einen Einfluss auf den Lauf der Sonne hat. Jedenfalls könnte man das denken, wenn man sich die entsprechenden Meldungen anschaut.

Ab heute Nacht gilt in Deutschland wieder die reguläre Mitteleuropäische Zeit – die Sommerzeit endet dann. Wie in allen anderen EU-Staaten werden die Uhren um 3.00 Uhr um eine Stunde zurückgestellt. Damit ist es morgens wieder früher hell und abends früher dunkel.

Quelle: Tagesschau

Es ist doch morgens nicht früher hell und abends früher dunkel, nur weil wir die Uhr auf die normale Zeit zurückstellen? Die Sonnenaufgangs- und Untergangszeiten richten sich doch eindeutig nach der Position der Erde zur Sonne bei ihrem Lauf um das Zentralgestirn. Mir scheint, als wünschten sich einige Menschen, dass nicht die Sonne oder früher die Erde, sondern sie selbst im Zentrum stünden, um das sich alles dreht. Dabei ist es doch wohl eher so, dass die einstmals aus ökonomischen Gründen heraus geklaute Stunde nun einfach wieder zurückgegeben wird.

Dieses Ereignis sollte man genießen und es als Erholung für den Körper begreifen, auch wenn jetzt, temporär gesehen, der Winter beginnt und damit auch die Zeit der abendländischen Schnarchnasen, die ihre geistigen Zwerge bejubeln, weil sie etwas über teutonische Wurzeln faseln. Diese Unterbelichtung konnte man ja sehr schön auf dem CSU-Parteitag studieren. Dort hat man die Sonne ohnehin noch nie gesehen, dafür aber die Erfahrung gemacht, des öfteren zu heiß gebadet worden zu sein.

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Hör-Tipp: Albrecht Müller im Deutschlandfunk

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Gerade läuft die Sendung „Das Kulturgespräch“ im Deutschlandfunk. Albrecht Müller diskutiert über Meinungsmache und Kampagnenjournalismus.

Quelle: dradio

In den berüchtigten Berliner Kuschelkreisen kommen sich Politik, Verbände und Medien nahe. In diesen Runden, als Hintergrundgespräche getarnt, werden Politiker und Lobbyisten los, was die Journalisten später zu Papier bringen sollen.

Über das Nähe-Distanz-Problem im Journalismus und die Frage, wer mit welchen Interessen Themen auf die Medienagenda setzt, diskutieren:

– Manfred Bissinger, Publizist
– Tissy Bruns, Leitende Redakteurin, Tagesspiegel
– Hans Janke, ehemaliger stv. ZDF- Programmdirektor und Fernsehspielchef
– Albrecht Müller, Publizist, nachdenkseiten.de

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Schlichtung Stuttgart 21 – Teil 2

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Es gibt eigentlich nicht viel zu sagen. Zwischendurch bin ich eingeschlafen. Interessant wurde es nur wieder an der Stelle, als sich die Bahn um konkrete Aussagen zur Kapazität des neuen Bahnhofs mit Verweis auf die Vorläufigkeit der bisherigen Berechnungen um eine konkrete Antwort herumdrückte. Herr Kefer von der Bahn betonte einmal mehr, dass die Diskussion um Zwischenstände überflüssig sei, weil ein endgültiger Fahrplan noch nicht erstellt werden könne. Auch beim zweiten Treffen ist also deutlich geworden, dass die Bahn nicht bereit und gewillt ist, die Öffentlichkeit über das Milliardengrab S21 aufzuklären.

Von Seiten der Kritiker wurde einmal mehr das Unverständnis darüber zum Ausdruck gebracht, wie es sein kann, dass ein Bahnhof gebaut würde, obwohl bis jetzt noch kein funktionierender Fahrplan präsentiert werden konnte, der überhaupt bestätigen würde, dass die neue Infrastruktur funktioniert wie behauptet. Die Bahn meinte, dass sie den Beweis der Funktionalität nicht mehr erbringen müsse, weil Gerichte das Projekt bereits genehmigt hätten. An diesem Argument kann man einmal mehr die Sinnlosigkeit dieser Schein-Schlichtung erkennen. Es geht gar nicht um Transparenz und Aufklärung oder gar um die Frage, ob S21 nun gebaut wird oder nicht, sondern nur um Ablenkung und Zeitgewinn.

Gleichwohl kann man anhand der detaillierten Ausführungen einen besseren Überblick über das schreckliche Ausmaß dieser gigantischen Fehlinvestition erhalten. Dabei denke ich zum Beispiel an die Neubaustrecke nach Ulm, die auch eine Neuregelung des Regional- und Fernverkehrs erforderlich macht, was zu mehreren, sich multiplizierenden Engpässen, führen muss, an die ICE-Anbindung an einen Flughafen, der politisch gewollt keine über die Region hinausgehende Bedeutung hat und an die Festlegung auf ein neues Eisenbahnverkehrsleitsystem, bei dem die Folgekosten für Aufrüstung von bisherigen Zügen noch gar nicht bekannt sind.

Die Bahn bleibt vieles schuldig und pocht bei Zuspitzungen der Thematik auf die Einhaltung von Tagesordnung und verabredete Verfahren. Darüber hinaus tut der Schlichter Geißler so, als könne er am Ende die Frage beantworten, ob Stuttgart 21 gebaut werde oder nicht. Auch er täuscht die Öffentlichkeit. Denn um diese Frage geht es nach Ansicht der Bahn überhaupt nicht, sondern nur darum, die Öffentlichkeit angeblich aufzuklären. Was darunter zu verstehen ist, konnte man heute wieder erleben. Viel erfahren, hat man aber nicht.

Der Stuttgarter Stadtrat Gangolf Stocker von der Initiative „Leben in Stuttgart – kein Stuttgart 21“ sprach für mich den Satz des Tages. So wie die Bahn die neuen Zulaufstrecken zu S21 bauen will, könne man heutzutage nicht mehr bauen. Das ist einfach Murks. Wahrscheinlich ist das auch jedem klar. Denn wer einen teuren Bahnhof unter die Erde bringen will, spart halt an der ihn umgebenden Infrastruktur und redet das Desaster schön oder verweist auf Nachbesserungen, deren Kosten er noch gar nicht abschätzen kann.

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Einzelhandelsumsätze fallen weiter

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So wie es aussieht, ist der Aufschwung XL noch immer nicht bei den Menschen angekommen. Das statistische Bundesamt meldet heute erneut ernüchternde Daten für den Monat September. Seit einigen Monaten nehmen die Umsätze wieder ab. Zwar versuchen die Statistiker mal wieder den Eindruck zu erwecken, als gäbe es einen Aufwärtstrend. Die Ausgangsbasis dafür ist aber noch immer das bisher schlimmste Krisenjahr 2009.

In der heutigen Mitteilung heißt es:

Von Januar bis September 2010 setzte der deutsche Einzelhandel nominal 2,1% und real 1,1% mehr um als in den ersten neun Monaten des Jahres 2009.

Das klingt positiv ist es aber nicht, wenn man die Entwicklung des gleichen Zeitraums im Jahr 2009 darunter legt. Die Aufschwungsfanatiker und Konsumklimamesser unterlassen das, weil man sofort erkennen würde, dass die Erholung der Umsatzdaten im Jahresvergleich nichts weiter ist, als ein Normalisierungsprozess, der die Verluste des letzten Jahres aber noch längst nicht ausgleichen konnte. Hier die entsprechende Meldung des statistischen Bundesamts aus dem letzten Jahr. Darin heißt es:

Von Januar bis September 2009 wurde im deutschen Einzelhandel nominal 2,6% und real 2,2% weniger als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum umgesetzt.

Die Entwicklung der Einzelhandelsumsätze zeigt ganz deutlich, dass es für die Menschen in diesem Land nicht aufwärts geht. Die Schnellstraße, auf der Rainer Brüderle glaubt zu fahren, hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun. Vor allem der Handel mit Lebensmitteln zeigt das einmal mehr sehr deutlich.

Der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im September 2010 nominal 1,8% und real 3,5% weniger um als im September 2009.

Es wird weniger für Lebensmittel ausgegeben. Daher könne man auch nicht einfach annehmen, dass die Menschen viel Geld übrig hätten, um andere Dinge zu kaufen, die man nicht essen kann. Die deutsche Wirtschaft wird also weiterhin allein vom Export und damit von der weltwirtschaftlichen Entwicklung abhängig bleiben. Und angesichts der europäischen Spar-Irrfahrt, die vor allem von Deutschland aus betrieben wird, ist es Gewissheit, dass sich die Nachfrage aus dem Ausland deutlich abschwächen wird. Dies wird Deutschland erneut hart treffen. Das kann man jetzt schon mit Sicherheit sagen.

Und weil man das genau weiß und das Gerede von Vollbeschäftigung und Aufschwung XL totaler quatsch ist, wird der geistige Musterschüler dieser Ideologie Rainer Brüderle innerhalb der FDP bereits als neuer Hoffnungsträger gehandelt.

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Heute mal ein Bier, den Energieriesen zuliebe

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Eigentlich ist das nicht meine Art. Aber ich möchte sie doch aufrufen, heute mal ein Bier zu trinken. Denn mit dem Sinken der Arbeitslosenzahlen ist gleichzeitig auch der Bierabsatz gesunken. Das statistische Bundesamt misst auch solche wichtigen Dinge. Offensichtlich erträgt die Bevölkerung die rabenschwarz-gelbe Klientelpolitik zunehmend nüchterner.

Vielleicht wollen die Menschen einfach bei klarem Verstand bleiben, um zu sehen, wie sich Rainer Brüderles trunkene Ankündigung von stabilen Energiepreisen auf der Stromrechnung bemerkbar macht. Im Bundestag ging es heute ja heiß her. Atomlaufzeiten wurden verlängert und heftige Beschimpfungen ausgetauscht. Dabei ging natürlich der Quartalsbericht von Vattenfall unter.

Der schwedische Stromkonzern meldete heute wieder einen ordentlichen Quartalsgewinn. Die deutsche Tochter von Vattenfall, die im letzten Jahr rund zwei Drittel zum Gesamtbetriebsgewinn beigetragen hatte, verbuchte im dritten Viertel diesen Jahres einen Überschuss von 274 Millionen Euro. D.h. im gesamten Jahr müsste der Stromproduzent und Anbieter über eine Milliarde Euro Gewinn erzielen.

Wenn ihnen jetzt auch die Formulierungen auf den Preiserhöhungsschreiben durch den Kopf gehen, wo davon die Rede ist, dass höhere Bezugskosten leider an die Kunden weitergegeben werden müssten, dann sollten sie doch ein kühles Helles zu sich nehmen. Sie werden dann zwar noch immer nicht begreifen, warum die Strompreise trotz zunehmender Gewinne bei den Konzernen ungehindert weiter steigen dürfen, aber sie werden vielleicht verstehen, von wem die Bundesregierung gekauft wurde.

Denn das tolle ist, dass Vattenfall Deutschland Gewinne macht, obwohl deren Atomkraftwerke wegen technischer Mängel gar nicht laufen, aber das in Zukunft bis zu zwölf Jahre lang. Aber wenn sie dann noch zur Kenntnis nehmen, dass Vattenfall durch die heute mit verabschiedete Brennelementesteuer damit rechnet, bis zum Jahr 2016 nur lächerliche 165 Millionen Euro an den Staat zahlen zu müssen, stößt Bier, glaube ich, an die Grenzen seiner Möglichkeiten.

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Quelle: SZ

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