GroKo – TauBlog

Vertagt ist das neue Gescheitert

Quelle: geralt / Pixabay

Aus Merkels langer Nacht der Entscheidung ist am Ende nichts geworden. Es kam, wie es kommen musste, die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen wurden ergebnislos vertagt. Wobei ergebnislos das falsche Wort ist. An den wirklich entscheidenden Stellen herrscht ja im Prinzip Einigkeit. Darüber wird nur nicht sonderlich groß berichtet. Doch das eigentliche Problem ist die Führungsschwäche der Parteivorsitzenden, die aus schlechten Wahlergebnissen keine personellen Konsequenzen ziehen.

17
NOV.

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Innenpolitik

Asylpolitik, GroKo, Jamaika, Sondierung

Großes Weiter so für Niedersachsen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: Screenshot

Immerhin noch zwei Treffen waren nötig, um festzustellen, was schon nach der vorgezogenen Landtagswahl am 15. Oktober klar gewesen ist. In Niedersachsen stehen die Zeichen auf Große Koalition. Die offiziellen Verhandlungen sollen nun beginnen. Weil es aber inhaltlich nicht viel zu bereden gibt, wird schon einmal munter über die Besetzung von Posten spekuliert.

1
NOV.

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Niedersachsen

CDU, GroKo, Niedersachsen, Schulden, Schuldenbremse, Schwarze Null, SPD

Der Rotstift bleibt

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: Christian Lindner via Twitter

Seltsame Schlagzeilen am Morgen: Die Jamaika-Runde habe sich auf einen ausgeglichenen Haushalt und die Einhaltung der Schuldenbremse geeinigt, wird gemeldet. Die künftigen Koalitionäre haben also eine Nacht damit verbracht, sich auf etwas zu verständigen, dass das Grundgesetz ohnehin vorschreibt. Wer hätte das gedacht? Entscheidend ist doch aber, was weiter unten steht. Demnach wollen die künftigen Partner keine neuen Substanzsteuern einführen. Das heißt wiederum ganz klar: Der Rotstift bleibt im Einsatz und an der Spaltung zwischen Arm und Reich wird sich auch unter dieser Regierung nichts ändern.

26
OKT.

2

Innenpolitik, Soziales

Erbschaftsteuer, GroKo, Jamaika, Schuldenbremse, Schwarze Null, Vermögen, Vermögenssteuer

Dilemma mit Ansage

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die SPD-Führung meint, dass ihre Entscheidung, nach der Bundestagswahl in die Opposition zu gehen, den Erfolg der Partei in Niedersachsen mit ermöglicht habe. Nun bleibt der SPD in Niedersachsen aber nur die Große Koalition als einzige Möglichkeit, um wieder in Regierungsverantwortung zu kommen. Ein Dilemma mit Ansage.

17
OKT.

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Innenpolitik, Niedersachsen

Bundestag, Die Anstalt, GroKo, Koalition, Landtag, Niedersachsen, Schäfer-Gümbel, SPD

Ausgebremst

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: ARD

Am kommenden Mittwoch sollen in Berlin die Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen über ein Jamaika-Bündnis beginnen. Hatten zuerst CDU und CSU die Aufnahme von Gesprächen mit Rücksicht auf die Wahl in Niedersachsen hinausgezögert, sind es nun die beiden anderen potenziellen Partner, die sich zieren, nachdem sie vorher mehr Tempo eingefordert hatten. Das Wahlergebnis in Niedersachsen wird diesen Bremsprozess noch weiter verstärken.

16
OKT.

1

Innenpolitik, Niedersachsen

CDU, die Grünen, die Linke, FDP, GroKo, Jamaika, Landtag, Niedersachsen, SPD, Stephan Weil, Wahlen

Merkel regiert einfach mal weiter

Geschrieben von: André Tautenhahn

War da was am Sonntag? Eine Bundestagswahl vielleicht? Ja richtig. Mächtige Verluste auf Seiten der Großen Koalition und vermutlich eine neue Regierung in Aussicht. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel scheint das kaum zu interessieren. Sie macht weiter wie bisher, nimmt an Gipfelrunden teil und rechnet wohl damit, noch ganz lange geschäftsführend im Amt zu bleiben. Ihr Kanzleramtsminister ließ vorsorglich schon mal verkünden: Eine neue Regierung gibt’s vielleicht erst im nächsten Jahr. Geht’s noch?

29
SEP.

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Die Woche, Innenpolitik

Angela Merkel, Bundestag, Bundestagswahl 2017, die Grünen, FDP, GroKo, Jamaika

Opposition wird noch kleiner

Geschrieben von: André Tautenhahn

Das Ergebnis der Bundestagswahl entspricht alles in allem den Erwartungen. Die Große Koalition hat eine herbe Niederlage erlitten. CDU, CSU und auch SPD mussten deutliche Verluste hinnehmen und wären zusammengenommen keine Große Koalition mehr. Die befürchteten Automatismen sind ebenfalls schon in Gang gesetzt worden.

Die SPD-Führungsmannschaft zieht erneut die Konsequenz, keine Konsequenzen zu ziehen, sondern mit der gleichen Mannschaft in die Opposition zu gehen. Gesucht wird noch ein Bauernopfer, das man der Basis und der Öffentlichkeit präsentieren kann. Einige Stimmen sagen, dass es Thomas Oppermann treffen wird, der schon bei der Präsentation von Martin Schulz als Kanzlerkandidat seltsam überfahren wirkte.

24
SEP.

4

Innenpolitik, Niedersachsen

Bundestagswahl 2017, CDU, CSU, die Grünen, die Linke, FDP, GroKo, Jamaika, Niedersachsen, SPD

Je t’aime – Wer mit Wem?

Geschrieben von: André Tautenhahn

Noch zwei Wochen bis zur Bundestagswahl und die kleineren Parteien bereiten sich schon jetzt auf Koalitionsverhandlungen vor. In den Talkshows wird fleißig sondiert und festgestellt, dass man ja eigentlich gut miteinander kann. Selbst die SPD hat inzwischen begriffen, dass kein Weg mehr an Angela Merkel vorbeiführt und das Gerede von der Eroberung des Kanzleramts immer noch lächerlich ist. Doch die Fortsetzung der Großen Koalition, wie ursprünglich angedacht, ist keinesfalls mehr ausgemacht.

11
SEP.

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Innenpolitik, Medienkritik

Anne Will, Bundestagswahl 2017, CDU, die Grünen, FDP, GroKo, Koalition, SPD, Wahlen, Wahlkampf

Der ach so seriöse Olaf Scholz

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die Unterstellungen, mit denen Olaf Scholz in der Sendung Anne Will am gestrigen Sonntag arbeitete, um die Spitzenkandidatin der Linken, Sahra Wagenknecht, zu attackieren, sind wenig überraschend. Als Arbeitsminister war Olaf Scholz im Kabinett Merkel I von 2007 bis 2009 zuständig für das Frisieren der Arbeitslosenzahlen. Scholz ist weder ein Kämpfer für mehr soziale Gerechtigkeit noch ein Sozialdemokrat.

28
AUG.

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Innenpolitik, Medienkritik

Agenda 2010, Arbeitsmarkt, Bundestagswahl 2017, GroKo, Olaf Scholz, Sahra Wagenknecht, SPD, Wahlkampf

Wechsel und Kontinuität

Geschrieben von: André Tautenhahn

Wofür steht die SPD? Für Wechsel und Kontinuität, wie ein Autor meint, dessen Text im vorwärts zu lesen ist. Das ist kein Fehler, sondern ernst gemeint. Sie müssen sich das so vorstellen (geklaut bei Volker Pispers). Union und SPD stehen gemeinsam im Führerhaus. Das bedeutet Große Koalition. Der Zug rollt auf den Abgrund zu und beide stellen den Passagieren am 24. September die Frage, wer als Lokführer künftig die Hupe bedienen und den Dampfkessel weiter befüllen soll. Das bedeutet Wechsel. Zug anhalten und die Richtung ändern, ist nicht vorgesehen. Das bedeutet Kontinuität. Der Griff zur Notbremse wäre aber angebracht.

22
AUG.

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Innenpolitik, Soziales

Angela Merkel, Bundestagswahl 2017, Gerechtigkeit, GroKo, Martin Schulz, SPD, Volker Pispers

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