GroKo – TauBlog

Kurz notiert: Druckmittel Umfragekeller

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA für die Bild-Zeitung von Anfang der Woche sieht die SPD im Augenblick nur noch bei 18,5 Prozent. Dieses Ergebnis könnte sicherlich zutreffen, doch scheint es wohl eher so zu sein, dass man die SPD kurz vor dem Parteitag am Wochenende in Bonn absichtlich sehr tief abschneiden lässt, damit die Angst der Delegierten vor Neuwahlen noch ein wenig gesteigert werden kann.

Und die Seeheimer geben dieser Einschätzung heute Recht, wenn sie prognostizieren, dass die SPD bei 15 Prozent landen würde, ginge sie nicht in die GroKo³.

17
JAN

5

Kurz notiert

GroKo, SPD, SPD Parteitag, Wahlforschung

Verschüttet

Geschrieben von: André Tautenhahn

Hans / Pixabay

„Als Sondierung bezeichnet man das Absuchen eines Lawinenkegels mittels Lawinensonden“, steht bei Wikipedia unter dem Stichwort Bergrettung. Und so ein bisschen passt das ja zur gegenwärtigen politischen Lage. Die Grundlagen einer vernünftigen Zusammenarbeit aus Union und SPD liegen unter einer Lawine aus Wortbeiträgen begraben, die davon handeln, dass es kein „Weiter so“ geben dürfe. Und da bleiben sie nach Lage der Dinge auch verschüttet.

15
JAN

1

Soziales

Arbeitsmarkt, Die Anstalt, GroKo, Hartz IV, Leiharbeit, Mindestlohn, Rente, Sondierung, SPD

Sondierer wärmen kalten Kaffee auf

Geschrieben von: André Tautenhahn

Kalter Kaffee

Ein „Weiter so“ dürfe es nicht mehr geben, hört man auch von denen, die gerade in Berlin über die nächste Große Koalition verhandeln. Doch was zwischenzeitlich an Ergebnissen präsentiert wird, klingt nicht nach Veränderung. Eine höhere Besteuerung von Vermögen, eine Abkehr von der „Schwarzen Null“ oder gar der Schuldenbremse strebt niemand ernsthaft an. Damit wird im Prinzip das fortgesetzt, was schon seit Jahren den politischen Alltag bestimmt.

Dem Publikum werden einmal mehr die abgestandenen neoliberalen Glaubenssätze serviert. Das wird auch an einem weiteren Zwischenergebnis deutlich, wonach die Sondierer die Sozialversicherungsbeiträge unter 40 Prozent halten wollen. Was ist daran nun neu und wo ist eigentlich die Bürgerversicherung geblieben?

10
JAN

4

Soziales

Agenda 2010, Bürgerversicherung, Einkommen, GroKo, Hartz IV, Jens Spahn, Lars Klingbeil, Pflege, Sondierung, Sozialabgaben, SPD, Volker Pispers

Versagen vor der Realität

Geschrieben von: André Tautenhahn

OpenRoadPR / Pixabay

Die Große Koalition macht weiter wie bisher. Das ist keine Neuigkeit, sondern auch so erwartet worden. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat nun die mögliche Abkehr von Union und SPD vom nationalen deutschen Klimaziel für 2020 scharf kritisiert und als ein großes Versagen vor der Realität bezeichnet. Sie sollte lieber vor der eigenen Haustür kehren.

9
JAN

1

Innenpolitik

die Grünen, Einkommen, Göring-Eckardt, GroKo, Jamaika, Klimapolitik, Soli, Sondierung, SPD, Vermögen, Vermögenssteuer

Schlusspunkt

Geschrieben von: André Tautenhahn

geralt / Pixabay

Das Jahresende bietet die Gelegenheit, noch einmal zurückzublicken und einen redaktionellen Schlusspunkt zu setzen. Das soll auch an dieser Stelle geschehen. Allerdings geht es hier nicht um Donald Trump, die Ehe für Alle oder die SPD, sondern zunächst einmal um Geflüchtete und Wohnungslose.

30
DEZ

1

Soziales

Carsten Maschmeyer, Cum-Ex, Einkommen, GroKo, Jahreswechsel, Rechtsextremismus, Rückblick, Sondierung, SPD

Regierungsunbildung

Geschrieben von: André Tautenhahn

mohamed_hassan / Pixabay

Heute gibt es einen Rekord zu vermelden. 87 Tage und damit einen Tag länger als beim letzten Mal vor vier Jahren, dauert nun schon die Regierungsbildung. Wobei Regierungsbildung das falsche Wort ist. Gebildet wird ja im Grunde seit drei Monaten nichts, sondern lediglich Gespräche darüber geführt, wann man weiter Gespräche führt. So könnte es mit der Regierungsunbildung noch lange weitergehen. Einige meinen bis Ostern, dabei finden die bayerischen Landtagswahlen doch erst im Herbst statt.

20
DEZ

1

Glosse

Angela Merkel, GroKo, Neujahrsansprache, Regierungsunbildung, Terror

Dieses Gejammer nervt

Geschrieben von: André Tautenhahn

Die SPD kann einem wirklich leidtun. Oder auch nicht. Dass die Partei so schlecht dasteht, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Das Gejammer der Basis nervt. Natürlich wird der Gang in die nächste Große Koalition noch mehr Stimmen kosten. Aber eine Alternative gibt es ja nun nicht mehr.

Bis zum 24. September 2017 gab es viele Möglichkeiten, eine bessere Politik zu machen, als ständig dem falsch verstandenen Pflichtbewusstsein in der Großen Koalition hinterherzulaufen. Die linke Mehrheit war da. Die SPD hätte mit ihr drohen, selbst den Bundeskanzler stellen oder aber die Regierung verlassen können, um in der Opposition wieder an Glaubwürdigkeit zu gewinnen, die am Ende zu mehr gereicht hätte als zu 20,5 Prozent. Doch auch drei verlorene Landtagswahlen nacheinander haben an der bornierten Wahlkampfstrategie und dem Gejammer der Genossen darüber, was mit der Union alles nicht gehe, nichts ändern können.

17
DEZ

6

Innenpolitik, Soziales

Agenda 2010, Bundestag, Bundestagswahl 2017, GroKo, SPD

Kurz notiert: Der Gipfel der Verlierer

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: 1588877 / Pixabay

Wenn sich im Schloss Bellevue Angela Merkel, Horst Seehofer, Martin Schulz und Frank-Walter Steinmeier treffen, dann ist das ein Gipfel der Verlierer. Alle vier wären schon längst Geschichte, wenn sie die Verantwortung für ihre Niederlagen übernommen und den Rücktritt erklärt hätten.

Doch Merkel wüsste nicht, was sie anders machen sollte. Für Seehofer soll jetzt ein Beraterkreis die Zukunftslösung bringen und Martin Schulz strebt inzwischen genervt schon gar nichts mehr an, das aber weiterhin als Vorsitzender der SPD. Die erlitt schon 2009 eine herbe Niederlage, jagte einen der Verantwortlichen aber nicht zum Teufel, sondern machte ihn erst zum Fraktionsvorsitzenden, später wieder zum Außenminister und schließlich zum Bundespräsidenten.

30
NOV

4

Innenpolitik, Kurz notiert

Angela Merkel, Gipfel, GroKo, Horst Seehofer, Martin Schulz, Steinmeier

Kurz notiert: Alleingänge gibt es nicht, nur Ablenkung

Geschrieben von: André Tautenhahn

Gibt es Alleingänge in der Politik? Natürlich nicht. Der angebliche „Alleingang“ vom geschäftsführenden Landwirtschaftsminister Christian Schmidt beim Thema Glyphosat kann genauso gut abgesprochen sein. Schmidt wird der künftigen Regierung schließlich nicht mehr angehören. Er eignet sich daher trefflich als Buhmann für eine an sich Lobby hörige Regierung.

28
NOV

9

Europa, Kurz notiert

Angela Merkel, Glyphosat, GroKo, SPD

Die Möglichkeiten endlich nutzen

Geschrieben von: André Tautenhahn

Quelle: geralt / Pixabay

Es ist falsch gewesen, kurz nach 18 Uhr am Wahlabend zu verkünden, als Fraktion geschlossen in die Opposition zu gehen. Es wäre richtig gewesen, kurz nach 18 Uhr den ein oder anderen Rücktritt zu erklären, um den Weg für eine personelle und inhaltliche Erneuerung der SPD früh zu ebnen. Beides hätte in den Gesprächen um eine Regierungsbildung nützlich sein können. Stattdessen blieben alle im Amt und vergeudeten vor allem viel Zeit. Doch es ist noch nicht zu spät.

24
NOV

8

Innenpolitik

Agenda 2010, GroKo, Martin Schulz, Neuwahl, Rückblick, SPD

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