Kurz notiert: Holpriger Saisonstart

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  • Holpriger Saisonstart: Die Sozis kommen mit derselben Mannschaft ins Stadion. Einzige Neuerung: Andrea Langstrumpf soll künftig die Binde tragen. Die FDP, als schillernde Neuverpflichtung angekündigt, will erst einmal gar nicht mitspielen, sondern weiterhin nur schön aussehen. Die Grünen schnüren zwar ihre Fußballschuhe und stehen zur Einwechslung bereit, diskutieren aber an der rechten Seitenlinie lieber mit den, der Rangfolge nach, dritten Offiziellen von der AfD. Dort herrscht aber bereits Uneinigkeit über die richtige Auslegung der Regeln. Frauke Petry will die Jagdpfeife nicht in den Mund nehmen, hätte sie vermutlich auch gar nicht bekommen und läuft daher erst einmal allein und orientierungslos zur Eckfahne.

    Auf dem Spielfeld ist bereits die CSU. Sie übt rechte Flanken ohne die Schwestern von der CDU. Die sitzen noch in der Kabine und hadern mit dem Videobeweis. Co-Kapitän Seehofer deutete daher bereits an, die Spielgemeinschaft mit der CDU zur Diskussion stellen zu wollen. Die Linke steht weiterhin im Abseits und wird von den Medien kaum beachtet. Kurzum: Die Lage vor dem Saisonstart mit 709 gemeldeten Spielern ist mehr als unübersichtlich. Mit Beginn der Spielrunde wird nicht vor Weihnachten gerechnet.
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Bundestag wird noch größer

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Nach Auszählung aller Wahlkreise ist inzwischen klar, es wird deutlich mehr Sitze im 19. Deutschen Bundestag geben. Statt der Regelgröße von 598 Sitzen, wie im Wahlrecht vorgesehen und 630 wie in den vergangenen vier Jahren sind es nun 709 Sitze. Ein Worst-Case-Szenario.

Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte das vorausgesehen und die Fraktionen des 18. Deutschen Bundestages wiederholt und eindringlich darum gebeten, das Wahlrecht noch einmal zu ändern. Doch es tat sich nichts.

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Opposition wird noch kleiner

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Das Ergebnis der Bundestagswahl entspricht alles in allem den Erwartungen. Die Große Koalition hat eine herbe Niederlage erlitten. CDU, CSU und auch SPD mussten deutliche Verluste hinnehmen und wären zusammengenommen keine Große Koalition mehr. Die befürchteten Automatismen sind ebenfalls schon in Gang gesetzt worden.

Die SPD-Führungsmannschaft zieht erneut die Konsequenz, keine Konsequenzen zu ziehen, sondern mit der gleichen Mannschaft in die Opposition zu gehen. Gesucht wird noch ein Bauernopfer, das man der Basis und der Öffentlichkeit präsentieren kann. Einige Stimmen sagen, dass es Thomas Oppermann treffen wird, der schon bei der Präsentation von Martin Schulz als Kanzlerkandidat seltsam überfahren wirkte.

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Es ist Zeit für die Anstalt

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Am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl. An meiner jüngsten Einschätzung hat sich auch nach diesem Wochenende nichts geändert. Im Gegenteil, es scheint sich zu bestätigen, dass die Jamaika-Koalition ausgemachte Sache ist. Die Zeitungen sind heute voll davon, nachdem FDP und Grüne gestern in Berlin jeweils für sich einen Parteitag veranstalteten und dabei so taten, als könnten sie sich gegenseitig nicht leiden.

Dabei zeigte das erbärmlich schlecht zusammengeschnittene Rededuell zwischen Özdemir und Lindner im Bericht aus Berlin ein paar halbherzig konstruierte Unterschiede, die sich bei näherer Betrachtung allesamt in Luft auflösten.

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Verpuffungen aus dem Wahlkreis

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Neulich habe ich auf der Facebookseite meines hiesigen SPD Ortsvereins die Aufforderung gelesen, man solle seine Erststimme bei der Bundestagswahl doch nicht an die kleineren Parteien verschenken. Die hätten schließlich keine Chance zu gewinnen. Grundsätzlich ist dazu zu sagen, dass jede Erststimme verpufft, die nicht beim Sieger landet.

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Je t’aime – Wer mit Wem?

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Noch zwei Wochen bis zur Bundestagswahl und die kleineren Parteien bereiten sich schon jetzt auf Koalitionsverhandlungen vor. In den Talkshows wird fleißig sondiert und festgestellt, dass man ja eigentlich gut miteinander kann. Selbst die SPD hat inzwischen begriffen, dass kein Weg mehr an Angela Merkel vorbeiführt und das Gerede von der Eroberung des Kanzleramts immer noch lächerlich ist. Doch die Fortsetzung der Großen Koalition, wie ursprünglich angedacht, ist keinesfalls mehr ausgemacht.

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Aufrüstungswahn stoppen? Nicht mit der SPD!

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Eine schöne Rede hat Sigmar Gabriel am Dienstag im Bundestag gehalten. Er hat über eine ziemlich gefährliche Welt gesprochen, in der es inzwischen nur noch um Aufrüstung gehe. Deshalb müsse Abrüstung und Entspannung im Sinne Brandts erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden, forderte Gabriel zum Schluss seiner Rede ein. Aber nicht heute, hätte der Ex-SPD-Chef, der sicherlich auch im Sinne seines Nachfolgers sprach, hinzufügen müssen. Denn ein Antrag der Linken mit dem Titel “Aufrüstung ablehnen und Atomwaffen aus Deutschland abziehen”, der auch von den Grünen unterstützt wurde, schaffte es nicht mehr auf die Tagesordnung, weil die Große Koalition und damit auch die SPD das verhinderte.

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Der ach so seriöse Olaf Scholz

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Die Unterstellungen, mit denen Olaf Scholz in der Sendung Anne Will am gestrigen Sonntag arbeitete, um die Spitzenkandidatin der Linken, Sahra Wagenknecht, zu attackieren, sind wenig überraschend. Als Arbeitsminister war Olaf Scholz im Kabinett Merkel I von 2007 bis 2009 zuständig für das Frisieren der Arbeitslosenzahlen. Scholz ist weder ein Kämpfer für mehr soziale Gerechtigkeit noch ein Sozialdemokrat. 

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Wechsel und Kontinuität

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Wofür steht die SPD? Für Wechsel und Kontinuität, wie ein Autor meint, dessen Text im vorwärts zu lesen ist. Das ist kein Fehler, sondern ernst gemeint. Sie müssen sich das so vorstellen (geklaut bei Volker Pispers). Union und SPD stehen gemeinsam im Führerhaus. Das bedeutet Große Koalition. Der Zug rollt auf den Abgrund zu und beide stellen den Passagieren am 24. September die Frage, wer als Lokführer künftig die Hupe bedienen und den Dampfkessel weiter befüllen soll. Das bedeutet Wechsel. Zug anhalten und die Richtung ändern, ist nicht vorgesehen. Das bedeutet Kontinuität. Der Griff zur Notbremse wäre aber angebracht.

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Simulierter Lagerwahlkampf

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Zum Schluss meines letzten Artikels über die Vorgänge in Niedersachsen schrieb ich:

Schon komisch, dass alle den Landtag so schnell wie möglich auflösen wollen. Der ganze Vorgang scheint wohl sehr gelegen zu kommen.

Je mehr nun über Intrigen und Verrat  auf der einen Seite sowie Versagen auf der anderen Seite gesprochen wird, desto klarer ist, dass der Vorgang von SPD und Union als Geschenk betrachtet wird. Der reguläre Landtagswahltermin am 14. Januar liegt ungünstig. Der Urnengang würde stattfinden, nachdem sich im Bund eine neue oder alte Koalition gefunden hat. Vorgezogene Neuwahlen in Niedersachsen passen daher vor allem den Strategen im Bund. Sie können nun einen Wahlkampf und unterschiedliche Lager simulieren, die es eigentlich schon längst nicht mehr gibt.

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Der Gipfel an Blödheit

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Sigmar Gabriel ist mal wieder der Kragen geplatzt. In einem Namensbeitrag unter dem Titel Der Gipfel der Verlogenheit jammert der Ex-SPD-Chef nun über das Verhalten der Union. Deren Anhänger schieben der SPD auf verschiedenen Wegen eine Mitschuld an den Krawallen in Hamburg zu.

Der ganze Vorgang erinnert an den Wahlkampf 2013, als Merkel in einem Interview der SPD totale Unzuverlässigkeit bei der Bewältigung der Eurokrise attestierte. Schon damals spielten sich die führenden SPD-Köpfe künstlich auf und sprachen von Brücken, die durch die Äußerung Merkels eingerissen würden.

Bekanntlich folgte aber die Große Koalition, in der die SPD noch über jeden wackeligen Steg torkelte, den die Union ihr über das längst ausgetrocknete Flussbett zimmerte. 

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