Kurz notiert: Zeit gewinnen

Geschrieben von: am 20. Jan 2018 um 21:52

  • Vor dem SPD-Parteitag wollen die GroKo-Befürworter mit neuen Vorschlägen Zeit gewinnen. Anträge, die eine Kompromisslinie nur andeuten, sollen dabei helfen, die Delegierten zu überzeugen.
  • Die Landesverbände von NRW und Hessen stellen weitere Forderungen für den Fall von Koalitionsverhandlungen. Zum Beispiel müsse die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung noch vereinbart werden. Und wie von Zauberhand signalisiert der Arbeitnehmerflügel der CDU (CDA) entgegenkommen.
  • Das klingt nicht nur nach Absprache, sondern ist auch eine. Die Große Koalition hat ja nie aufgehört zu existieren. Und weil das so ist, bereiten die Hamburger Unsozialdemokraten bereits die Personalentscheidungen fürs nächste schwarz-rote Kabinett vor.
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Über den Autor:

André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.
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Kommentare

  1. Hartmut Schwarz  Januar 20, 2018

    Dieses ist die einzige und letzte Gelegenheit für die SPD noch einmal mit am Tisch der Regierenden CDU/CSU zu lauschen und die verbleibende Zeit bis zum bitteren Ende, spätestens 2021, im Rampenlicht zu genießen.
    Deshalb werden die Führungskräfte mit allen Mitteln dafür Sorge tragen, eine GroKo generalstabsmäßig zustande zu bringen. Vielleicht nicht ehrlich und mit unglaubwürdigen Versprechen. Für die GroKo ist jedes Mittel anzuwenden, jedes. Zum Abschluss des Bonner Parteitags feiern sich die Abgeordneten selber, die Statisten können sich auch ein letztes mal freuen.
    Bleibt die Frage, wechle Neoliberalen Kräfte seit Helmut Schmidt die SPD infiltriert haben. Mit Gerhard Schröder hat diese ehemals stolze Partei, vermutlich einen Einflüsterer, mit durchgefüttert.
    Die SPD ist vermutlich unterwandert, wie lässt sich sonst erklären, dass diese ehemalige Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Gerhard Schröders Neoliberaleagenda bis heute durchsetzt. Ungeachtet der Folgen für die Partei.
    Da geht es um etwas ganz anderes, viel größeres, als die SPD.

  2. Hartmut Schwarz  Januar 21, 2018

    Der Countdown der SPD hat jetzt offiziell begonnen.
    Wir werden diese Partei an ihrer Sozialdemokratie messen.
    Zeit haben sie jetzt noch genug, dem “S” in ihrem Firmenlogo Aufmerksamkeit zu geben.
    Aber wird die Neoliberaleübermacht in der Partei, dieses dann auch zulassen ?
    Nutzt die Chance um Sozialpolitik zu betreiben und vertrödelt sie nicht, die einzig verbleibende Zeit, am Gengelband der Monokratie Merkels.