Schon wieder Angst ums Geld

Geschrieben von: am 06. Jan 2009 um 12:07

Kaum wurden die “Eckpunkte” :DD zum neuen Konjunkturpaket bekannt gegeben, da melden sich schleimige Heißsporne wie der FDP-Mann Otto Fricke zu Wort und kritisieren die finanzielle Dimension. Das sei ein Überbietungswettbewerb, der die Neuverschuldung außer Kontrolle geraten lasse. Die Bundesregierung verabschiede sich von der Haushaltskonsolidierung, so Fricke.

Na der hat ja Probleme. Dieses Polit-Frettchen sollte mal nicht so auf den Putz hauen. Wo war der denn, als eine breite Bundestagsmehrheit inklusive der FDP mal eben 500 Mrd. Euro für die Banken abgesegnet hat? Da hat er wohl geschlafen, wie es sein tierisches Pendant auch gerne tut. Außerdem hat die FDP Herrn Steinbrück ermächtigt, frei über die Verwendung dieser unglaublichen Summe allein bestimmen zu können.

Also was will uns Otto Fricke eigentlich sagen? Die Milliardengeschenke für die Banken, die beim Zocken hohe Verluste erlitten haben, sollen nun durch weitere Einsparungen bei staatlichen Leistungen erwirtschaftet werden. Das ist einfach nur pervers. Otto Fricke sollte sich lieber wieder schlafen legen und einfach mal die Klappe halten.

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Erhellendes über die INSM

Geschrieben von: am 05. Jan 2009 um 14:02

Die “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” beherrscht die öffentliche Meinung. Ihr Ziel ist es, das Denken der Menschen so zu verändern, dass sie sich für Reformen begeistern oder sie als zwingend notwendig erachten. Bei Leo Trotzki gab es ja die permanente Revolution, die im Kern den Fortschritt beschrieb. Bei den Dogmatikern der Neuzeit heißt es nun permanente Reformen, und sie beschreiben im Grunde den Rückschritt in die Zeit der sozialen Rechtlosigkeit.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen es gut finden, wenn sich der Staat aus der Daseinsvorsorge zurückzieht. Der Abbau des Sozialstaats soll als Freiheitsgewinn begriffen werden. Doch sehen sie selbst, welche Einflüsterer sich hinter den handelnden Figuren aus Politik und Medien verbergen. Erfahren sie mehr über Merkels “Neue Soziale Marktwirtschaft”…

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Die NP manipuliert auch im Jahr 2009

Geschrieben von: am 03. Jan 2009 um 0:31

Und wieder Christoph Slangen. Gerade lese ich seinen Kommentar von heute über die Konjunkturaussichten für das Jahr 2009. Die NP zeichnet im Innenteil ein positives Bild der möglichen Entwicklung. Darauf nimmt Slangen Bezug und streut einmal mehr das Märchen von den grandiosen Arbeitsmarktdaten in 2008. Vor allem die tolle Zahl von 40 Millionen Beschäftigten hat es ihm angetan. So viel waren seit der Wiedervereinigung schließlich noch nie in Arbeit gewesen. Wie die Kanzlerin in ihrer schon fast als kriminell zu bezeichnenden Neujahrsansprache, die von bewussten Täuschungen und Irreführungen nur so strotzt (eine kritische Analyse gibt es auf den NachDenkSeiten), erweckt Christoph Slangen in der NP den Eindruck, die deutsche Wirtschaft sei robust und bis zur Krise hin eigentlich toll gelaufen.

Dabei manipuliert er mal wieder ganz bewusst. Denn er sagt nicht, welche Art von Beschäftigung überhaupt zugenommen hat. Er feiert den Wert von 40 Millionen und tut so, als sei der Abbau von Arbeitslosigkeit zufriedenstellend verlaufen. Das ist eine Täuschung, denn viel aufschlussreicher ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten. Das statistische Bundesamt vermeldet dort gerade einen Anstieg auf über 28 Millionen, den höchsten Wert seit sieben Jahren. Das ist durchaus erfreulich, aber kein Grund in Euphorie zu verfallen, denn diese Zahl liegt noch immer unter dem Niveau von 1990 mit 30 Millionen.

Das ist deshalb so wichtig, weil von der Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auch die Höhe der Sozialabgaben abhängig ist, die Herr Slangen in einem zweiten Konjunkturpaket mal wieder senken will. Wenn man sich nun vorstellt, dass bei ca. 53 Millionen Menschen im erwerbsfähigen Alter gerade mal 28 Millionen sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, muss doch klar sein, dass die Arbeitsmarktsituation alles andere als rosig ist, vor allem, wenn man an die Finanzierung unseres Sozialsystems denkt.

Doch Christoph Slangen ist wirklich so blöd und schreibt nun im dritten Kommentar in Folge das Gegenteil von dem, was er vorher geschrieben hat. Er fordert hier mal wieder die Senkung der Sozialabgaben in einem zweiten Konjunkturpaket. Ich erinnere noch einmal.

Im ersten Kommentar dieser Woche fordert er von den Krankenkassen, alle Sparpotenziale auszuschöpfen. Gestern bedauert er die wahrscheinliche Einsparung dort bei Qualität und Service. Und heute fordert er von der Politik die weitere Absenkung der Sozialabgaben. Sorry, dieser Mann ist einfach nur bescheuert und hat von überhaupt nix eine Ahnung. :crazy:

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NP und der Gesundheitsfonds: Teil 2

Geschrieben von: am 02. Jan 2009 um 23:24

Es ist nicht zu fassen. Christoph Slangen schrieb am Montag dieser Woche, also im letzten Jahr, eine Mahnung an die Krankenkassen, ALLE SPARPOTENZIALE auszuschöpfen. Am Freitag lese ich in der ersten NP-Ausgabe des Jahres 2009 nun wieder einen Kommentar von Christoph Slangen zum Thema Gesundheitsfonds. Darin bedauert er die wahrscheinlichen Sparmaßnahmen der Krankenkassen beim Service und der Qualität.

Dieser freie Journalist, der mit ziemlicher Sicherheit auch in anderen regionalen Blättern seinen Stuss verbreiten darf, ist einfach nur erbärmlich schlecht. Und die Chefs der Neue Presse Hannover machen sich nur noch lächerlicher, wenn sie glauben, dass das Gedächtnis der Leserinnen und Leser so kurz ist…

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Sollte Köhler des Amtes enthoben werden?

Geschrieben von: am 30. Dez 2008 um 20:43

Die NachDenkSeiten nehmen einen länger zurück liegenden Auftritt von Georg Schramm über Horst Köhler zum Anlass, dessen jüngste Weihnachtsansprache auf bewusste Täuschung der Bevölkerung hin zu untersuchen. Siehe hier. Schramm fordert ja unverblümt die Amtsenthebung Köhlers aufgrund belastbarer Fakten, die den Bundespräsidenten “der Lüge” überführten. Sehen sie selbst. Ein tolles Stück, das ich bisher noch gar nicht kannte.

Nun ja, ich würde dem Kasperkopf im Schloss Bellevue nicht allzu viel Bedeutung zukommen lassen wollen. Die hat er erstens nicht verdient und zweitens hat das Amt, ob es nun besetzt ist oder nicht, überhaupt gar keinen Stellenwert. Lasst ihn doch schwatzen. Seine Person lenkt im Grunde nur ab. Schon allein dieser inszenierte Wahlkampf um das Amt mit geplanten Fernsehdebatten der Kandidaten und dem Dauerskandal um linke Stimmen, ist sowas von grotesk und abartig, dass einem nur übel werden kann.

Ich finde, man sollte sich auf die Entscheidungsträger konzentrieren. Merkels Neujahrsansprache zum Beispiel. Die gilt es dann, genauer zu analysieren. Die Bundeskanzlerin steht schließlich für die Richtlinien der Politik. Sie und ihr Kabinett befinden über den künftigen Kurs. Köhler hingegen ist doch nur interessant in seiner Rolle als Entscheidungsträger bevor er als “Bundespräsidentenversuch” von Merkels Gnaden ins höchste Staatsamt gewählt wurde.

Das Amt steht mir auch viel zu sehr im Mittelpunkt. Denn im verblichenen Glanz des Amtes lauern Politiker und selbstgerechte Medien wie ein Rudel Wölfe und greifen alles an, was das arme Amt beschädigen könnte, egal welch zwielichtige Gestalt den Posten gerade inne hat. Denken sie nur an die Geschichte mit dem Kandidaten der Linken, Peter Sodann. Der hat gesagt, Deutschland hätte nicht viel mit Demokratie zu tun und Ackermann würde er verhaften, wenn es ihm als Tatort-Kommissar im richtigen Leben erlaubt wäre. Da haben sich aber alle aufgeregt und geschimpft. Claudia Roth sagte z.B., “Solche Äußerungen beschädigen das Amt und machen es beinahe zu einer Witzveranstaltung.”

Ich halte es da mit Volker Pispers der einmal sagte,

“Hätte man in Deutschland soviel Angst um das Wohlergehen der Menschen wie um die Unversehrtheit des Amtes, hätte man weniger Sorgen.”

In diesem Sinne, keinen Artenschutz für Ackermann, Köhler, Merkel, Steinbrück und Co. Die Demokratie holen wir uns wieder, Guten Rutsch… :>>

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Doch kein "Kaufrausch" mehr

Geschrieben von: am 29. Dez 2008 um 20:34

Die Neue Presse Hannover ist so dusselig. Man glaubt es nicht. Am Samstag titelt das Blatt noch groß auf Seite 1, dass der “Kaufrausch” nach Weihnachten ungebremst weiterginge und am heutigen Montag stellt man irgendwo hinten im Regionalteil fest, dass die Leute das getan haben, was sie nach Weihnachten immer tun. Umtauschen. Kleinlaut findet sich im Text die Bemerkung eines City-Händlers, der sagt, dass die Umsätze aus dem Weihnachtsgeschäft unerreicht bleiben werden.

Ach was tönte es noch am Samstag für erwartungsfrohe Worte. Nach dem Fall der Energiepreise sei die Kaufkraft gestiegen, hieß es unter anderem. Dumm nur, dass man heute schon wieder von steigenden Strompreisen im nächsten Jahr hört und von einem kräftigen Nachschlag für Mieter bei den Heizkosten.

Chefredakteur Harald John sollte sich echt mal überlegen, wie lange er noch so einen Müll Tag für Tag in den Druck geben will. Eine Entschuldigung für diesen miesen Schrottjournalismus wäre längst fällig.

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Die NP und der Gesundheitsfonds

Geschrieben von: am 29. Dez 2008 um 15:37

Das Thema ist ein bissel komplex, das gebe ich zu. Dennoch sollte man als Journalist mehr dazu beitragen können, als die übliche Leier von der Sparerei. Christoph Slangen, unser NP-Sparfuchs und Sozialversicherungsguru durfte einmal mehr über Belastungen der Bürger im kommenden Jahr klagen und das vorschlagen, was er immer vorschlägt. Sparpotenziale ausschöpfen! Ach nee, er schreibt: Alle Sparpotenziale ausschöpfen! Mal was Neues…:yawn:

Christoph Slangen legt wieder eine falsche Fährte und tut so, als sei das Ganze nur ein Problem falschen Haushaltens. Würden die Kassen mit dem Geld besser umgehen, wäre alles nicht so schlimm. Kluges Management sei nun vor allem gefragt, so Slangen. Daneben noch Fusionen der Kassen untereinander, um Stärken zu bündeln, das wäre ein guter Anfang. Unter Schwächen verringern versteht er wohl den Abbau von dann überflüssigen Arbeitsplätzen, ich weiß es nicht, er lässt das wie immer offen.

Jedenfalls schreibt Slangen auch etwas Teilrichtiges. Mit dem Gesundheitsfonds habe die Regierung Kosten auf die Versicherten und Steuerzahler verschoben. Das nun wieder ist nicht neu. Jede Gesundheitsreform bestand im Grunde darin, Kosten einseitig auf die Versicherten abzuwälzen. Und hätte Slangen genauer hingeschaut, wäre ihm aufgefallen, dass der Steuerzahler in den letzten Jahren eigentlich entlastet wurde. Es wurden nämlich vor allem jene entlastet, die sich eine private Krankenversicherung leisten können. Warum?

Das liegt schlicht an der Tatsache, dass der gesetzlichen Krankenversicherung in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr Aufgaben übertragen wurden, die eigentlich in einem öffentlichen und allgemeinen Interesse liegen, die also sozial-, familien- oder gesellschaftspolitisch begründet sind und daher aus Steuermitteln finanziert werden sollten. Der Beitragssatz könnte auf 10,35 Prozent gesenkt werden, wenn die entsprechenden Leistungen nicht der einzelnen Gruppe der Beitragszahler, sondern der Allgemeinheit und damit auch jenen auferlegt würden, die sich aufgrund ihres Einkommens jenseits der Beitragsbemessungsgrenze aus der Solidargemeinschaft verabschiedet haben und jenen, die per Gesetz keiner Beitragspflicht unterliegen, wie Beamte und Selbstständige.

Zu diesen versicherungsfremden Leitungen zählen zum Beipsiel Schwangerschaft, Mutterschaft, Mutterschaftsgeld, Kuren und Kosten für Haushaltshilfen. Insgesamt geht es hierbei um ein Volumen von vier Milliarden Euro jährlich. Warum soll die Familienförderung nicht von der gesamten Gesellschaft getragen werden? Das gleiche gilt für die beitragsfreihe Mitversicherung von Kindern.

Und was ist mit den Beziehern von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld? Auch dieser Personenkreis ist gesetzlich krankenversichert. Die Bundesagentur zahlt seit den Hartz-Reformen aber nur einen reduzierten Beitrag, was zu einer erheblichen Belastung des Systems in Höhe von 29 Mrd. Euro führt. Hier hätte Herr Slangen ein wenig journalistisches Gespür beweisen und den Verschiebebahnhof zwischen den Sozialversicherungen und dem Staat zu Gunsten einer zweifelhaften Haushaltskonsolidierungspolitik anschaulich machen können.

Diese Quersubventionierung bewirkt, dass andere Zweige der Sozialversicherung sowie der Staat entlastet werden und somit der Eindruck erweckt werden kann, man hätte einen Sparerfolg erzielt. Die eigentliche Aufgabe der Sozialversicherung, ein bestimmtes Risiko durch Umlage von Beiträgen abzusichern, verschwindet immer mehr. Die gesetzliche Krankenversicherung scheint mir neben der gesetzlichen Rentenversicherung, ein weiteres Spielfeld neoliberalen Sozialstaatsfeindlichkeitsdenkens zu sein. Denn die Privatisierung von Gesundheitsleistungen wird mit dem neuen Fonds weiter forsch vorangetrieben. Bald werden analog zur Rentenversicherung, die Leistungen auf einen Grundsockel zurückgefahren und wer mehr will, soll privat vorsorgen. Die durch die Finanzkrise in Mitleidenschaft gezogenen privaten Versicherer freuen sich schon.

Das ist und bleibt der eigentliche Skandal hinter diesem Gesundheitsfonds. Dieselben Leute, die in der Krise eben noch nach der starken Hand des Staates rufen, ein Miteinander beschwören und um die Wiederherstellung von Vertrauen werben, machen in zentralen Fragen einfach so weiter wie bisher. Dem Herrn Slangen fällt das natürlich nicht weiter auf, deshalb ist sein Fazit, dass das Thema Gesundheitsfonds und dessen Weiterentwicklung nun zum Wahlkampfgegenstand würde, auch so erschreckend beliebig gewählt und belanglos zugleich.

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Horst Köhlers heile Welt

Geschrieben von: am 27. Dez 2008 um 11:07

Als ob ich es nicht geahnt hätte. Da schrieb ich heute morgen zur frühen Stunde über die katastrophale Lohnpolitik der letzten Jahre und die widersprüchlichen Äußerungen unseres Bundespräsidenten, da meldet sich dieser in der Bild am Sonntag zu Wort und lobt die tolle Lohnpolitik der letzten Jahre. :roll:

Er fordert einen neuen Teamgeist zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Die Arbeitnehmer sollen künftig stärker am Gewinn beteiligt werden. D.h. aber explizit keine Lohnerhöhungen! Ich sage das deshalb, weil im Radio schon wieder die Mär verbreitet wird, Köhler sei für höhere Löhne. Diese alte neoliberale Forderung nach dem Ivestivlohn wird gern gebraucht, um so zu tun, als wäre einem die Arbeitnehmerseite besonders wichtig. Dabei geht es nur darum, den eigentlichen Arbeitslohn zu entwerten, um ihn durch den Investivlohn möglichst flexibel nach Kassenlage auszugleichen.

Man kann das auch Betrug am Arbeitnehmer nennen, was Köhler da vorschlägt. Denn solange die Bundesregierung alles tut, es den Unternehmen zu erleichtern, ihre Gewinne möglichst klein zu rechnen, damit sie keine Steuern und Sozialabgaben zu zahlen brauchen und es durch Maßnahmen, wie die Bildung von Zweckgesellschaften, erleichtert wird, Bilanzierungstricks anzuwenden, ist der Investivlohn alles andere als ein faires Miteinander. Denn eigentlich bleibt diese Gewinnbeteiligung doch in Form stimmrechtsloser Aktien im Unternehmen. Und wenn ein Unternehmen dann Pleite geht, verschwindet lediglich der Investivlohnanteil.

Köhler entpuppt sich einmal mehr als Schaumschläger einer entrückten Kaste, die noch immer nicht begriffen hat, was sie mit ihrer Politik anrichtet. Köhler und die Bundesregierung arbeiten weiter an der Zerstörung der Gesellschaft. Sie reden aber ständig von Moral und neuem Miteinander, während sie ihren Betrug vollziehen.

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Immer noch im "Kaufrausch"

Geschrieben von: am 27. Dez 2008 um 1:27

Hallo liebe Leser, ich melde mich zurück aus der Weihnachtspause. Ich musste erstmal die Früchte des zurückliegenden “Kaufrausches” verdauen. :>>

Nun habe ich gedacht, das Thema endlich abschließen zu können, da titelt die Neue Presse heute und viele andere Medien munter weiter “Kaufrausch auch nach dem Fest”. 8| weiterlesen

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