Große Koalition profitiert vom Schulz-Effekt

Geschrieben von: am 27. Mrz 2017 um 7:00

Der Ausgang der Landtagswahl im Saarland hat viele doch überrascht. Vor allem die SPD, deren neuer Vorsitzender und Kanzlerkandidat einräumen musste, bei den eigenen Erwartungen daneben gelegen zu haben. Berauscht von sich selbst und den Umfragen rechneten die Sozialdemokraten offenbar mit einem Duell auf Augenhöhe. In Wirklichkeit liegen rund zehn Prozent zwischen ihnen und der Union, die ein deutliches Plus verbuchen konnte. Der Schulz-Effekt half damit vor allem der CDU und den Freunden der Großen Koalition.

Wofür steht Martin Schulz? Diese Frage wird immer wieder gestellt. Die Wähler im Saarland scheinen eine Antwort gefunden zu haben. Schulz steht zumindest nicht für einen Politikwechsel, sondern für ein Weiter-So in der Großen Koalition. Deshalb stimmten sie gleich für das Original, was von der SPD euphemistisch als Folge des Amtsbonus betrachtet wird. Natürlich stand an der Saar nicht Schulz zur Wahl, sondern die Kollegin Anke Rehlinger. Doch auch sie winkte in der letzten Woche stolz aus dem dampfenden wie pfeifenden Schulz-Zug und erweckte damit den Eindruck, als gehöre der neue Parteichef zu einem Saar-Gesamtpaket mit dem Namen “Soziale Gerechtigkeit”, das die Menschen irgendwie begeistere.

Doch weit gefehlt. Pakete, in die niemand hineinschauen kann und darf, verlieren mit der Zeit an Attraktivität oder wecken das Misstrauen der Wähler. Auf der anderen Seite wussten die genau, was sie an der amtierenden Ministerpräsidentin haben und mit ihr im Falle eines Wahlsieges erneut bekommen würden. Annegret Kramp-Karrenbauer machte keinen Hehl daraus, dass sie die Große Koalition fortsetzen will. Anders die SPD, die sich plötzlich alle Optionen offen hielt und so tat, als könnte sie auch irgendwas mit den Linken machen. Nur was, das blieb wie so oft im Unklaren. Folglich konnte die CDU ihre Wählerschichten noch besser mobilisieren.

Sieg für die GroKo

Unterm Strich ist das Ergebnis im Saarland aber auch ein Erfolg für die Freunde der Großen Koalition und damit auch für die Spitzengenossen und Wahlstrategen in der SPD. Denn die können sich jetzt beruhigt zurücklehnen und bei linken Anflügen auf den Wählerwillen verweisen. Denn wie die Wahlforscher plötzlich meinen, seien Linksbündnisse gar nicht gewollt und das Thema soziale Gerechtigkeit auch nicht sonderlich wichtig, so eine wiederholte Botschaft des Abends. Das hilft natürlich der Agenda-SPD, die von linken Mehrheiten noch nie etwas hielt, auch wenn sie in Parlamenten zur Verfügung stehen. Das ist im Bund so und war übrigens auch im Saarland bis zur gestrigen Wahl der Fall.

Dort hat die SPD nun keine andere Option. Sie kann in die GroKo gehen, ohne ein schlechtes Gewissen haben zu müssen. Im Bund sitzen die Sozialdemokraten aber weiterhin in der Glaubwürdigkeitsfalle. Zwar reden alle Reisenden im Schulz-Zug ständig von einem Politikwechsel und von Inhalten, die ihn begleiten sollen. Doch losgehen soll es damit erst nach der Wahl. In Wirklichkeit will die SPD aber erneut in die GroKo, um die Politik mit der Union fortsetzen zu können, die sie bislang schon für sozialdemokratisch hält. Vermutlich werden das noch mehr Wähler erkennen und sich der Schulz-Effekt damit in besseren Zustimmungswerten für die Union und damit für eine weitere Große Koalition ohne linke Mehrheit im Plenum äußern.

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Über den Autor:

André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.
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Kommentare

  1. Hartmut Schwarz  März 27, 2017

    Hat die SPD die Absicht außerhalb einer Großen Koalition Politik zu machen ? Nein, hat sie nicht. Zeigt sie auch nicht. Solange dieses Bekenntnis anhält, brauchen wir auch keine Neuwahlen im September. Es wird sich ja doch nichts ändern. Hartmut Schwarz

    • Rudolf - Wunstorf  März 27, 2017

      Kann ich nur zustimmen!
      Wer hat und wird die arbeitende (Muskelkraft) Bevölkerung verraten? Die Sozialdemokraten.
      Wer war mit dabei? Die Grüne Partei!
      Ich weiß ist nicht besonders originell – stimmt aber trotzdem!