Archiv für März 12th, 2018

Regiert wird mit Rechts

Screenshot phoenix, 12.03.2018

Heute ist der Koalitionsvertrag unterschrieben worden, der in etwa genauso viele Seiten hat, wie es bisher Tage ohne eine neue Regierung in Deutschland gibt. Nun kommen CDU, CSU und SPD auch offiziell zueinander. Regiert wird aber eindeutig mit Rechts.

12
MäRZ

Innenpolitik

AfD, Bundespressekonferenz, CDU, CSU, GroKo, Hartz IV, Jens Spahn, Schulden, Schuldenbremse, Schwarze Null, SPD

Aktuelles

Aktuelle News zur Bundesregierung hier.

Entscheidend bleibt es, Kriege zu verhindern. Dazu gehören Abschreckung, aber auch Dialog. Abschreckung darf nicht als existenzielle Bedrohung wahrgenommen werden, weil dies in der Krise den Druck zum präemptiven Handeln vergrößern würde. Deshalb braucht es politische Vereinbarungen, die die gegenseitige politische und militärische Zurückhaltung sicherstellen, ohne die eigene Verteidigungsfähigkeit zu gefährden. Dieses Prinzip hatte die NATO bereits im Harmel-Bericht von 1967 formuliert, scheint aber jetzt in Vergessenheit geraten zu sein.Oberst a.D. Wolfgang Richter auf Makroskop

Archiv

Cookie Consent mit Real Cookie Banner

M	D	M	D	F	S	S
			1	2	3	4
5	6	7	8	9	10	11
12	13	14	15	16	17	18
19	20	21	22	23	24	25
26	27	28	29	30	31