Was haben wir heute gelernt?

Geschrieben von: am 16. Nov 2020 um 21:07

Was haben wir heute gelernt? Die lustigen Videos mit stellenweiser Kriegsrhetorik, die Steffen Seibert persönlich zu verantworten und ausgerechnet am Volkstrauertag veröffentlicht hat, sind nur für das Ausland gemacht. Denn hier gab es ausschließlich Lob, während die Spaßbremsen in Deutschland an allem nur herummäkeln. Vermutlich liegt das daran, dass die früheren Spaßmacher selbst nicht mehr im Theater auftreten dürfen und sich vom Hartz IV-Satz tatsächlich nur noch die Dosenravioli leisten können. Das ist jetzt aber nur so eine Vermutung.

Am Abend war dann klar, dass fünf Stunden Beratungen zwischen Kanzleramt und Ministerpräsidenten zu nichts außer ein paar neuen ernsten Appellen führen. Liebe Kinder, auch ihr müsst Euch jetzt daran gewöhnen und lernen, was zwei feste Hausstände sind – also außerhalb von Kita und Schule. Die Länder pochen mal wieder auf ihre Eigenständigkeit, wollen nicht nur Dienststelle des Kanzleramtes sein, wie Bodo Ramelow betonte. Nur warum verkünden die Länderchefs dann genau das, was zuvor schon Merkel, Müller und Söder genau so mitteilten? Was für eine Verschwendung von Lüftungszeit, vor allem, wenn Söder spricht.

Es ist unbedingt geboten, die Kontakte noch weiter zu reduzieren. Nur das hilft, FFP2-Masken natürlich auch, weshalb sie schon im Dezember an Risikogruppen gegen eine geringe Kostenbeteiligung abgegeben werden sollen. Umsonst ist nur der…, na, sie wissen schon. Es gibt auch nur eine Maske pro Winterwoche, denn wichtiger als die Gesundheit der Menschen sind immer noch solide Staatsfinanzen und die Einhaltung der Schuldenbremse. Der Streit ums Geld betrifft auch die Finanzierung der Krankenhäuser, die mit leeren Betten und verschobenen OPs auch kein Geld mehr verdienen. Niedersachsen, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg haben deshalb eine Protokollnotiz hinterlassen, weil den Ministerpräsidenten nicht ganz klar war, wie sie vom Bund über den Tisch gezogen werden.

Die Beschlussvorlage des Bundes wurde übrigens am Sonntagabend nach den Weltkriegsvideos der Bundesregierung gegen 22 oder 23 Uhr versandt, was für eine flächendeckende Verschnupfung in den Staatskanzleien sorgte. Auswirkungen auf den Inzidenzwert sind aber nicht bekannt. Dennoch begeben sich die Landesregierungen bis nächste Woche in Quarantäne und gammeln unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen als besondere Helden ein wenig herum. Am 25. November ist dann mal wieder ein großer Tag der Entscheidung. Dann soll es klare rechtliche Änderungen geben, also weiterhin ohne Parlamentsbeschluss, denn noch in dieser Woche soll das überarbeitete Infektionsschutzgesetz, das von allen Rechtsgelehrten bereits in der Luft zerrissen worden ist, vom Bundestag verabschiedet werden. Die coronale Verzwergung des Parlaments wird damit nicht beendet, wie Heribert Prantl treffend meint.

Insofern stimmt es, dass trotz frühlingshafter Temperaturen der härteste Winter und das härteste Weihnachtsfest aller Zeiten bevorstehen muss (Armin Laschet). Da hätte man sich gewünscht, dass der Tag der Entscheidung nicht auf den 25., sondern in Anlehnung an das zweite große Thema neben Corona, USA, auf den 26. November fällt. Thanksgiving. Neben dem Retten von Menschenleben hätte man auch noch einen Truthahn öffentlichkeitswirksam im Kanzleramt begnadigen können, einfach nur, weil es mal etwas lustig wäre oder wie Regierungssprecher Steffen Seibert sagen würde. Eine Überhöhung mit Augenzwinkern. In diesem Sinne, Zwinkersmiley. Martin Sonneborn möge das verzeihen.


Bildnachweis: Screenshot aus Livestream „Ihr Programm“ auf YouTube, 25.11.20

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Über den Autor:

André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.
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Kommentare

  1. Frank  November 17, 2020

    Naja, ob man, wenn man den Sinn dieser unter #besonderehelden verbreiteten Videos kritisiert, sich gleich zurecht als “Spaßbremse” titulieren lassen oder gar des mutmaßlichen Hartz-IV-Bezuges, der freilich zu nicht viel mehr als Dsenravioli reicht, bezichtigt wird, kann man noch unter “Stilfragen” subsumieren.
    Ob aber bspw. Zweifel daran, dass sich ausgerechnet die darin adressierten Jüngeren, die verständliche Bedürfnisse nach sozialen Kontakten mit Blick auf Corona vielleicht etwas zu sorglos ausleben, erreichen und zu diesbezüglichen Verhaltensänderungen bewegen lassen, gänzlich unberechtigt sind, eher schon nicht mehr. Ebenso wenig die daraus ableitbare Frage, ob eine Verwendung von Steuermitteln für solche Produktionen bezüglich der angestrebten Zielerreichung “Kontaktminimierung im Privaten” angemessen und verantwortlich ist. Zumal vielfach nicht ganz zu Recht beklagt wird, dass während große Batzen aus dem Staatssäckel zur Rettung börsennotierter Konzerne mit erheblichen Anteilen an Sreubesitz wie institutioneller Anlage bereits geflossen sind (wie die 9 Mrd. an die LH), wogegen die medial groß angekündigte scholz’sche “Bazooka” bei vielen anderen ökonomisch Betroffenen nicht mal die Wirkung einer Erbsenpistole erzielt, schlicht weil deren Lebenswirklichkeiten überhaupt nicht die Vergabekriterien “matched”! Man denke etwa an die Soloselbständigen, die wegen geringer Betriebskosten überhaupt nix davon haben – oder die Startups und Gastronomen, von denen nicht wenigen die Pleite droht, noch ehe die Antragsformulare für die Hilfen zur ebenso publikumswirksam angekündigten Ausfallüberbrückung für den November-Lockdown überhaupt online gestellt sind – kein Wunder, dass manche da schon ein krasses Missverhältnis im Umgang mit Steuermitteln und Staatshilfen sehen. Insbesondere mit Blick darauf, dass die Pandemie jetzt auch keine Entwicklung bedeutet, die für die öffentlichen Haushalte segensreich wäre.
    Die aufgeworfenen Fragen hingegen, ob in der angekündigten rechtlichen Änderung unter Umgehung des Parlaments nicht ein weiterer fragwürdiger Schritt zur Parlamentsverzwergung ist oder die nach der erwartbaren Verfassungskongruenz bezüglich bevorstehender Änderungen des IfSG scheint indes deutlich kohärenter begründet – wie ebenso die im vorangegangenen Absatz implizit versteckte Kritik an der Finanzierung des Gesundheitswesen über Fallpauschalen und dessen fortgeschrittene Privatisierung oder die Vermutung länderseitiger Zustimmung mangels Durchblick bezüglich resultierender Bund-Länder-Lastenverteilung vergleichtsweise stringent erscheint.
    Beides in einem Text zusammengebracht und (scheinbar) aufeinander aufbauend entlarvt sich bei kritischer Betrachtung indes als derart “multidirektional”, dass jede Stringenz abhanden kommt. Sind solche “Rundumschläge” jetzt als Bemühen um Ausgewogenheit zu verstehen? Oder einfach nur Ergebnis allzu salopp gehandhabter “Trennschärfe”? Oder nicht vllt. doch eher zu weiterer, der Pandemieeinschränkung gewiss nicht förderlicher gesellschaftlicher Spaltung geeignet???
    Mit den #besonderenhelden und der Kritik daran scheint es sich mir jedenfalls ähnlich zu verhalten, wie mit Giffeys “Ehrenpflegas” – die unter Menschen in Pflegeberufen oder Auszubildenden in diesem wichtigen Bereich ebenfalls für ziemliche Irritationen gesorgt haben – um das mal vorsichtig auszudrücken.
    Vielleicht sollte man so etwas doch ernster nehmen? Jedenfalls ernst genug, um es nicht für einen bloß vermeintlich “saloppen” Beitragseinstieg herzunehmen???
    Schreibe Ihnen das so ausführlich, weil mir ein ähnlicher Trend – losgelöst von Ihrer persönlichen Autorenschaft – zunehmend leider auch von den seit langem höchst geschätzten Nachdenkseiten auffällt. Zuletzt übrigens im Text Ihres dortigen Kollegen Riegel, der eine Ächtung des Sanktionsprinzips fordert. Natürlich gibt es angesichts des Schindluders, das mit Sanktionen schon getrieben worden ist, genügend Grund zur Kritik – einerseits. Andererseits versucht Brüssel gerade, eben damit die nun auch nicht gerade sonderlich demokratieförderlichen Entwicklungen Ungarns und Polens in den Griff zu bekommen – zu Unrecht? Auch der Text scheint mir summa summarum doch eher “Kraut und Rüben”, nicht zu Ende gedachte Kritik…
    Vllt. tragen Sie das mal in die Runde dort? Wär’ doch schade, wenn sich durch vllt. allzu fragwürdige Positionen die Nachdenkseiten zunehmend bei jenem Publikum infrage stellt, das sich gern noch umfassend informiert und gern selbst denkt – selbst, nicht quer! Also kritisch hinterfragt, ohne in Verschwörungsmythen und Wissenschaftsnegation zu geraten.

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    • André Tautenhahn  November 17, 2020

      Danke für die Kritik. Aber ich verlange eine etwas einfachere Sprache, wenn Sie wollen, dass ich Sie weiter hier kommentieren lasse. Sie schwurbeln in unverständlichen Sätzen herum. Ich weiß daher nicht, was Sie meinen. Zu den “Ehrenpflegas” habe ich mich hier bereits ernsthaft geäußert. Der vorliegende Text ist unter der Rubrik “Glosse” erschienen, was man auch leicht erkennen kann. Wenn Sie darüber hinaus andere Texte als diesen kritisieren wollen, dann tun Sie das bitte auch am angegebenen Ort und nicht hier, also nur für den Fall, dass Sie tatsächlich selber gerne denken – selbst, nicht quer. Zwinkersmiley.

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  2. Dieter  November 17, 2020

    Es lohnt sich das Video von Sahra Wagenknecht anzuschauen !

    !Nächster Lockdown: Blinder Aktionismus hilft nicht | Bessere Zeiten – Wagenknechts Wochenschau”
    https://www.youtube.com/watch?v=027G5JGJovo&list=PLWMOkEY81QpikrdCcZGZNP-LoDNZ_eTCv

    siehe bei 4:30, wo richtig erklärt wird, das viele Menschen nicht auf Grund von Corona sondern an fehlender gesundheitlicher Versorgung starben. Aufgrund der neoliberalen Sparmaßnahmen, sinkt bei uns die gesundheitsliche Versorgung. In GB ist sie fast auf Drittweltniveau und in den USA auf Drittweltniveau gesunken.

    Weiterhin sagt Sahra Wagenknecht, das bei uns 300.000 Pfleger in anderen Berufen arbeiten. 150.000 wären bereit sofort wieder in den Bereich zu wechseln, wenn die Arbeitsbedingungen vernünftig wären. Die prekären Arbeitsbedingungen sind seit jahren bekannt.
    Somit sind wir an einem Punkt, wo genug Betten und Ausrüstung in den Krankenhäusern vorhanden ist, aber zig Tausende qualifizierte Arbeitskräfte fehlen !

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