Kampagnenjournalismus

Geschrieben von:

Es ist schon erstaunlich, wie hierzulande Stimmung für Ursula von der Leyen gemacht wird. Dabei gibt es viele Gründe (u.a. hier und hier), diese Kandidatin für den Top-Job der EU abzulehnen. Auf der richtigen Spur war vor allem die SPD in Europa, als sie ein Papier mit den Verfehlungen von der Leyens letzte Woche in Umlauf brachte. Es ist ein Dokument des Versagens, das man auch noch um einige Punkte erweitern könnte. Doch das interessiert kaum jemanden. Dominierend ist ja die Empörung über eine angebliche Diffamierung von der Leyens, die schließlich auch die Sozialdemokraten zum kleinlauten Rückzug veranlasste. Wegen deren Nein zu von der Leyen gelten sie dennoch weiterhin als vaterlandslose Gesellen. Die Grünen, die auch erklärt hatten, die Deutsche nicht wählen zu wollen, werden dagegen geschont. So geht Kampagnenjournalismus.

weiterlesen

2

Das Märchen von den Spitzenkandidaten

Geschrieben von:

Nun ist das Spitzenkandidatenmodell, auf das sich das Europaparlament verständigt hatte, auch offiziell beerdigt. Weder Manfred Weber noch Frans Timmermans werden EU-Kommissionspräsident. Die Staats- und Regierungschefs können sich auf keinen von beiden verständigen und auch das EU-Parlament bekommt keine Mehrheit für irgendwen oder irgendetwas organisiert. Doch die Idee eines Spitzenkandidaten war von vornherein zum Scheitern verurteilt. Man kann eben nicht einfach etwas erfinden und die Verträge der EU, die etwas völlig anderes regeln, unangetastet lassen.

weiterlesen

0

Gut gepokert

Geschrieben von:

Gestern hat das britische Unterhaus klargemacht, dass es auf jeden Fall einen Brexit-Deal, aber keine Verschiebung des Austritts und vor allem den Backstop neu verhandeln will. Das wurde von EU-Seite praktisch ausgeschlossen. Keine Änderungen an dem besten aller Abkommen, hieß es bisher und auch prompt nach den Abstimmungen im Unterhaus. Trotzdem muss die EU jetzt handeln. Denn tut sie es nicht, wird der harte Brexit am Ende ihr vollends angelastet. May hat gut gepokert.

weiterlesen

0

EU-Verträge völlig ungeeignet

Geschrieben von:

Violinka / Pixabay

Heute hat die EU-Kommission Stellungnahmen zu den vorläufigen Haushaltsplänen der Mitgliedsstaaten vorgelegt. Wie zu erwarten, berichten die Medien in erster Linie über Italien, gegen das die Einleitung eines Defizitverfahrens empfohlen wurde. Außen vor bleibt allerdings, dass jedes dritte Euroland offenbar Probleme mit den eigenen Budgetentwürfen hat. Darauf weist Eric Bonse hin. Unter eingehender Beobachtung steht auch Deutschland, wegen der makroökonomischen Ungleichgewichte.

Weshalb die EU-Kommission dann aber trotzdem schreibt, dass Deutschlands Haushaltsplanung mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt in Einklang stünde, bleibt ein Rätsel. Es kann nur eine Antwort darauf geben. Die EU-Verträge sind völlig ungeeignet.

weiterlesen

1

Endlich in den Spiegel schauen

Geschrieben von:

SarahRichterArt / Pixabay

Der „Musterschüler Deutschland“ steht zunehmend unter Druck. Trump droht mit gezielten Schlägen im Handelskonflikt, die Italiener stellen eine neue Regierung auf die Beine, die ganz resolut mit dem deutschen Spardogma in Europa bricht und die Rechten hierzulande legen weiterhin zu. Wer ist schuld an der Misere? Böse Kräfte, ja ganz sicher, aber auf jeden Fall natürlich immer die anderen.

Dabei wird es langsam Zeit, einmal in den Spiegel zu schauen.

weiterlesen

3
Seite 2 von 2 12