Der Spin des Bundespräsidenten

Geschrieben von: am 04. Aug 2020 um 6:00

Das Narrativ der kommenden Tage steht fest. Wenn es zu weiteren Einschränkungen des öffentlichen Lebens kommen sollte, liegt das an der Verantwortungslosigkeit „einiger weniger“ und nicht an Bundes- oder Landesregierungen, die zunehmend Schwierigkeiten damit haben, eine sinnvolle Ausstiegsstrategie zu formulieren und daher lieber an Maßnahmen festhalten, die sie für erfolgversprechend halten. Vor kurzem wies ich auf Überlegungen der Landesregierung Niedersachsen hin, einen Zehnstufenplan zu verfolgen, der bis ins nächste Jahr hinein reicht, wobei ein konkreter Termin für die Beendigung aller Vorordnungen nach Infektionsschutzgesetz auch dann noch offen bleibt. Aus dem Versprechen, Normalität wiederherzustellen, wird also vorerst nichts. Dafür braucht es gute Gründe.

Infektionszahlen, die auch jetzt, trotz minimaler Anstiege, immer noch niedrig sind, taugen da nur bedingt. Die Warnung vor einer zweiten Welle wirkt da schon eher. Mit diesem Szenario lässt sich eine zunehmende Lockerheit im Umgang mit Regeln anprangern, die es, Funfact am Rande, ohne Lockerungen durch Politik und Gerichte ja gar nicht geben würde. Doch auch hier hatte die Regierung bereits vorgebaut, als die Bundeskanzlerin im April mit dem Wortungetüm „Öffnungsdiskussionsorgien“ für Aufsehen sorgte. Das Erreichte drohe verspielt zu werden, hieß es damals wie heute. In dieselbe Kerbe haut jetzt auch der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

„Der Zwischenerfolg darf uns nicht leichtsinnig machen“, sagt ein sichtlich gut gelaunter Bundespräsident, der noch ein paar freie Urlaubstage vor sich hat. Doch ein Zitat lässt Aufhorchen.

Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger ist ein Risiko für uns alle! Wenn wir jetzt nicht besonders vorsichtig sind, dann gefährden wir die Gesundheit vieler. Und wir gefährden darüber hinaus die Erholung unserer Gesellschaft, unserer Wirtschaft, unseres Kulturlebens.
Jede und jeder von uns steht jetzt in der Verantwortung, einen zweiten Lockdown zu verhindern. Denn es ist doch ganz klar: Eine weitere Phase des Stillstands würde uns alle noch viel härter treffen.

Quelle: Bundespräsident

Kulturschaffende sollten genau lesen, was der Bundespräsident da sagt. Erstens habe es bereits eine Erholung des Kulturlebens gegeben. Da dürften sich viele verwundert die Augen reiben und fragen, ob sie die Meldung des statistischen Bundesamtes zum Bruttoinlandsprodukt kürzlich falsch verstanden oder grundsätzlich etwas verpasst haben und wieder deutlich mehr Zuschauer als bisher zugelassen sind, die mit ihren Eintrittsgeldern für Umsätze sorgen. Zweitens ist die Regierung, die die Regeln erlässt, zwar für positive Folgen in Wirtschaft und Gesellschaft verantwortlich, nicht aber für die negativen. Die haben ab sofort „einige wenige“ zu verantworten, die sich leichtsinnig verhalten und damit an der Gesundheit der anderen versündigen. Drittens ist sich der Bundespräsident natürlich über die noch härteren Folgen eines weiteren Lockdowns bewusst. Die Betroffenen können daher auf jeden Fall mit seiner Betroffenheit rechnen, sollen sich aber bloß nicht bei ihm oder der Regierung beschweren.

Ein solcher Spin hat natürlich Vorteile, weil sich auf diese Weise die Wut gegen die sogenannten „Covidioten“ prima steuern lässt, die jetzt ganz sicher mit ihren Regelbrüchen eine Normalisierung der Verhältnisse erschweren, wenn nicht gar verhindern. Sie sind aber letztlich nicht dafür verantwortlich, dass es nun eine tiefe Rezession geben wird. Sie tragen auch nicht die Schuld daran, dass die Perspektiven für Kulturschaffende, Kurzarbeitende und Menschen, die gerade ihren Job verloren haben, immer düsterer werden. Im Gegenteil. Die Regierung tut zu wenig, um die Folgen der Krise abzumildern. Bereits vor Corona hat sie in der Wirtschaftspolitik jämmerlich versagt, da sie ein absurdes Exportmodell in stoischer Überzeugung für überlebensfähig hielt.

Insofern hat der Bundespräsident durchaus recht wenn er sagt: „Der Weg zur Normalität, die wir uns doch alle wünschen, geht nicht über Leichtsinn, Sorglosigkeit und Ignoranz.“ Das stimmt. In der Wirtschaftspolitik ist ein Umdenken in Richtung Vernunft dringend erforderlich. Nur hat Frank-Walter Steinmeier das leider so nicht gemeint.


Bildnachweis: Screenshot aus Rede des Bundespräsidenten, gehalten am 3.8.2020, abgerufen auf der Website www.bundespraesident.de

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Über den Autor:

André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.
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Kommentare

  1. margarete52  August 4, 2020

    was will der Herr Tautenhahn eigentlich? Worüber beschwert er sich? Darüber, dass unsere Regierung das Virus nicht eliminiert hat? Wie hätte sie das tun sollen, da es dagegen kein Mittel gibt? Darüber, dass sie das Virus im Land bisher gut unter Kontrolle gebracht hat? Entgegen Ländern wie USA, Brasilien, Schweden, Spanien etc.
    JA, unsere Regierung hat mal was richtig gemacht. Warum wird das nun kritisiert? Man versucht die Krise zu meistern und den Menschen wieder mehr Freiheit zu geben. Das ist möglich, weil wir eben bisher das Virus erfolgreich eindämmen konnten. Wenn nun die Menschen, also Teile der Bevölkerung, sich so verhalten als gäbe es kein Virus, dann ist das hoch gefährlich. Und zwar für uns alle. Und genau das wird von Regierungsseite thematisiert. Es wird gewarnt, dass man wieder härtere Maßnahmen ergreifen muss, wenn immer mehr Menschen sich so verhalten, als gäbe es kein Virus. Was daran ist schlecht? Sollen wir darauf hin arbeiten dass wir Situationen bekommen wie beim großen Bruder USA? Dort beschwert sich nun Trump, dass ihn keiner mag. Eine Folge seiner “Corona-Politik”. Ist das das Ziel, das von Leuten wie Herrn Tautenhahn angestrebt wird? Werden dafür Menschenopfer herauf beschworen? Und was ist mit den Folgen die Corona im infizierten Menschen anrichtet:
    https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/coronavirus-langzeitfolgen-101.html?fbclid=IwAR1vwrMkEl_vAfy-9tFg_URgdIBjdpFzBLDX5ytF1DiWYGJ-PFUzqWcpNzs
    Wir wissen einfach immer noch viel zu wenig über dieses Virus und die Folgen. “Kulturschaffende, Kurzarbeitende und Menschen, die gerade ihren Job verloren haben” sind besonders betroffen. Genau so wie die Armen unserer Gesellschaft, weil die sich am wenigsten schützen können. Es gäbe also viel zu kritisieren. Unser neoliberales Gesellschaftsmodell an sich, und die sich daraus ergebende Spaltung in Arm und Reich sind jede Menge Kritik wert. Aber das wird anscheinend als alternativlos angesehen. Auch die “Corona-Hilfen” sind Kritik würdig, da man hauptsächlich wieder denen gibt, die schon genug haben. Die Maßnahmen um das Virus einzudämmen gehören da aber eindeutig nicht dazu, da sie das einzige Mittel sind, das aktuell gegen die Ausbreitung des Virus hilft.
    Die „Covidioten“ sind momentan eindeutig diejenigen, die zusammen mit sorglosen Urlaubern alle Erfolge bei der Corona Eindämmung wieder zunichte machen. Zusammen mit der Ausbeutung von Arbeitskräften die unser politisch gewolltes neoliberales Wirtschaftssystem, geschaffen hat. Dafür sprechen die Infektionszahlen:
    “Weiterhin gibt es weder einen verlässlichen Impfstoff, noch ein wirksames Medikament zur Behandlung von Covid-19-Patienten. Die verschiedenen Vorfälle der vergangenen Wochen wie etwa in Hagenau, im Kreis Dithmarschen, im Landkreis Dingolfing-Landau, im Landkreis Hof, in Weimar, Berlin, Schwäbisch-Gmünd, Kiel oder im Kreis Gütersloh rund um den “Fall Tönnies” führen deutlich vor Augen, wie rasch es unter Corona-Bedingungen zu neuen Ausbrüchen kommen kann.”
    https://www.n-tv.de/infografik/Coronavirus-aktuelle-Zahlen-Daten-zur-Epidemie-in-Deutschland-Europa-und-der-Welt-article21604983.html

    • André Tautenhahn  August 4, 2020

      was will der Herr Tautenhahn eigentlich?

      Herr Tautenhahn will gar nichts. Er übt Kritik an einer Rede des Bundespräsidenten, wie es als Journalist seine Aufgabe ist.

      Worüber beschwert er sich? Darüber, dass unsere Regierung das Virus nicht eliminiert hat?

      Nein. Kritisiert wird, dass die Rückkehr in die Normalität vom Verhalten der Menschen allein abhängig gemacht wird, was natürlich sehr einfach ist. Die Regierung selbst muss nicht erklären, dass sie kein Konzept für den Ausstieg hat. Das ist mein Vorwurf.

      JA, unsere Regierung hat mal was richtig gemacht. Warum wird das nun kritisiert?

      Dass es Einschränkungen gibt, wird im Text nicht kritisiert. Kritisiert wird der durchschaubare Versuch (Spin), die Fortsetzung der Einschränkungen oder gar ihre Verschärfung ausschließlich an das Verhalten der Menschen zu knüpfen. Der Zehnstufenplan aus Niedersachsen stammt aber z.B. aus einer Woche, in der über die zweite Welle und das Problem der Reiserückkehrer noch gar nicht diskutiert wurde.

      Ist das das Ziel, das von Leuten wie Herrn Tautenhahn angestrebt wird? Werden dafür Menschenopfer herauf beschworen?

      Das werte ich mal als bösartige Unterstellung und weise diese zurück. Ergänzend dazu verweise ich auf die Zahlen des RKI, die trotz steigender Infektionszahlen nun gerade keinen Anstieg an schweren Krankheitsverläufen registrieren. Der Kollege Jens Berger, der sich mit Statistik sehr gut auskennt, formuliert es so (https://www.nachdenkseiten.de/?p=63560): „Statistisch ist die Gefahr, bei einem Sturz ums Leben zu kommen, in diesem Sommer 15mal so groß wie die Gefahr, an Covid-19 zu sterben.“ Ich bitte also um mehr Sachlichkeit. Drei Punkte sind wichtig: Es infizieren sich erstens mehr junge Menschen, die, sofern sie Symptome und damit eine Erkrankung entwickeln, offenbar sehr viel leichter damit fertig werden. Zweitens ist Corona nun nicht mehr so unbekannt, wie noch am Anfang und drittens ist das Gesundheitssystem inzwischen besser vorbereitet, aber vor allem nicht mit Brasilien oder den USA vergleichbar. Dies alles kommt in der etwas paniklastigen Diskussion leider zu kurz.

      Genau so wie die Armen unserer Gesellschaft, weil die sich am wenigsten schützen können. Es gäbe also viel zu kritisieren. Unser neoliberales Gesellschaftsmodell an sich, und die sich daraus ergebende Spaltung in Arm und Reich sind jede Menge Kritik wert.

      Genau das wird von mir kritisiert. Wenn sie ein wenig zurückblättern, finden sie den Begriff „Lockdown-Elite“, in deren Umfeld sozusagen das komplette Thema Reisen, Reiserückkehrer, Risiko abgehandelt wird. Ich wies darauf hin, dass das den Hartz IV-Empfänger, der seit ein paar Wochen wieder sanktioniert werden darf, eher verwundern dürfte. Ja, das Virus ist gefährlich für die Leute, die sich nicht gesund ernähren können, permanent unter Existenznöten leiden oder keinen Zugang zum Gesundheitssystem haben. Den Bundespräsidenten, der die Agenda 2010 erarbeitet hat, macht das betroffen, darauf weise ich hin.

      Die „Covidioten“ sind momentan eindeutig diejenigen, die zusammen mit sorglosen Urlaubern alle Erfolge bei der Corona Eindämmung wieder zunichte machen.

      Schade, dass Sie so denken. Da Sie aber Armut beklagen, denken Sie sicherlich auch an die Beschäftigten in der Tourismusindustrie oder die, die bereits in diesem Sektor entlassen worden sind.

      Zusammen mit der Ausbeutung von Arbeitskräften die unser politisch gewolltes neoliberales Wirtschaftssystem, geschaffen hat. Dafür sprechen die Infektionszahlen:

      Schön, dass Sie das noch ansprechen. Was ändert denn das neue Arbeitsschutzkontrollgesetz der Bundesregierung daran? Lesehinweis: https://makroskop.eu/2020/07/mut-zur-luecke/

  2. Dieter  August 4, 2020

    @margarete52
    Wo leben Sie eigentlich ?

    Deutschland hat mit 82 Millionen Einwohner über 9.000 Tote zu beklagen.
    Zum Vergleich
    Japan 1.018 Corona Tote bei 126 Millionen Einwohnern
    Taiwan 7 Corona Tote bei 23 Millionen Einwohnern

    Was will Herr Tautenhahn und andere ?
    Vielleicht das der Bundespräsident mal über den Tellerand schaut !
    Was haben Japan, Thailand, Taiwan u.a. anders gemacht ?
    Einen Lockdown gab es ja in diesen Ländern nicht !
    Was können wir daraus lernen ?

    „Gigantischer Erfolg“: Warum Taiwan so gut durch die Krise kommt

    Kein Lockdown, keine Werksschließungen: Taiwan hat die Corona-Pandemie erfolgreich bekämpft. Wie das gelungen ist und welche wirtschaftlichen Ziele das Land nun hat.
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    „Taiwan hat die Krise aus medizinischer Sicht hervorragend in den Griff bekommen“, sagt auch Alexander Hirschle, Direktor für Taiwan und den Philippinen beim Germany Trade and Invest (GTAI). Das Maßnahmenpaket sei immer wieder angepasst worden. Dazu zählen unter anderem Maske tragen und Quarantäne-Regeln.
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    Aber: Das tägliche Leben sei nicht sichtbar eingeschränkt worden, sagt Limberg. Der Alltag sei größtenteils normal weitergelaufen, meint auch Hirschle. Dennoch seien die Shoppingcenter gähnend leer gewesen, erst seit Juni füllen sich die Geschäfte und Restaurants wieder.

    Das hat natürlich auch Auswirkungen auf die Wirtschaft. Die Arbeitslosigkeit sei auf ein Rekordhoch von 4,6 Prozent gestiegen, berichtet Hirschle. Der private Konsum sei um rund ein Prozent gesunken.

    Einen Lockdown und Werksschließungen gab es aber nicht – obwohl laut Hirschle die Befürchtung bestand, dass die Lieferketten beeinträchtigt werden. Immerhin kommen mehr als 40 Prozent der Vorprodukte für Elektronik aus China. Zu Beginn habe es auch einige Engpässe gegeben, zum Beispiel im Halbleiterbereich und bei Filtermaterialen, so Hirschle.
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    https://www.produktion.de/wirtschaft/gigantischer-erfolg-warum-taiwan-so-gut-durch-die-krise-kommt-105.html

  3. Roland Kuntz  August 6, 2020

    Dieser Bundespräsident mit seinen Phrasen ist mir unerträglich.
    “Denn es ist doch ganz klar: Eine weitere Phase des Stillstands würde uns alle noch viel härter treffen.”
    Dann würde ich doch mal gerne wissen, in welcher Weise er getroffen ist. Weil er ab und zu mal eine Maske aufsetzen muss? Es wurde ja schon festgestellt, dass Politiker sich nicht an die Auflagen halten.
    Und dass es in den Niederlanden keine Maskenpflicht gibt, darf der Deutsche natürlich nicht erfahren. Es würde ihn ja nur verunsichern, und vielleicht eine Diskussion in Gang setzen.

    Roland Kuntz

  4. Fuchsi859  August 10, 2020

    Was ist traurig finde ist: Wenn Menschen sich einen neuen TV, ein neues Auto, einen neuen Kühlschrank oder was auch immer anschaffen wollten, wird tagelang im Web geforscht und es werden massig Rezensionen gelesen. Wenn es in der Hüfte piekt oder in der Schulter schmerzt wird bei Google nach Ursachen gesucht. Aber in Politik und Gesellschaft…? Sich mal etwas genauer zu informieren oder zu hinterfragen – meistens Fehlanzeige. Da sitzen die meisten wie das Kaninchen vor der Schlange (z.B. Tagesschau) und schlucken was ihnen erzählt wird. Alleine mal die Zahl der Toten von 9000 ins Verhältnis zu setzen bekommen die meisten nicht hin. Ich betone das es um jeden Einzelnen traurig ist, aber ich habe noch nie jemanden gehört der nicht mehr ins Auto steigt, da es Jahr für Jahr ca. 3500 Verkehrstote gibt. Ich war selbst schockiert als ich beim statistischen Bundesamt gelesen habe, dass in Deutschland PRO TAG etwa 2600 (!) Menschen sterben (alle Ursachen eingeschlossen)! Wir haben jetzt das halbe Jahr rum was bedeutet, dass bis jetzt etwa 473.000 Menschen gestorben sind (182 Tage x 2600). Tut mir leid, aber ich sehe da keine Not wegen 9000 alles kaputt zu machen! Sicher sollen Maßnahmen ergriffen werden, aber nach nunmehr einem halben Jahr Corona sollte man anfangen zu differenzieren, nicht mehr nur zu drohen! Unsere Politik und die Medien trauen sich offenbar nicht mal die Frage zu stellen wie es weiter gehen soll. Was ist wenn es keine Impfung und kein Medikament geben wird? Laufen wir dann bis ans Lebensende mit Maske durch die Welt und lassen die Wirtschaft auf 30% laufen? Man MUSS einfach in Erwägung ziehen das Corona wie auch Grippe, HIV oder was auch immer zu unserem Leben gehören wird! So lange irgendwo auf der Welt ein paar Leute mit Corona rumlaufen kann es immer wieder von vorne losgehen. Werden wir dann immer wieder mit Lockdown bestraft?