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SEP.
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Am Sonntag ist Landtagswahl in MeckPomm
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Mehrheit ist Mehrheit
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Es ist schon erstaunlich, was als demokratisch gilt und was nicht. Da gibt es die demokratischen Parteien und die AfD. Eine komische Unterscheidung, die offenbar nur dazu dient, das ramponierte Image der Verlierer aufzupolieren. Dann gibt es noch einen eindeutigen grünen Wahlgewinner, der, so will es die in den Köpfen festgeschriebene Logik parlamentarischer Gepflogenheiten, die Regierung zu bilden hat. Wenn dann aber einer der Verlierer überlegt, eine Mehrheit mit einem weiteren Verlierer und einer dritten Fraktion zu schmieden, ist das natürlich undemokratisch oder gar eine grobe Missachtung des Wählerwillens. Stimmt nicht, denn Mehrheit ist Mehrheit und nur der regiert, der eine zustande bringt.
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MäRZ
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Die Ironie des Sonntags
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Landtagswahlen in drei Bundesländern und selten waren viele so beunruhigt über den Ausgang eines an sich demokratischen Vorgangs. In den sozialen Netzwerken standen zuhauf Aufrufe, doch bitte wählen zu gehen. Das taten die Menschen dann auch. Bei allen drei Urnengängen hat es eine Zunahme der Wahlbeteiligung gegeben. Das finden die einen gut, die anderen wiederum beängstigend. Sie hatten davor gewarnt, sich bloß nicht zu verwählen. Als ob das nicht schon seit Jahren geschieht.
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MäRZ
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Gewusst wie: Wählerpotenzial richtig ausschöpfen
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Der Landtagswahlkampf treibt schon kuriose Blüten. Neuerdings schlägt die NPD ein Stimmensplitting mit der AfD vor. Eine geniale Idee. Wie genau das geht und worauf der heimattreue und patriotische Wähler bei der Stimmabgabe zu achten hat, steht in einem aktuellen Beitrag des seriösen Nachrichtenmagazins Der Postillon. Wichtig ist, „je ein Kreuz bei beiden Parteien machen (Baden-Württemberg) bzw. beide Zweitstimmen auf AfD und NPD verteilen (Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz).“
AfD und NPD schließen sich zu NfDAP zusammen https://t.co/l7cQhiihyC #afd #npd #NfDAP
— Der Postillon (@Der_Postillon) March 8, 2016
Informationen zu den drei Landtagswahlen am 13. März gibt es hier
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MäRZ
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Kommunalwahl in Hessen 2016 (III)
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Wie die aktuelle Auszählung zeigt, liegen die tatsächlichen Ergebnisse von AfD, NPD und Co unter dem bislang bekannten Trend.
Die Ergebnisse von AfD, REP und NPD ändern sich z.T. so stark, weil rechte Wähler offenbar vor allem ganze Listen ankreuzen. #kwhe
— Hanning Voigts (@hanvoi) March 7, 2016
Außerdem sprechen die „großen Sieger“ nicht mit jedem.
Sprachlose #AfD: Rainer Rahn weigert sich, mit der @fr über die #kwhe zu sprechen https://t.co/3B0DTe34I6 #kwhe16
— Marie-Sophie Adeoso (@madeoso) March 7, 2016
Informationen zu den drei Landtagswahlen am 13. März gibt es hier
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MäRZ
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Kommunalwahl in Hessen 2016 (II)
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Einen Tag nach der Kommunalwahl in Hessen hat das Statistische Landesamt eine erste Pressemitteilung veröffentlicht. Demnach stieg die Wahlbeteiligung geringfügig auf immer noch desaströse 48 Prozent. Eine Diskussion über Gewinner und Verlierer verbietet sich damit und ein politisches Mandat für irgendwas lässt sich nur schwerlich erkennen.
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MäRZ
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Kommunalwahl in Hessen 2016
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Der Trend geht zur Wahlenthaltung, auch in Hessen. Sie liegt weiter deutlich unter 50 Prozent. Das legen aktuelle Zahlen zur Kommunalwahl nahe. Alles andere ist auch Trend, nur noch ohne klares Ergebnis. Das steht erst am Donnerstag fest, wenn alle Stimmen ausgezählt und zugeordnet sind. Die Wählerinnen und Wähler durften ihre Kreuzchen auf Stimmzetteln verteilen, die stellenweise bis zu 1,50 Meter breit waren. Insofern ist abwarten angesagt. Klar ist nur: Armin Veh ist nicht mehr Trainer von Eintracht Frankfurt.
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MäRZ
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SPD will Mangel an Optionen
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SPD Vize Ralf Stegner kann sich vorstellen, dass seine Partei künftig mit der FDP koaliert. Gleichzeitig behauptet er, die CDU würde Wahlkampfhilfe für die AfD leisten. Was Stegner eigentlich sagen will, ist klar. Seine Partei soll auch nach der Bundestagswahl 2017 Juniorpartner der CDU bleiben, am besten aus Mangel an Optionen für die Kanzlerin.
Und diesen Mangel könnte es am ehesten geben, wenn im Bundestag sechs, statt bisher vier Fraktionen vertreten wären. Denn unter diesen Umständen käme Merkel auf keinen Fall an der SPD vorbei und die SPD selbst nicht in die Verlegenheit, das abermalige Ausschlagen einer linken Mehrheit den Mitgliedern erklären zu müssen. Wie bequem für die SPD.
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DEZ.
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Steinmeier Déjà-vu
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Ein Engel namens Martin Schulz
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Manchmal hilft ein Blick zurück. Als die SPD in den Europawahlkampf zog 2014 war das stellte sie ihre Kampagne unter das Motto Frieden in Europa – Friedenspartei SPD. Ihr Spitzenkandidat, Martin Schulz, lächelte wie ein Engel von den Plakaten herab. Neben seinem Konterfei standen Leitsprüche, die mit der Botschaft Europa neu denken verknüpft waren. Hier eine Auswahl mit aktueller Kommentierung:
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JULI
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