Hamburg wählt, ohne wirklich eine Wahl zu haben

Geschrieben von: am 19. Feb 2011 um 18:14

Eigentlich tun mir die Hamburger leid. Morgen sollen sie einen neuen Senat und neue Bezirksversammlungen wählen. Die Wahlberechtigten haben neuerdings zwanzig Stimmen, von denen sie jeweils fünf in vier verschiedenen Listen entweder kumulieren oder panaschieren können, wie es im Wahlrecht so schön heißt.

Nur für wen oder was? Ich neige ja dazu, den Bürgern der Hansestadt zu empfehlen, dafür zu sorgen, dass die FDP nicht den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schafft. Das wäre wenigstens ein kleiner Erfolg. Was die Bürger aber darüber hinaus wählen sollen, ist im Prinzip Jacke wie Hose. Die Spitzenkandidaten der größeren Parteien sind politisch gesehen nichts weiter, als ein Plagiat des jeweils anderen und vom bereits schlechten Original kaum noch zu unterscheiden.

Insofern muss man die komplizierte Wahlrechtsänderung als Vortäuschung einer demokratischen Wahl verstehen, bei der mit vielen zur Verfügung stehenden Stimmen die Tatsache verdeckt werden soll, dass man in Wahrheit gar keine Auswahl hat, sondern nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Egal ob Kreuz – wo auch immer auf den vielen Zetteln – oder nicht, du kriegst auf jeden Fall die Seuche.

Aber ohne Regierung geht es ja auch nicht. Schauen sie nur nach Belgien. Dort gibt’s eine Frittenrevolution, aber nicht, weil man die Regierung satt hat, sondern nach über 250 Tagen ohne (Weltrekord) endlich wieder eine haben will.

Was ist nun schlimmer? Eine Wahl, aus der kein Ergebnis in Form einer Regierungsbildung folgt oder eine Wahl, aus der, was auch immer sie wählen, sich immer derselbe Dreckshaufen zu einer Regierung zusammenfindet, um den Souverän mit Füßen zu treten? Okay, die Belgier haben wenigstens ihre Fritten…

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Über den Autor:

André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.
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