Hoppla, versehentlich weitere Steuererhöhung beschlossen

Geschrieben von: am 04. Nov 2010 um 17:30

Das ist natürlich doof gelaufen für die erklärte Steuersenkungspartei FDP. Beim Abstimmungsmarathon in der letzten Woche ist den Abgeordneten wohl nicht aufgefallen, dass die Bundesregierung dem Haushaltsbegleitgesetz, also dem Sparpaket, noch eine bittere Kröte beigefügt hat. Und zwar hat sie kurzfristig die Fernwärmeförderung gestrichen. D.h. die Ökosteuer für Fernwärme steigt und damit auch die Preise für die Kunden.

Quelle: Tagesspiegel

Vergangenen Donnerstag wurde darin mit den Stimmen der Koalition eine Steuererhöhung beschlossen. Und zwar nicht nur weitestgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit. Sondern, wie es jetzt innerhalb der Koalition hinter vorgehaltener Hand heißt, wohl ebenso unbemerkt auch von vielen Abgeordneten in Union und FDP. Es handelt sich dabei um die Ökosteuer für Fernwärme und damit bekanntlich um die Förderung einer ökologisch sehr sinnvollen Energieform, die vor allem von Stadtwerken angeboten und von Privatkunden, Krankenhäusern, Schulen und Schwimmhallen genutzt wird. Irgendwann zwischen Montagabend 18.56 Uhr und Dienstagmittag, 12.57 Uhr hat die Koalition die Ökosteuermäßigung für die Fernwärme in Deutschland urplötzlich gestrichen.

Einer aus der FDP-Spitze sagt nun etwas kleinlaut: „Hoffentlich stimmt der Bundesrat nicht zu.“

Wenn das kein Armutszeugnis ist. :roll:

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Über den Autor:

André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.
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Kommentare

  1. Ormuz  November 4, 2010

    Das ist doch das reinste Gruselkabinett !

  2. Einhard  November 4, 2010

    Tja, das passiert beim “durchwinken”…