Kurz notiert: Drangphasen

Geschrieben von: am 09. Mrz 2017 um 22:23

Außenminister Sigmar Gabriel war heute in Moskau zu Gast, um seinen Amtskollegen Lawrow und den russischen Präsidenten Putin zu treffen. Bei den Gesprächen warb Gabriel für, nein drängte sogar auf Abrüstung, so ist zu lesen. Er sorge sich gar um eine neuerliche Aufrüstungsspirale in Europa. Zur gleichen Zeit hat es heute im Bundestag eine namentliche Abstimmung zu einem Antrag der Linken gegeben. Der simple Wortlaut:

“Der Deutsche Bundestag lehnt die auf den NATO-Gipfeln in Wales und Warschau beschlossene, auf dem Europäischen Rat am 15. Dezember 2016 debattierte und im „Bericht über die europäische Verteidigungsunion“ des Europaparlaments geforderte Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP) bis 2024 ab.”

Das bedeutet im Klartext: Die Schnapsidee, den Rüstungsetat von derzeit 37 Mrd. Euro mal eben auf 60 Mrd. Euro zu erhöhen, möge doch bitte dahin geschoben werden, wo sie hingehört. In die Tonne. Leider teilen 455 Mitglieder des Deutschen Bundestages und damit eine satte Mehrheit diese Ansicht nicht. Sie können ja einmal selbst nachschauen, ob sich auch ihr Wahlkreisabgeordneter unter denjenigen befindet, die eher einen Drang zur Auf- statt zur Abrüstung verspüren.

Hier geht’s zum Abstimmungsergebnis

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Über den Autor:

André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.
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Kommentare

  1. Gunther Sosna  März 10, 2017

    Es wäre verwunderlich, hätte der Antrag eine Mehrheit gefunden. Dennoch eine wichtige Beobachtung: Aufrüstungsspirale in Europa.