Weil die Fantasie mit ihm und der Partei durchgeht

Geschrieben von: am 16. Okt 2017 um 15:28

Quelle: Twitter

Das Wahlergebnis in Niedersachsen beflügelt die Fantasie. So hält Ministerpräsident Stephan Weil eine Jamaika-Koalition für ausgeschlossen, weil es seiner Meinung nach eindeutige Aussagen gegen ein solches Bündnis von den infrage kommenden Parteien gegeben habe. Das ist reine Fantasie.

Eindeutige Aussagen hat es vor wie auch nach der Wahl nur gegen die Bildung einer klassischen Ampelkoalition gegeben, die Weil offenbar immer noch für möglich hält. Ein Jamaika-Bündnis ist von CDU, FDP und Grünen nie ausgeschlossen, sondern lediglich als schwierig bezeichnet worden. Aber das betrifft die Fantasie der anderen. Die von Weil braucht es dafür nicht.

Verlierer hat mehr gewonnen

Auf der anderen Seite tut CDU-Spitzenmann Bernd Althusmann so, als könne er mit seiner Fraktion auch in die Opposition verschwinden, was rein rechnerisch nur dann möglich wäre, wenn die FDP doch eine Ampel schaltet. Da das nun nicht geschehen wird, kann die Union nur regieren. Entweder macht die CDU in einer GroKo mit oder in einem Jamaika-Bündnis.

Opposition gibt es bei diesem Wahlergebnis für die CDU nun einmal nicht, für die SPD hingegen schon. Verrückt was? Was aus Wahlsiegen und Wahlniederlagen alles werden kann. Der Wahlverlierer CDU hat zwei konkrete Regierungsoptionen, die Wahlgewinnerin SPD nur eine. Darüber könnte man auch mal ohne einen Ausflug in Fantasiewelten nachdenken.

Und wenn man schon einmal dabei ist, könnte man die vermeintlichen Sieger vielleicht auch mal fragen, wie eine GroKo in Niedersachsen funktionieren soll, wenn die Bundes-SPD vor drei Wochen doch gerade erst festgestellt hat, dass der Gang in die GroKo die einzige Ursache für das große Scheitern war.

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Über den Autor:

André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort unter anderem für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.
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Kommentare

  1. Derweg  Oktober 16, 2017

    Eine Möglichkeit hat der Autor vergessen. Eine schwarzgelbe Regierung unter Duldung. Seien wir doch ehrlich inhaltlich wie personell steht die afd der CDU und FDP jedenfalls näher als sPD und grüne der Linken. Man darf eines nie vergessen. So sehr die afd medial auch schon im Kreuzfeuer stand, aber verglichen mit dem was gegen die Linke und das teilweise bis heute läuft, ist das geradezu ein Witz. Der zentrale Punkt ist: Die Bundestagswahlen sind doch vorbei , Landtagswahlen gibt es erst erst wieder nächstes Jahr und man muss auf nichts mehr Rücksicht nehmen.

    Man läßt sich mit der Regierungsbildung Zeit bis diese im Bund fertig ist und irgendwann im Dezember, wenn alle nur Weihnachten im Kopf haben schreitet man in Hannover zur Tat. Dazu wäre dieses Experiment auch sehr gut geeignet Parteien im Bund die Pistole auf die brust zu setzen.

    • André Tautenhahn  Oktober 16, 2017

      Eine Möglichkeit hat der Autor vergessen. Eine schwarzgelbe Regierung unter Duldung.

      Nö, habe ich nicht vergessen, sondern im vorherigen Beitrag schon diskutiert. Für die obige Betrachtung ist das aber unerheblich, weil es hier um die Koalitionsoptionen gehen soll. Es steht natürlich außer Frage, dass Union, FDP und AfD inhaltliche Schnittmengen haben. Aber über Inhalte wird ja nie geredet, wenn alle betonen, wie wichtig ihnen Inhalte sind.

  2. Hartmut Schwarz  Oktober 16, 2017

    Eine Fauxpas vor dem Dilemma des alten Ministerpräsidenten und gleichzeitig eine Steilvorlage für die CDU ist dieses Nein zur Zusammenarbeit mit den Linken für sich nutzen kann. Die Linke ist doch keine populistische Partei, auch wenn die Lückenpresse Die Linke und die AFD in den Verdacht stellt populistische Parteien zu sein.
    Vermutlich hätte es diese Misere ohne ein NEIN zur Koalition mit der Linken Partei so gar nicht gegeben ? Jetzt haben viele Wähler eine Parteienkonstellation vier Jahre zu ertragen, die sie so nicht gewollt haben. Was nun Herr Ministerpräsident ?
    Enttäuschen sie uns nicht.

    • Derweg  Oktober 16, 2017

      Das Problem der Linken war in erster Linie wieder mal die Mobilisierung. Fast 150 000 Wähler blieben daheim und da reicht es eben nicht. Dass diese Leute nicht zur Wahl gingen hatte weder etwas mit Weil noch Koalitionsaussagen zu tun, sondern einfach nur mit der seit Jahren signifikanten Unfähigkeit zur Mobilisierung und die hat entscheidend etwas mit dem jeweiligen Spitzenpersonal zu tun.Das Schlimmste dabei ist, dass die Wahlverlierer imnmer weiter machen können. Gestern war bspw. Landesparteitag der Linken in NRW und gab es igendeine Abwahl? Natürlich nicht. Wie im Bund dürfen auch in den Ländern die Verlierer einfach weiter machen und es gibt keinerlei Aufbegehren.

  3. h.schaefer  Oktober 16, 2017

    der gang in die groko würde unter umgekehrten vorzeichen vollzogen……
    das der wahlsieger sich so klar von der linken distanziert hat, kann man keinem mit dieser
    biogaphie verübeln. er hat sozusagen die angst vor den roten mit der muttermilch eingesogen

    • Matti Illoinen  Oktober 17, 2017

      Komisch, aber mit den Nazis, nach dem 2 WK hatte niemand Berührungsängste, im Gegenteil, die Mehrheit wurde von der CDU unter Adenauer übernommen? Ja sogar bis in höchste Ämter gewählt worden, Filbinger und Kiesinger um nur zwei zu nennen. Das auf dem rechten Auge blind zu sein, hat man bis heute nicht verlernt. Oder kann mir jemand in Deutschland erklären, obwohl es alleine seit dem Mauerfall, mehr als 170 Opfer rechter menschenverachtenden Gewalt gegeben hat, wie viele Opfer linker Gewalt hat es dagegen seit dem in Deutschland gegeben? Trotzdem wird die Linke Land auf von der Mehrheit ständig deskreditiert? Wie viele Tote gab es an den EU-Außengrenzen in den letzten Jahren? So viele Tote gab es in den ganzen Jahren in denen die Mauer stand nicht?

    • Thomas  Oktober 17, 2017

      Was hat der Mann denn erlebt, dass er so Angst vor den linken hat? Wikipedia und googeln gibt spontan nichts her. Weil seine Eltern aus Schlesien stammen (Flucht vor der roten Armee?).

  4. h.schaefer  Oktober 17, 2017

    hallo matti, ich teile deine auffassung nur den letzten satz hättest du weglassen sollen. auch wenn du
    recht hast. man sollte aber keine toten gegeneinander aufrechnen.