Niedersachsen
15. Oktober
Das Weiter so ist der Normalfall
Man kann sich natürlich ständig mit dem Thema Machtwechsel befassen, obwohl alle Erfahrung sagt, dass dieser nicht stattfinden wird. Das Weiter so ist der Normalfall in dieser Republik. Und diese Tatsache brachte der Kanzler gleich nach der 18 Uhr-Prognose am Sonntag zum Ausdruck. Sinngemäß sagte er vollkommen zutreffend: Ich bin gewählt, ihr…
Sachsen-Anhalt ist noch da
Montag, 7. September 2026, und Sachsen-Anhalt ist noch da. Auch die politischen Gremien in Berlin tagen wie immer. Wahlen sind also doch keine Bedrohung der Demokratie, sondern, wenn so viele Menschen tatsächlich auch hingehen (77,8 Prozent Wahlbeteiligung), ein deutliches Signal. Zu dieser Erkenntnis kam der Wahlverlierer, Ministerpräsident Sven…
Die Logik der Retourkutsche
Die jüngsten Debatten um Vereinsbesteuerung, Zuckersteuer und Steuerreform könnten mehr sein als gewöhnliche Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Bundesregierung. Vieles spricht dafür, dass die öffentliche Wirkung der durchgestochenen Papiere politisch durchaus gewollt war. Die auffällige Gemeinsamkeit: Im Zentrum der Diskussionen stand st…
Wenn die Angst größer ist als das Argument
In Sachsen-Anhalt wird wieder einmal über den Ernstfall gesprochen: Was passiert, wenn die AfD tatsächlich stärkste Kraft wird – oder gar in Regierungsverantwortung kommt? Die Debatte darüber liefert ein bemerkenswertes Schauspiel. Plötzlich ist von „Vorkehrungen“ die Rede, von rechtlichen Konstruktionen, von institutionellen Sicherungen…