Niedersachsen
15. Oktober
Kleinigkeiten, die aufhorchen lassen
Das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel war natürlich viel Lärm um Nichts, nicht weiter von Belang, allerdings gibt es manchmal auch so Kleinigkeiten, die aufhorchen lassen, und zwar als die beiden am Anfang über die Energiepolitik sprachen und sich gegenseitig darin bestätigten, wie verrückt es doch sei, die Atomkraftwerke in Zeiten…
Vor der Vertrauensfrage
Der Spiegel schreibt, der Kanzler wäre nach verlorener Vertrauensfrage nur noch geschäftsführend im Amt. Das ist falsch, da die Amtszeit des Kanzlers und seiner Regierung erst mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages endet (Art. 69, Abs. 2 GG) oder durch Wahl eines Nachfolgers aus dem jetzigen Parlament (Art. 67 GG). Nach einer Bundestagswa…
Auf das Parlament kommt es an
In einer Demokratie können Regierungen zerbrechen. Davon geht die Welt nicht unter. Schaut man sich aber die alberne Diskussion um den Neuwahltermin an, könnte man denken, eine Katastrophe steht bevor. Das Land brauche so schnell wie möglich eine neue Regierung und damit stabile Verhältnisse. Handlungsunfähigkeit könne man sich nicht leisten….
Öffentlicher Druck
Die Entscheidung des Bundeskanzlers, die Vertrauensfrage nicht sofort, sondern erst im Januar zu stellen, wird sich kaum durchhalten lassen. Es gibt im Grunde niemanden aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, der das Zuwarten unterstützt, mit Ausnahme von SPD und Grünen sowie einiger Wahlexperten, die in der Organisation einer Neuwahl über Wei…