Personalfragen XY … ungelöst

Geschrieben von: am 24. Okt 2017 um 8:14

Auf Abruf? SPD-Parteichef Martin Schulz / fsHH via Pixabay

Oppermann wird jetzt doch Bundestagsvizepräsident. Das entschied die SPD-Fraktion nicht in offener Wahl, sondern wie üblich im Hinterzimmer per geheimer Abstimmung im Fraktionsvorstand. Die SPD gibt derzeit ein jämmerliches Bild ab. Da heißt es groß Erneuerung und Neuanfang. In den führenden Positionen setzen sich aber wieder nur diejenigen durch, die für die bisherige Politik und das dadurch eingetretene Desaster verantwortlich sind.

Daran können ja auch die Personalien Lars Klingbeil, der neuer Generalsekretär der Partei werden soll, noch Carsten Schneider als parlamentarischer Geschäftsführer etwas ändern. Sie alle wirken zwar jung, zählen aber zum rechten Flügel der Partei und haben bereits viel Erfahrung bei der Durchsetzung neoliberaler Politikkonzepte. Sie als Vertreter eines Neuanfangs zu verkaufen, ist ein Offenbarungseid.

Die Wahlniederlage ist eine Wahlniederlage ist eine Wahlniederlage ist eine Wahlniederlage. Die Konsequenz daraus besteht aber im Augenblick darin, die dafür Verantwortlichen mit Posten zu versorgen. Die Geschichte Oppermann, der sogleich zurückwich, um der Ex-Ministerin Andrea Nahles den Vortritt an der Fraktionsspitze zu lassen, erscheint jetzt auch in einem anderen Licht. Versprochen war ihm der Vizeposten im Bundestagspräsidium.

Weil da aber Ulla Schmidt (ebenfalls Seeheimer Kreis) unbedingt bleiben wollte, bettelte Andrea Nahles bei der Union zunächst um einen zweiten Vizeposten für die SPD. Das klappte aber nicht, weshalb nun alles auf eine Abstimmung in der Fraktion hinauslief, die dann am Montagabend aber doch nicht stattfand. Überraschend ist die Entscheidung aus dem Hinterzimmer allerdings nicht. Sie ist prägend für die Funktionselite der SPD.

Dass es bei dem Postengeschacher nicht nur Gewinner gibt, sieht man wiederum an Leuten wie Hubertus Heil oder Juliane Seifert. Der eine schmollte eine Weile in der Ecke, nachdem er den versprochenen Posten des parlamentarischen Geschäftsführers nicht bekam. Die andere gab dem Parteichef jetzt einen Korb, als sie merkte, dass sie nur zweite Wahl war.

Die Tage des Parteichefs sind gezählt

Sie stehe nach den Vorkommnissen der letzten Wochen als Bundesgeschäftsführerin nicht mehr zur Verfügung, ließ Seifert mitteilen. Damit meinte sie offenbar den gescheiterten Versuch des Parteichefs, die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann an Seifert vorbei als Bundesgeschäftsführerin zu verpflichten. Ueckermann lehnte aber ab, was wiederum darauf hindeuten könnte, dass sie an eine Zukunft mit Martin Schulz als Parteichef nicht mehr glaubt.

Der Spitzengenosse steht weiterhin in der Kritik. Doch wie sägt man einen Vorsitzenden ab, den man im Frühjahr noch mit 100 Prozent Zustimmung versehen hat? Offiziell gibt es überall Treueschwüre. Vor allem die Basis stehe hinter Schulz, heißt es. In Wirklichkeit dürften die Planungen bis zum Parteitag im Dezember aber in eine andere Richtung laufen. Denn noch fehlt der große Sündenbock, den man für die Wahlniederlage symbolisch zur Schlachtbank führen kann.

Viele hatten vielleicht gehofft, Schulz würde das selbst erledigen und sich für den Rücktritt entscheiden. Das tat er aber nicht, sondern klammerte sich an seinen Job. Schulz gab lieber der Großen Koalition die Schuld, deren Fortbestand aber gerade er immer wieder sicherte, statt eine vorhandene Mehrheit jenseits der Union zu nutzen, um damit die Alternativen auch deutlich zu machen, von denen die SPD im Wahlkampf nur sprach.

Es wird ja in diesen Tagen viel darüber diskutiert, dass zu wenige Frauen bei der SPD in Spitzenpositionen sind. Könnte doch sein, dass die Frauenquote nun bei der offenbar absehbaren Neubesetzung des SPD-Vorsitzes voll zur Anwendung kommt.

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Über den Autor:

André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort unter anderem für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.
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Kommentare

  1. Hartmut Schwarz  Oktober 24, 2017

    Alle Parteimitglieder versorgt ? Ja ! Dann können wir ja so weitermachen mit Neoliberalerpolitik.
    Das war’s dann wohl mit der SPD und Zukunft.

    antworten

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