SPD holt altes Drehbuch aus der Mottenkiste

Geschrieben von: am 22. Nov 2017 um 10:18

Screenshot, Sitzung Deutscher Bundestag, 21. November 2017 / Andrea Nahles schaut sich um, wer in der SPD-Fraktion zur Rede von Bundestagspräsident Schäuble klatscht.

Die Geschlossenheit der Sozialdemokraten bröckelt und wie in diesem Blog bereits erwartet, wird ihr Umfallen immer wahrscheinlicher. Jetzt müsste die SPD nur richtig fallen und am besten nicht vor die Füße von Angela Merkel. Doch genau das ist offenbar geplant.

Die Kanzlerin hat sich zwar mit Hilfe der Medien schon wieder in eine scheinbar glänzende Ausgangsposition manövriert. In Wirklichkeit aber, bleibt ihre Position schwach. Die SPD könnte das ausnutzen, entweder, indem sie es schafft, der Union in Koalitionsverhandlungen möglichst viele Zugeständnisse abzuringen oder aber auf eine Duldung hinzuarbeiten und Merkel somit in die ungeliebte Rolle einer Minderheitsregierung zu zwingen.

Denn sie kann nicht einfach bestimmen, dass es Neuwahlen gibt oder sich diese wünschen, wie sie das nach dem Besuch beim Bundespräsidenten geäußert hat. Es ist geradezu ein Affront, dass die Kanzlerin die öffentliche Diskussion in Richtung Neuwahlen drängt, nur weil ihr eine mögliche Minderheitenrolle nicht passt. Sie muss ja nicht antreten. Es steht ihr frei, auf das Amt zu verzichten und den Job nach 12 Jahren endlich abzugeben.

Dass die SPD bei möglichen Verhandlungen mit der Union nun Merkels Kopf fordern wird, gilt allerdings als nahezu ausgeschlossen. Denn diejenigen, die einer Neuauflage der GroKo nicht ablehnend gegenüber stehen, sind ja gerade die Kreise, die bisher gut mit Merkel und der Union zusammengearbeitet haben und dies in der geschäftsführenden Bundesregierung auch noch weiterhin tun.

Außerdem kommt hinzu, dass diejenigen in der SPD, die sich jetzt für eine Große Koalition einsetzen, gar keinen Grund sehen, sich inhaltlich und personell zu erneuern. Sie wollen stattdessen mal wieder an vermeintlichen Vermittlungs- und Kommunikationsproblemen arbeiten, die sie als Ursache für die Wahlniederlage ausgemacht haben.

Damit kommt die alte Sprachregelung zum Tragen, wonach Personal (bis auf das übliche Bauernopfer) und Programm im Prinzip überzeugend seien, nur der Wähler einfach zu doof ist, das auch zu erkennen. Damit kramen einzelne SPD-Funktionäre ein bekanntes Drehbuch aus der Mottenkiste heraus. Darin steht, dass statt Merkels Kopf, der von Martin Schulz bald rollen wird. Welch Ironie.

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Über den Autor:

André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist.

Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort unter anderem für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.

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Kommentare

  1. Jörg Wiedmann  November 22, 2017

    Frau Merkel und eine Minderheitsregierung. Never. Schon nach der Wahl 2013 -wo nur wenige Stimmen zur CDU/CSU Mehrheit fehlten hat sich Frau Merkel nicht getraut. Warum sollte sich das ändern. Ich persönlich finde eine Minderheitsregierung gut denn dadurch wird das Parlament aufgewertet und Diskussionen dort geführt wo sie hingehören -in den Bundestag. Bedauerlicherweise besteht dieser Bundestag leider zunehmend aus „Abnickwackeldackeln“ die gar nicht debattieren wollen und auch nicht können. Eine Minderheitsregierung hätte auch den Charme das es keinen -im Grundgesetz nicht vorgesehenen und eigentlich undemokratischen- Koalitionsvertrag geben würde. Sollte die SPD umfallen und aus „Staatsräson“ sich weiter zum Mehrheitsbeschaffer der Union degradieren dann steht bei den nächsten Wahlen hoffentlich eine einstellige prozentzahl die mit 4, beginnt unter dem „SPD Balken“. Wenn die SPD jemals wieder enst genommen werden will muss sie sich sowohl programmatisch wie personell erneuern. Findet aber mit Nahles, Siggi Pop, und Maddin Schulz nicht statt. Das der nette Herr Kahrs vom Seeheimer Klüngel keine Skrupel hat die SPD weiter zu ruinieren ist logisch. Diese Kollegen passen nämlich viel besser zur neoliberalen CDU und finden dort sicherlich Unterschlupf. Oder natürlich in der Wirtschaft denn man hat ja viel Gutes für die Konzerne geleistet. Leider nicht für die Arbeitnehmer aber das „Humankapital kann man ja günstig importieren.
    Damit keine Misverständnisse entstehen ich bin selbst Unternehmer und Inhaber einer kleinen Firma mit 20 Mitarbeitern.

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