Landtagswahl Saarland
26. März
Bei Gebildeten hat es die SPD besonders schwer https://t.co/4Vp4qKMq6l pic.twitter.com/fdyEdKMzwE
— WELT Politik (@WELT_Politik) 27. März 2017
Fast 70 Prozent Wahlbeteiligung, knapp 30 Prozent für die SPD. Das sind zusammen 100 Prozent. Unglaublich, dieser Schulz. #saarLTW17
— ZDF heute-show (@heuteshow) 27. März 2017
Eine Spur zu selbstsicher, diese SPD#saarLTW17 pic.twitter.com/fVRKICBY2U
— ZDF heute-show (@heuteshow) 27. März 2017
#ltwsl Wahltrend Landtagswahl Saarland, 22.03.17: CDU: 35,7%, SPD: 33,0%, Linke: 12,7%, AfD: 6,5%, Grüne: 4,2%,… https://t.co/quB6qU33Nu pic.twitter.com/Lx4AqqeX4u
— DAWUM – Wahlumfragen (@dawum_de) 22. März 2017
Abweichung von Umfrage und Wahlergebnis: LTW Saarland im Vergleich zu den LTW 2016; Forschungsgr. Wahlen mit bester Umfrage fürs Saarland: pic.twitter.com/YyV2nYfBiF
— DAWUM – Wahlumfragen (@dawum_de) 27. März 2017
Manifest der SPD-Friedenskreise
Das Manifest „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ des Erhard Eppler Kreises sorgt für Aufsehen. Einer der Initiatoren, Ralf Stegner, sagt: „Dieses Manifest ist keine Forderung an die Bundesregierung, sondern ein Diskussionspapier für die Debatte in der Sozialdemokratie, die die e…
Eine gruselige Vorstellung
Der künftige Kanzler, ein zu groß geratener Zukurzgekommener, hat einen hohen Preis für den Einzug ins Kanzleramt gezahlt. Er verstieg sich bei seiner Rede im alten Bundestag sogar zu der Behauptung, Russland habe nicht nur die Ukraine angegriffen, sondern führe gegen ganz Europa Krieg. Als die gänzlich untalentierte Bundesaußenministerin im…
Das Unglück nimmt seinen Lauf
Nach der Einigung zum Finanzpaket urteilen die Meinungsmacher, Glück gehabt, das hätte auch schiefgehen können. Nein, hätte es nicht. Die Bereitschaft zu einer Reform der absurden Schuldenregeln war auf allen Seiten vorhanden. Selbst die Grünen, die bei der ersten Lesung des Gesetzespakets am Donnerstag im Parlament eine Show der Gekränkten a…
Es gibt keine zwei Parlamente
Die Sache mit dem abgewählten Bundestag, der noch schnell etwas entscheiden soll, damit es die kommende Regierung im neuen Parlament einfacher hat, ist heikler als gedacht. Bislang galt die Auffassung, dass es so etwas wie eine parlamentslose Zeit nicht gibt, sondern zu jeder Zeit neben der exekutiven, auch eine legislative Handlungsfähigkeit geg…