Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin
18. September
Koalitionsverhandlungen nach #Berlin-Wahl: Heute reden Parteien über “gutes Regieren”. https://t.co/1KrmIpqmj4 @tspwahl #agh16
— Der Tagesspiegel (@tagesspiegel) 10. Oktober 2016
Nach Wahl in Berlin: #CDU-Bundestagsabgeordnete will Koalition mit #AfD nicht ausschließen https://t.co/XPHkYIBzBr
— FAZ Politik (@FAZ_Politik) 22. September 2016
- Eine gänzlich unbekannte Abgeordnete fordert irgendwas. Das ist natürlich wieder eine Nachricht.
Schaut auf diese Stadt.
Reicher Rand West: CDU
Armer Rand Ost: AfD
Urban West SPD
Urban Ost: Linke
Gentrified: Grün pic.twitter.com/irmFWElbFj— Henrik Enderlein (@henrikenderlein) 18. September 2016
“Ich sehe mehr Schnittmengen mit Grünen und Linken”, sagt Michael Müller in den @tagesthemen. #agh16 #r2g #SPD
— Matthias Meisner (@MatthiasMeisner) 18. September 2016
Wen wählten Männer und wen wählten Frauen? #agh16 #berlinwahl pic.twitter.com/JEFxtQ1tFe
— tagesschau (@tagesschau) 18. September 2016
Grüne wollen nach #berlinwahl kein Mehrheitsbeschaffer für Rot-Schwarz-Grün sein, sagt @RamonaPop https://t.co/IIbnYOCoZ5
— neues deutschland (@ndaktuell) 18. September 2016
Regierungsauftrag
Die SPD hat nun verschiedene Optionen, die neoliberale Politik fortzusetzen.
#Holm entlassen, aber jahrelang mit #Henkel regieren. Alle Probleme der SPD in einem Tweet.
— David Gutensohn (@DavidGutensohn) 14. Januar 2017
Trotz höherer Wahlbeteiligung: Nichtwähler sind die Wahlsieger in Berlin – im ehrlichen Wahlergebnis #agh16 @welt https://t.co/N3dhpEg9fC
— Claudia Kade (@claudia_kade) 18. September 2016
Zur #berlinwahl habe ich gebloggt warum ich die #AfD NICHT gewählt habe: https://t.co/udFN535zes
— Katharina Nocun (@kattascha) 18. September 2016
Direktmandat in Berlin: Nerstheimer verzichtet auf AfD-Fraktionzugehörigkeit https://t.co/ZactDi3jvU pic.twitter.com/O714IcdeTN
— WELT (@welt) 22. September 2016
von wegen erst Schwerin, dann Berlin. v. Storch, #AfD klingt mit “Wir sind sehr zufrieden, ist Riesenergebnis wie “Altparteien” #abgw16
— ThomasWalde (@ThomasWalde) 18. September 2016
Von Storch sagt, 12% für die #AfD habe keiner erwartet. Keiner außer allen, die in den vergangenen Monaten Nachrichten gesehen haben #agh16
— Werner Martin Doyé (@WernerDoye) 18. September 2016
#AfD-Meuthen: “Eine klarere Abgrenzung gegen rechtsextreme Tendenzen als meine Partei das vornimmt, ist nicht denkbar.” Witzende. #agh16
— extra3 (@extra3) 18. September 2016
“Den Einzug der #AfD bedauern wir” -Reaktionen der Berliner Wirtschaft: https://t.co/qudj2QepwE #agh16 #berlinwahl pic.twitter.com/hArJ9mInwC
— Der Tagesspiegel (@tagesspiegel) 18. September 2016
Kein Mensch hält ein Land, das von SPD und Grünen regiert wird, für eine linke Republik. Oh Moment, der Andi #Scheuer. #Warjaklar
— Werner Martin Doyé (@WernerDoye) 18. September 2016
Zaghafte Abkehr vom Holzhammer
Niedersachsen ändert seine Corona-Verordnung schon wieder, nachdem man vor nicht einmal zwei Wochen angekündigt hatte, die laufenden Regeln bis Anfang September unangetastet zu lassen. Das Problem, die Inzidenzlogik ist immer noch dieselbe und damit drohen mit steigenden Zahlen auch Verschärfungen gemäß eines bislang starren Stufenplans. Das w…
Organisierte Verantwortungslosigkeit
Das katastrophale Pandemiemanagement ist geprägt von einer Verantwortung, die ständig hin und her delegiert wird, vermutlich aus Angst, für verbindliche Entscheidungen politisch haftbar gemacht zu werden. Beispiele dafür gibt es genug. Eines ist das Bestreben der Politik, die Kinder unbedingt impfen zu lassen. Das geschieht nämlich nur, weil e…
Was zu beweisen war
Zwei Tage hat es gedauert, bis die Landesregierung eingesehen hat, was offensichtlich ist. Sie will nun doch ihren Stufenplan früher ändern, weil es sonst schneller als gedacht wieder zu Beschränkungen des öffentlichen Lebens kommt, die trotz aller Hysterie um Mutanten und Impfquoten einfach nicht mehr vertretbar sind. Damit geht es aber auch w…
Zurück in den Lockdown
Die Landesregierung Niedersachsen hält an der Inzidenz als maßgebliches Kriterium fest, wird sich aber bald korrigieren müssen. Denn beim gegenwärtigen Infektionstempo sind die Grenzwerte schnell erreicht, die weitere Beschränkungen des öffentlichen Lebens auslösen. Dieser Automatismus ist aber nicht mehr zu rechtfertigen, weshalb das Virus…