Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin
18. September
Koalitionsverhandlungen nach #Berlin-Wahl: Heute reden Parteien über “gutes Regieren”. https://t.co/1KrmIpqmj4 @tspwahl #agh16
— Der Tagesspiegel (@tagesspiegel) 10. Oktober 2016
Nach Wahl in Berlin: #CDU-Bundestagsabgeordnete will Koalition mit #AfD nicht ausschließen https://t.co/XPHkYIBzBr
— FAZ Politik (@FAZ_Politik) 22. September 2016
- Eine gänzlich unbekannte Abgeordnete fordert irgendwas. Das ist natürlich wieder eine Nachricht.
Schaut auf diese Stadt.
Reicher Rand West: CDU
Armer Rand Ost: AfD
Urban West SPD
Urban Ost: Linke
Gentrified: Grün pic.twitter.com/irmFWElbFj— Henrik Enderlein (@henrikenderlein) 18. September 2016
“Ich sehe mehr Schnittmengen mit Grünen und Linken”, sagt Michael Müller in den @tagesthemen. #agh16 #r2g #SPD
— Matthias Meisner (@MatthiasMeisner) 18. September 2016
Wen wählten Männer und wen wählten Frauen? #agh16 #berlinwahl pic.twitter.com/JEFxtQ1tFe
— tagesschau (@tagesschau) 18. September 2016
Grüne wollen nach #berlinwahl kein Mehrheitsbeschaffer für Rot-Schwarz-Grün sein, sagt @RamonaPop https://t.co/IIbnYOCoZ5
— neues deutschland (@ndaktuell) 18. September 2016
Regierungsauftrag
Die SPD hat nun verschiedene Optionen, die neoliberale Politik fortzusetzen.
#Holm entlassen, aber jahrelang mit #Henkel regieren. Alle Probleme der SPD in einem Tweet.
— David Gutensohn (@DavidGutensohn) 14. Januar 2017
Trotz höherer Wahlbeteiligung: Nichtwähler sind die Wahlsieger in Berlin – im ehrlichen Wahlergebnis #agh16 @welt https://t.co/N3dhpEg9fC
— Claudia Kade (@claudia_kade) 18. September 2016
Zur #berlinwahl habe ich gebloggt warum ich die #AfD NICHT gewählt habe: https://t.co/udFN535zes
— Katharina Nocun (@kattascha) 18. September 2016
Direktmandat in Berlin: Nerstheimer verzichtet auf AfD-Fraktionzugehörigkeit https://t.co/ZactDi3jvU pic.twitter.com/O714IcdeTN
— WELT (@welt) 22. September 2016
von wegen erst Schwerin, dann Berlin. v. Storch, #AfD klingt mit “Wir sind sehr zufrieden, ist Riesenergebnis wie “Altparteien” #abgw16
— ThomasWalde (@ThomasWalde) 18. September 2016
Von Storch sagt, 12% für die #AfD habe keiner erwartet. Keiner außer allen, die in den vergangenen Monaten Nachrichten gesehen haben #agh16
— Werner Martin Doyé (@WernerDoye) 18. September 2016
#AfD-Meuthen: “Eine klarere Abgrenzung gegen rechtsextreme Tendenzen als meine Partei das vornimmt, ist nicht denkbar.” Witzende. #agh16
— extra3 (@extra3) 18. September 2016
“Den Einzug der #AfD bedauern wir” -Reaktionen der Berliner Wirtschaft: https://t.co/qudj2QepwE #agh16 #berlinwahl pic.twitter.com/hArJ9mInwC
— Der Tagesspiegel (@tagesspiegel) 18. September 2016
Kein Mensch hält ein Land, das von SPD und Grünen regiert wird, für eine linke Republik. Oh Moment, der Andi #Scheuer. #Warjaklar
— Werner Martin Doyé (@WernerDoye) 18. September 2016
Interregnum
Eine Ministerpräsidentenkonferenz gibt es heute nicht, bleibt also Zeit für etwas anderes. Das ist die Diskussion um den Kanzlerkandidaten der Union, die nicht möglich wäre, wenn sich die beiden Anwärter mit einem weiteren sinnlosen Beschlusspapier zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigen müssten. Der Versuch eines Krisenmanagements…
Mit dem Lockdown weiter spalten
Natürlich kann man über harte Lockdowns und NoCovid-Theorien diskutieren, sie umzusetzen, bleibt aber das Grundproblem. Gern wird auf den ersten Lockdown im Frühjahr 2020 verwiesen, den man nur wiederholen müsse. Da habe alles wunderbar geklappt. Die Bevölkerung war vorsichtig, brav und damit solidarisch. Das ist sie nun offenkundig nicht mehr…
Die Regierung treibt die Pandemie
Beim Pandemiemissmanagement wollen Bundesregierung und Länder an ihrer bisher gescheiterten Strategie festhalten und vor allem den zähen Kampf gegen alles, was mit Freizeit zu tun hat, fortsetzen. Die Logik: Alle Kontakte in öffentlichen Räumen weiter einschränken, notfalls auch mit Ausgangsbeschränkungen, und darauf hoffen, dass sich die Men…
Der Impfstoff ist politisch
Die Europäische Arzneimittelagentur EMA hat am Montag gesagt, mit AstraZeneca ist alles in Ordnung. Das sagt die Behörde auch am Donnerstag. Am Montag entschied Gesundheitsminister Jens Spahn, die Impfungen mit dem schwedisch-britischen Vakzin zu stoppen. Vergebene Termine wurden abgesagt und das Vertrauen in das Pandemiemanagement ein weiteres…