Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin
18. September
Koalitionsverhandlungen nach #Berlin-Wahl: Heute reden Parteien über "gutes Regieren". https://t.co/1KrmIpqmj4 @tspwahl #agh16
— Der Tagesspiegel (@tagesspiegel) 10. Oktober 2016
Nach Wahl in Berlin: #CDU-Bundestagsabgeordnete will Koalition mit #AfD nicht ausschließen https://t.co/XPHkYIBzBr
— FAZ Politik (@FAZ_Politik) 22. September 2016
- Eine gänzlich unbekannte Abgeordnete fordert irgendwas. Das ist natürlich wieder eine Nachricht.
Schaut auf diese Stadt.
Reicher Rand West: CDU
Armer Rand Ost: AfD
Urban West SPD
Urban Ost: Linke
Gentrified: Grün pic.twitter.com/irmFWElbFj— Henrik Enderlein (@henrikenderlein) 18. September 2016
"Ich sehe mehr Schnittmengen mit Grünen und Linken", sagt Michael Müller in den @tagesthemen. #agh16 #r2g #SPD
— Matthias Meisner (@MatthiasMeisner) 18. September 2016
Wen wählten Männer und wen wählten Frauen? #agh16 #berlinwahl pic.twitter.com/JEFxtQ1tFe
— tagesschau (@tagesschau) 18. September 2016
Grüne wollen nach #berlinwahl kein Mehrheitsbeschaffer für Rot-Schwarz-Grün sein, sagt @RamonaPop https://t.co/IIbnYOCoZ5
— neues deutschland (@ndaktuell) 18. September 2016
Regierungsauftrag
Die SPD hat nun verschiedene Optionen, die neoliberale Politik fortzusetzen.
#Holm entlassen, aber jahrelang mit #Henkel regieren. Alle Probleme der SPD in einem Tweet.
— David Gutensohn (@DavidGutensohn) 14. Januar 2017
Trotz höherer Wahlbeteiligung: Nichtwähler sind die Wahlsieger in Berlin – im ehrlichen Wahlergebnis #agh16 @welt https://t.co/N3dhpEg9fC
— Claudia Kade (@claudia_kade) 18. September 2016
Zur #berlinwahl habe ich gebloggt warum ich die #AfD NICHT gewählt habe: https://t.co/udFN535zes
— Katharina Nocun (@kattascha) 18. September 2016
Direktmandat in Berlin: Nerstheimer verzichtet auf AfD-Fraktionzugehörigkeit https://t.co/ZactDi3jvU pic.twitter.com/O714IcdeTN
— WELT (@welt) 22. September 2016
von wegen erst Schwerin, dann Berlin. v. Storch, #AfD klingt mit "Wir sind sehr zufrieden, ist Riesenergebnis wie "Altparteien" #abgw16
— ThomasWalde (@ThomasWalde) 18. September 2016
Von Storch sagt, 12% für die #AfD habe keiner erwartet. Keiner außer allen, die in den vergangenen Monaten Nachrichten gesehen haben #agh16
— Werner Martin Doyé (@WernerDoye) 18. September 2016
#AfD-Meuthen: "Eine klarere Abgrenzung gegen rechtsextreme Tendenzen als meine Partei das vornimmt, ist nicht denkbar." Witzende. #agh16
— extra3 (@extra3) 18. September 2016
"Den Einzug der #AfD bedauern wir" -Reaktionen der Berliner Wirtschaft: https://t.co/qudj2QepwE #agh16 #berlinwahl pic.twitter.com/hArJ9mInwC
— Der Tagesspiegel (@tagesspiegel) 18. September 2016
Kein Mensch hält ein Land, das von SPD und Grünen regiert wird, für eine linke Republik. Oh Moment, der Andi #Scheuer. #Warjaklar
— Werner Martin Doyé (@WernerDoye) 18. September 2016
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Den Mangel verwalten
HAZ, 04.09.23, Titelseite Auch wenn der Sommer in dieser Woche noch einmal zurückkommt, warnt Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies schon einmal vor eine Gasmangellage im Winter und ruft zum sorgsamen Umgang mit der Energie auf. Er schließt ferner nicht aus, dass auch vermehrt russisches Flüssiggas über Zwischenhändler in Deutschland la...
In Erklärungsnöten
Derzeit geraten viele in Erklärungsnöte. Einige lehnen diese Tatsache aber rundheraus ab. Die Experten-Experten erklären zum Beispiel, dass Verhandlungen schon immer Teil ihrer Agitation für Waffenlieferungen gewesen waren. Eine gute Verhandlungsposition müsse halt auf dem Schlachtfeld erst erfochten werden. Dass der eine verlieren und der and...
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Die Kürzungsunlogik
HAZ, 2.8.23 Während der Bundesfinanzminister neue Schulden nur für Aufrüstung und eine „Aktienrente“ zum Zocken am Kapitalmarkt erlaubt, muss an anderen Stellen im Haushalt gespart werden. Das ist häufig sehr abstrakt. Konkret wird es für die Menschen vor Ort. Und leider ist es dann auch immer wieder dieselbe alte Leier. Gekürzt wird bei...
Denkpause ohne Folgen
Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) sollte vor der Sommerpause noch unbedingt durchs Parlament, weil am 8. Oktober wichtige Landtagswahlen in Bayern und Hessen sind. Ende der Geschichte. Wäre da nicht ein Eilantrag eines Abgeordneten vor dem Bundesverfassungsgericht, dem stattgegeben wurde und die Regierung kalt erwischte. Nun soll der Bundestag erst...