Nordrhein-Westfalen
14. Mai
Die Ein-Stimmen-Mehrheit von Schwarz-Gelb hängt an einem FDP-Mandat, das noch Gegenstand einer Wahlanfechtung werden könnte. #ltwnrw pic.twitter.com/203ea8QnWU
— Wahlrecht.de (@Wahlrecht_de) 15. Mai 2017
#ltwnrw Nordrhein-Westfalen • Das vorläuf. Ergebnis der Landtagswahl im Detail https://t.co/1mksFVoYp4 • Wahlbeteiligung: 65,17 % (+5,59 PP) pic.twitter.com/yBwXdlavMl
— Wahlrecht.de (@Wahlrecht_de) 15. Mai 2017
#ltwnrw Beste Wahlumfrage von Forschungsgruppe Wahlen mit durchschnittl. Abw. 0,6, gefolgt von @civey_de (0,69) und @infratestdimap (0,71): pic.twitter.com/YQL5oGYSKa
— DAWUM – Wahlumfragen (@dawum_de) 15. Mai 2017
Papa Schlumpf muss es nun richten
Die Sache ist gelaufen. Corona ist durch. Die Maßnahmen können weg. Omikron macht es möglich. Viele Länder, die tatsächlich Daten in dieser Pandemie erheben, haben das inzwischen begriffen und rüsten ab, nur Deutschland geht einen anderen Weg, auch weil es eine Kassandra zum Gesundheitsminister machte. Karl Lauterbach hat in der Krise seine K…
Lustige Wendeversuche in der Sackgasse
Das Land befindet sich in einer Endlosschleife aus Grundrechtseinschränkungen und Verboten. Nun soll es neben der bereits indirekt geltenden auch noch eine offiziell gesetzlich geregelte Impfpflicht geben. Nur weiß keiner, einschließlich der Parlamentspoetin, wie die aussehen könnte. Olaf Scholz ist als Abgeordneter zwar klar für eine allgemei…
Bescheidenes Krisenmanagement
Seit zwei Jahren ist zu hören, dass man von Woche zu Woche schauen und abwarten müsse, wie sich die Corona Lage entwickelt, weil irgendwie das Wissen fehlt. Folglich müsse man auch davon ausgehen, dass in den nächsten 4, 6, 8 oder gar 10 Wochen bestimmte gesellschaftliche Bereiche weiter heruntergedimmt bleiben, so die Sprecherin der niedersäc…
Rollback zum Jahresauftakt?
Finanzminister Christian Lindner hat in einem Interview mit der Bild am Sonntag Milliardenentlastungen für die Bürger in Aussicht gestellt. Damit kehrt die neoliberale Haushaltsdogmatik zu Beginn des neuen Jahres zurück. Denn die Ankündigung von Steuerentlastungen dienten immer nur als Leckerli, um von einer massiven Kürzung öffentlicher Ausg…