Mit der Überschrift „Große Koalition für große Aufgaben“ traten CDU, CSU und SPD Ende 2013 in die gemeinsame Regierung ein. Vizekanzler Gabriel sprach damals sogar von einem Koalitionsvertrag für die kleinen Leute. Da konnte er noch nicht wissen, dass er mal mit seinen Regierungspartnern über eine Härtefallregelung bei minderjährigen Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutz verhandeln würde. Die dürfen, so lautete die Erfolgsmeldung heute, ihre Eltern ausnahmsweise nachziehen lassen und zwar dann, wenn dringende humanitäre Gründe vorliegen. Eine große Lösung im unsichtbaren Bereich.
Im Grunde hat sich nichts am geplanten Gesetzentwurf geändert, sagen alle. Der Text bleibt so wie er ist. Nur fiel beim Nachsitzen eine bislang offenbar völlig unbekannte Formulierung in der Vorlage auf, die es den Protagonisten erlaubt, ihr Gesicht zu wahren. Zumindest glauben das die Sozialdemokraten. Eine Einzelfallprüfung sei im Härtefall möglich. Das ist toll. Nein doch nicht. Denn über den jeweiligen Einzelfall entscheiden Auswärtiges Amt (SPD) und Innenministerium (CDU) im Einvernehmen. Autsch. Da ist er wieder, der Streit, nur ausgelagert auf die Ebene der Ministerialbürokratie.
Justizminister Heiko Maas sprach dennoch von einer vernünftigen Lösung, die ohne eine Änderung der Beschlüsse auskommen würde. Also etwas Großes, das nicht sichtbar ist. Die Regierung hat sich auf eine Sprachregelung verständigt, mit der man zügig durch den Abstimmungsprozess im Parlament gehen will. Denn die Zustimmung muss schon noch zu erkennen sein. Doch was ist mit den Zweiflern, denen Gabriel etwas von einer heimlichen Veränderung des Entwurfes im Nachhinein erzählte, die mit ihm so nicht abgesprochenen gewesen sei? Hat der Vizekanzler in der Kabinettsrunde am Ende vielleicht doch Zugeständnisse gemacht, wie einige unterstellten?
Die Antwort kann vermutlich erst dann gefunden werden, wenn es den Astrophysikern gelingt, mit ihrem Laserinterferometer auch jene Wellen zu messen, die entstehen, wenn Schwarze Nullen in der Bundesregierung aufeinander prallen. Vermutlich ist es dort im Kanzleramt wie bei den Gravitationswellen im All. Mal dehnen und mal stauchen sie den Raum abwechselnd. Die Längenänderungen bleiben aber winzig. Die Messgeräte müssen also sehr genau funktionieren, um etwas im Bereich eines Tausendstel der Dicke eines Wasserstoffatomkerns zu erkennen. Denn das Licht, das wissen wir ja alle, bleibt im Schwarzen Loch verschwunden.
FEB
Über den Autor:
André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.