Spin-off

Geschrieben von:

Quelle: McRonny / Pixabay

Nun sind die Jamaika-Verhandlungen auch offiziell gescheitert. Sie waren es schon nach der Bundestagswahl, als Liberale und Grüne zunächst entsetzt auf den blitzschnellen Rückzug der SPD reagierten, so als ob doch lieber sie als erste den Gang in die Opposition erklärt hätten. Dann ließ sich die Kanzlerin wieder sehr viel Zeit und wartete die Wahlen in Niedersachsen ab, bevor sie überhaupt an erste Sondierungsgespräche dachte. Also: Wer acht Wochen nicht oder immer nur dieselben absurden Dinge bespricht, will doch gar nicht regieren.

weiterlesen

1

Vertagt ist das neue Gescheitert

Geschrieben von:

Quelle: geralt / Pixabay

Aus Merkels langer Nacht der Entscheidung ist am Ende nichts geworden. Es kam, wie es kommen musste, die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen wurden ergebnislos vertagt. Wobei ergebnislos das falsche Wort ist. An den wirklich entscheidenden Stellen herrscht ja im Prinzip Einigkeit. Darüber wird nur nicht sonderlich groß berichtet. Doch das eigentliche Problem ist die Führungsschwäche der Parteivorsitzenden, die aus schlechten Wahlergebnissen keine personellen Konsequenzen ziehen.

weiterlesen

2

K(n)ackpunkte

Geschrieben von:

Quelle: Screenshot heute show, 3. November 2017

Im November herrschen üblicherweise sehr trübe Bedingungen. Die Tage sind denkbar kurz und das Wetter eher unfreundlich. Doch die Aussichten werden nicht besser. Mit Schneckentempo geht es bei den Jamaika-Sondierungen auf die Zielgerade. Es herrscht plötzlich Zeitnot, sind doch gerade erst sieben Wochen seit der Bundestagswahl vergangen. Am Donnerstag kommt nun alles final auf den Tisch, heißt es. Einen großen Wurf erwartet aber niemand mehr.

weiterlesen

1

Die Sond(i)erbaren

Geschrieben von:

Quelle: Bundestag / © DBT/Klimpel

Die offizielle Sitzordnung im Deutschen Bundestag, wie sie auf der Webseite des Parlaments grafisch abgebildet ist, macht eigentlich klar, wer die Mehrheit hat. Es sind CDU/CSU, FDP und die Partei, in der sich vor allem ehemalige FDP-, CDU- und CSU-Mitglieder unter der Bezeichnung AfD neu versammelt haben. Schon bei den Schnittmengen der Wahlprogramme lassen sich erstaunlich viele Übereinstimmungen zwischen FDP und AfD feststellen. Insofern sitzen die Liberalen schon richtig da, wo sie sitzen.

weiterlesen

1