Unzufriedenstellend

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Ich habe jetzt noch einmal im Duden nachgeschlagen. Das Wort „unzufriedenstellend“ gibt es nicht. Trotzdem ist es seit dem G7-Gipfel in Taormina in aller Munde. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll damit ihre Enttäuschung oder sogar einen Kurswechsel gegenüber den USA zum Ausdruck gebracht haben. Aus dem bayerischen Bierzelt hörte man dann noch, dass Europa sein Schicksal nun wirklich in die eigene Hand nehmen müsse. Sieht so aus, als würde der nichtssagende Sprechblasenautomat mal wieder in den Himmel gelobt.

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Kurz notiert: Durchbruch beim Einbruch

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Sechs Stunden hat das Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt gedauert, in der Hoffnung, dass jemand in den frühen Morgenstunden einbricht, also nicht ins Kanzleramt, was durchaus wünschenswert gewesen wäre, um die versammelte GroKo-Truppe noch einmal wachzurütteln. Nein es geht um die Verfassung der Verhandlungspartner. Denn nächtliche Gespräche sind dazu da, den Gegenüber erst in die Müdigkeit zu treiben, um ihm dann Zugeständnisse abringen zu können. Und siehe da, Der Großen Koalition gelang ein Durchbruch beim Einbruch.

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Schon bei den Durchhalteparolen

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Das ging aber schnell: Ein kleines Bundesland mit nur 800.000 Wahlberechtigten reicht aus, um die euphorisierte SPD in den Krisenmodus zurückzuschicken. Der Applaus wirkt schon wieder gequält, das Lächeln aufgesetzt und dem Heiligen Martin fällt kaum mehr ein, als von Dauerläufen und langen Atemzügen zu sprechen, die seine Jünger, weil sie doch Lust an der Qual haben, noch machen werden. Das klingt nicht nach Zuversicht, sondern bereits nach verzweifelten Durchhalteparolen.

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Treffen ohne Ergebnisse

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Quelle: ARD Deutschlandtrend

Quelle: ARD Deutschlandtrend

Der Koalitionsausschuss am gestrigen Donnerstag ist harmonisch verlaufen. Schon wieder. Alle haben sich lieb und lassen jene Themen wortlos liegen, die sonst zwischen den Treffen im Kanzleramt die Schlagzeilen dominieren.

Da war doch was mit Obergrenze und einem Seehofer, der drohte, mit Merkel endgültig zu brechen, falls die sich in der Flüchtlingsfrage nicht bewege. Ein heißer Herbst wurde angekündigt. Doch zum Popcorn-Kino reichte es auch dieses Mal nicht. Große Aufgaben zu meistern, heißt inzwischen, sich auf eine strengere Bestrafung von Einbrechern zu verständigen. Wie langweilig. Dietmar Bartsch schreibt auf Facebook, die Große Koalition sei spürbar in ihrem Trennungsjahr angekommen. Was für ein Irrtum. Die machen doch gemeinsam weiter.

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Die Hochmütigen fordern Zusammenhalt

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Ist der Zusammenhalt wichtiger, als das Verhältnis zu Russland? Spannende Frage, die da einige Unionspolitiker nach dem EU-Gipfel aufgeworfen haben. Auf diesem ging es unter anderem um Nordstream 2. Ein pikantes Projekt, da ja vor einem Jahr Southstream an der Sanktionspolitik der EU, die maßgeblich von Deutschland mitgestaltet worden war, scheiterte. Wenn nun Merkel Nordstream 2 forciert, hat das aus Sicht der Süd- und Osteuropäer ein Geschmäckle. Offener Streit zwischen Renzi und Merkel war die Folge.

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GroKo: Jeder zwitschert auf seine Weise

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Der Wettbewerb um die Benennung einer Lagerstruktur für Flüchtlinge in Deutschland ist abgeschlossen. Die SPD feiert sich als Sieger. Die CSU feiert auch. Und zwar die Durchsetzung des härtesten Asylrechts, das Deutschland je gesehen hat – und zwar mit Zustimmung der SPD. Auf diesen Zusatz legt Horst Seehofer besonderen Wert, um weiter stänkern und Gabriel eine Gallenkolik bescheren zu können. Die CSU setzt durch, während sich die SPD voll durchgesetzt hat. Und die CDU? Die hat einen komischen Tweet gesetzt und muss wohl das Land verlassen.

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Verlängerter Armleuchter der Großen Koalition

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HalloweenShowdown am Wochenende: Fliegt die Große Koalition auseinander, lautete eine Frage? Horst Seehofer hatte mit scheinbar unüberbrückbaren Positionen und einem Ultimatum für Furore gesorgt. Der Geist von Kreuth 1976 scheint wieder da zu sein. Aber wie das eben so ist mit Gespenstern. Sie taugen nur für eine Gruselstunde.

Sprachvisagisten am Werk

Die Große Koalition fliegt nicht auseinander, denn es ist alles wie gehabt. Die Kosmetikabteilungen der Regierungsparteien arbeiten auf Hochtouren. Der Auftrag lautet, das hässliche Gesicht in einer politischen Sackgasse zu wahren. Da ist zum Beispiel das unschön klingende Wort „Transitzone“, mit dem man ein großes Lager assoziiert, in dem Menschen festgehalten werden, bis geklärt ist, ob sie weiterreisen dürfen oder gleich wieder abgeschoben werden.

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Koalitionsgipfel: Erwartbares Ergebnis

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Der Koalitionsgipfel von gestern hat das erwartete Ergebnis gebracht. Die Hardliner haben sich durchgesetzt. Hinter der hübschen Zahl von sechs Milliarden Euro, die für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen bereitgestellt werden soll und die heute als Schlagzeile dient, verschwindet die beabsichtigte Verschärfung und Ausweitung bestehender Regeln beim Umgang mit Asylbewerbern. Die Regierung setzt sogar noch eins drauf und erklärt Länder wie das Kosovo, Albanien oder Montenegro zu sicheren Herkunftsländern, was die Abschiebung von Menschen in katastrophale Verhältnisse weiter erleichtert.

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