Kurz notiert: Sitzunfähig

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  • Halten Sie sich fest: Am kommenden Sonntag und damit bereits zwei Wochen nach der Bundestagswahl soll es schon erste Sondierungsgespräche geben. Und zwar zwischen CDU und CSU.
  • Die nach Regierungsämtern lechzenden Grünen und die noch nicht ganz sitzbereiten Liberalen werden sich daher noch etwas länger mit sich selbst und den Ressortzuschnitten beschäftigen müssen.
  • Der neue Bundestag tritt übrigens am 24. Oktober zusammen und damit exakt 30 Tage nach der Wahl (mehr ging laut Grundgesetz nicht) und neun Tage nach der anderen Wahl. Hat beides aber nichts miteinander zu tun.
  • Fehlt nur noch die angedrohte Rückkehr von Günther Oettinger aus dem Endlager für Politiker in Brüssel. Ein Mann, der für seine „saloppe Sprachkompetenz“ berühmt ist und ein umfangreiches Wissen über Chinesen, Frauen und die Homo-Ehe besitzt, ist sicherlich ein Spitzenkandidat für die Regierungsbank. Wer will denn da noch sitzen bleiben?
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Koalitionsverhandlungen

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Eigentlich ist es nicht erstaunlich, dass es derzeit so ausschaut, als wolle keiner so recht mit der Union regieren. Das ist bei Blendern nun mal so, die nur vorgeben, etwas anderes im Sinn zu haben, als die Fortsetzung der neoliberalen Politik. Und weil das so ist, hält sich die Euphorie auch in Grenzen. Befürchtet wird der eigene Untergang, wenn die Wähler das Blendwerk erkennen.

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Kurz notiert: Holpriger Saisonstart

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  • Holpriger Saisonstart: Die Sozis kommen mit derselben Mannschaft ins Stadion. Einzige Neuerung: Andrea Langstrumpf soll künftig die Binde tragen. Die FDP, als schillernde Neuverpflichtung angekündigt, will erst einmal gar nicht mitspielen, sondern weiterhin nur schön aussehen. Die Grünen schnüren zwar ihre Fußballschuhe und stehen zur Einwechslung bereit, diskutieren aber an der rechten Seitenlinie lieber mit den, der Rangfolge nach, dritten Offiziellen von der AfD. Dort herrscht aber bereits Uneinigkeit über die richtige Auslegung der Regeln. Frauke Petry will die Jagdpfeife nicht in den Mund nehmen, hätte sie vermutlich auch gar nicht bekommen und läuft daher erst einmal allein und orientierungslos zur Eckfahne.

    Auf dem Spielfeld ist bereits die CSU. Sie übt rechte Flanken ohne die Schwestern von der CDU. Die sitzen noch in der Kabine und hadern mit dem Videobeweis. Co-Kapitän Seehofer deutete daher bereits an, die Spielgemeinschaft mit der CDU zur Diskussion stellen zu wollen. Die Linke steht weiterhin im Abseits und wird von den Medien kaum beachtet. Kurzum: Die Lage vor dem Saisonstart mit 709 gemeldeten Spielern ist mehr als unübersichtlich. Mit Beginn der Spielrunde wird nicht vor Weihnachten gerechnet.
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Abgeschaltet

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Mehr als 16 Millionen Zuschauer haben das gestrige TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz verfolgt. Die meisten Zuschauer schalteten dabei im Ersten ein, da die dort gezeigte Gesprächsführung und Themenauswahl das TV-Publikum mehr überzeugte, als bei den anderen Sendern. Das wurde schon zu Beginn deutlich. Während Martin Schulz im Ersten „Guten Abend Frau Maischberger“ sagte, war auf den anderen Kanälen nur ein kürzeres „Guten Abend“ zu vernehmen. Damit war auch die Wechselstimmung im Prinzip schon nach wenigen Sekunden im Keim erstickt.

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Bitte Abpfeifen!

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Sie machen einfach weiter wie bisher und demonstrieren Geschlossenheit, statt geschlossen zu gehen. Nur eine lässt sich auswechseln. Dabei muss Hannelore Kraft in Wirklichkeit das Feld verlassen, allerdings ohne sich eines Fehlverhaltens bewusst zu sein. Man habe die Zuschauer auf der Tribüne mit dem Foulspiel der eigenen Mannschaft und einem Eigentor in letzter Minute eben nicht mehr begeistern können. Für diese Analyse nach Abpfiff im Westen gab es dennoch viel Applaus von der Ersatzbank.

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Kurz notiert: Durchbruch beim Einbruch

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Sechs Stunden hat das Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt gedauert, in der Hoffnung, dass jemand in den frühen Morgenstunden einbricht, also nicht ins Kanzleramt, was durchaus wünschenswert gewesen wäre, um die versammelte GroKo-Truppe noch einmal wachzurütteln. Nein es geht um die Verfassung der Verhandlungspartner. Denn nächtliche Gespräche sind dazu da, den Gegenüber erst in die Müdigkeit zu treiben, um ihm dann Zugeständnisse abringen zu können. Und siehe da, Der Großen Koalition gelang ein Durchbruch beim Einbruch.

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Kurz notiert: Rücktritt nach erfolgreicher Talfahrt

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Quelle: BILDblog

Bild-Herausgeber Kai Diekmann verlässt Axel Springer: Für viele kommt die Ankündigung überraschend, war er doch, wie die äußerst erfolgreiche Auflagenentwicklung des gedruckten Produkts zeigt, auf einem sehr guten Weg, die ganz große Geschichte zu schreiben. Doch nun, kurz vor dem Tiefpunkt steigt Diekmann aus.

Er sendete via Twitter knapp: „Es war mir eine Ehre“. Diese dürre Äußerung unter der Abbildung eines schweigsam drein blickenden Mannes, der sonst viel gesprächiger ist, lässt wiederum Raum für Spekulationen.

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Söders Leistungsprinzip

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Markus Söder ist Finanzminister des Freistaates Bayern und in dieser Funktion fühlt er sich berufen, darauf zu achten, was anderen zusteht. Er findet, die Leistungen für Flüchtlinge seien zu hoch und begründet das so:

„Die Flüchtlingskosten können doch nicht so bleiben“, sagte der CSU-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Es führe „zu sozialen Verwerfungen, wenn der Staat zum Beispiel im Monat 5000 bis 6000 Euro für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ausgeben muss und viele Frauen in Deutschland am Ende eines langen Arbeitslebens nicht ansatzweise Rente in dieser Höhe bekommen“.

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Das Geschacher hat wieder begonnen

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Wie der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, haben sich die Spitzen der Großen Koalition (GroKo) darauf verständigt, einen gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck zu nominieren. Die Entscheidung ist beim letzten Gipfeltreffen im Kanzleramt gefallen, auf dem eigentlich die Fetzen wegen der Flüchtlingspolitik hätten fliegen sollen. Das geschah bekanntlich nicht. Denn das wichtigste Thema der kommenden Wochen wird eben nicht die Flüchtlingspolitik sein, sondern welcher Kandidat oder welche Kandidatin das geringere Übel für das Ansehen der drei GroKo-Größen darstellt.

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