Die Bundeswehr hat nach einem Zeitungsbericht nun auch Ärger mit dem neuen Maschinengewehr MG5. Die geplante Auslieferung sei wegen Mängeln von Juni dieses Jahres auf 2016 verschoben worden, berichtet die «Bild am Sonntag». Demnach habe sich herausgestellt, dass diese Waffe potenziell auch Menschen töten könnte. Sollte das zutreffend sein, wäre das ein gravierender Mangel, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Denn nach wie vor gilt ja die Aussage der Bundesregierung, dass es keinen Zusammenhang zwischen deutschen Waffenexporten und weltweiten Flüchtlingswellen gibt. Dieser Zusammenhang könnte nun aber hergestellt werden, wenn sich plötzlich herausstellte, dass deutsche Waffen eine Gefahr für Leib und Leben anderer bedeuten, so der Sprecher weiter. Auch die Bundeswehr, die künftig mit den Waffen von Heckler & Koch ausgestattet werden soll, müsste umdenken.
Konnten bisher Einsätze der Truppe out of area wegen der fehlenden Treff- und Funktionssicherheit des G36 zuletzt noch ohne weiteres mit dem Adjektiv „robust“ humanitär bemäntelt werden, stellt sich nun die Frage, ob künftige Aufträge an die Bundeswehr nicht doch als Kampf- oder Kriegseinsatz bezeichnet werden müssen. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums wiegelt aber ab und verweist auf weitere Prüfungen.
Ungeachtet dessen bereitet die Bundesregierung einen „robusteren“ Einsatz der Bundeswehr gegen Schlepper im Mittelmeer vor. „Wenn wir in Zukunft die Schleuser festnehmen wollen, müssen wir uns auf alles vorbereiten“, sagte ein Bundeswehroffizier. Die Ausweitung der EU-Mittelmeer-Mission EUNAVFOR verlange allerdings die Zustimmung des Bundestages, da die Soldaten in diesem Zuge „robuster“ bewaffnet werden sollen.
Von einer gefährlichen Jagd auf Schleuser könne aber angesichts der noch im Gebrauch befindlichen humanitär wirkenden Waffen keine Rede sein. Sollten die Mängel am neuen Maschinengewehr dennoch nicht beseitigt werden können, böte sich für die Regierung ein Rückgriff auf einen bereits erprobten Plan B an. Die unterschriebene Endverbleibserklärung. Mit ihr könne für den Augenblick jedenfalls sichergestellt werden, dass von Deutschland aus verbreitete Waffen nicht in die falschen Hände geraten.
SEP
Über den Autor:
André Tautenhahn (tau), Diplom-Sozialwissenschaftler und Freiberuflicher Journalist. Seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion (Kürzel: AT) und dort mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Außerdem gehört er zum Redaktionsteam des Oppermann-Verlages in Rodenberg und schreibt für regionale Blätter in Wunstorf, Neustadt am Rübenberge und im Landkreis Schaumburg.